von Jonas Bayer

Die öffentliche Debatte um Pegida, die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlands“, wird wesentlich von zwei Positionen dominiert: Der einen gilt Pegida als Ansammlung gefährlicher RechtsextremistInnen, der anderen als Bewegung berechtigt besorgter, gleichwohl fehlgeleiteter BürgerInnen. Jene grenzt die AusgrenzerInnen aus, dämonisiert sie zwecks Selbstbehauptung, der apologetische Widerpart hingegen setzt die DemonstrantInnen zu Kleinkindern herab, um als Unmündige sie besser verteidigen zu können. Beide Doktrinen sind zur Hälfte wahr und zur Hälfte falsch: Zweifelsohne kann von erwachsenen Menschen, die sich wie politisch Rechte verhalten, auch behauptet werden, dass sie politisch Rechte sind. Deshalb können sie aber dennoch ehrlich um Deutschland besorgte StaatsbürgerInnen dieses Landes sein. Umgekehrt ist sicherlich richtig, dass viele AnhängerInnen Pegidas gut gebildet und keineswegs arm sind, also aus der viel zitierten Mitte der Gesellschaft kommen. Das wiederum bedeutet aber nun gerade nicht, dass sie keine rechten oder auch neonazistischen Positionen vertreten können. Das vermeintliche Paradox ist nicht neu, schon 1944 hielten Adorno und Horkheimer über die rechten WutbürgerInnen ihrer Zeit fest:
„Zeitgemäß waren die Ahlwardts und Knüppelkunzes [Anmerkung: zwei einflussreiche antisemitische Agitatoren des Kaiserreichs beziehungsweise der Weimarer Republik]. Sie hatten zur Gefolgschaft schon das Menschenmaterial des Führers, aber ihren Rückhalt bei den boshaften Charakteren und Querköpfen im ganzen Land. Wurde antisemitische Gesinnung laut, so fühlte sie sich als bürgerlich und aufsässig zugleich. Das völkische Schimpfen war noch die Verzerrung von ziviler Freiheit.“ (Dialektik der Aufklärung, S. 209-210)
Heute wie damals fallen und fielen ökonomische und politische Mitte längst nicht so selbstverständlich zusammen, wie sich das gewisse PublizistInnen und PolitikwissenschaftlerInnen wünschen würden. Tatsächlich, das zeigen Geschichte wie Gegenwart, gedeiht der Faschismus gerade dort, wo das Bürgertum aufhört, bürgerlich zu sein.
Interessanter als die oft hilflos anmutenden Reaktionen des politischen Establishments auf Pegida ist die Infanitiliserung der DemonstrantInnen als politische Strategie. Deren exponiertester Vertreter ist Werner J. Patzelt, CDU-Mitglied und Professor an der Technischen Universität Dresden. Er ist auch mitverantwortlich für eine unkritische Studie über Pegida, die – wie zufällig – zu einem Ergebnis kommt, das Patzelt selbst so zusammenfasst: “Zwei Drittel der Demonstranten sind ‘gutwillige Bürger’”. Und folgerichtig, das steht für ihn damit auch direkt fest, definitiv keine „Rassisten und Nazis“.
Es ist hier wie so oft mit positivistischer Wissenschaft: An die Stelle des Erwerbs von Wissen tritt die Reproduktion des Status Quo. Was die Studie einfängt, ist nicht das Wesen Pegidas, sondern die Eigenwahrnehmung rechter WutbürgerInnen. Befragte und BefragerInnen denken in den selben Kategorien: Die Extremismustheorie, auf deren Basis die ForscherInnen arbeiten, war von Beginn an ein zentraler Bezugspunkt Pegidas. Man grenzte sich gleichermaßen vom Islamischen Staat wie auch von seinen kurdischen GegnerInnen ab, wollte keine „Religionskriege auf europäischem Boden“, wenig später mit der selben verlogenen Äquidistanz von Antifa und Nationalsozialismus. Man verortete sich – gleich, wie schrill die dezent verhetzten Parolen gegen „Lügenpresse“, „Volksverräter“ und „Invasoren“ auch ausfielen – schon immer in der Mitte, bei den Aufgeklärten, den Gemäßigten, den Vernünftigen. Wo Kritische Theorie versucht, die rückläufigen Tendenzen der Gesellschaft aus dieser selbst heraus zu erklären, d.h. gerade nicht von ihr abzuspalten und unter dem Begriff des politischen Extremismus wohlfeil zu subsumieren, nimmt die unkritische, apologetische Studie der Technischen Universität Dresden die Lebenslüge Pegidas auf und reproduziert sie in Zahlen, freilich ohne jemals die richtigen Fragen gestellt zu haben.
Patzelts Rede von den „gutwilligen Bürgern“ infantilisiert diese, weil ihnen so jede Verantwortlichkeit für das eigene Handeln abgesprochen wird. Die Pegida-AnhängerInnen erscheinen als Kleinkinder, die auf „Stress“, wie Patzelt auf seinem Blog ausführt, bloß notwendig zur völkischen Bewegung sich formieren, ähnlich einem Baby, das notwendig zu schreien beginnt, wenn es seines Schnullers beraubt wird. In diesem mechanischen Bild des Politischen kommt den rechten WutbürgerInnen, denen es zur Seite springt, überhaupt keine Rolle als aktive Akteure zu, stattdessen wird Pegida als zwingende Folge politischer Entscheidungen und gesellschaftlicher Entwicklungen interpretiert. Für Patzelt sind andere Reaktionen auf „Stress durch Integrationsprobleme mit Muslimen“ und „Stress durch […] Einwanderung“ als Fremdenfeindlichkeit und Rassismus offenbar so unvorstellbar, dass er diese Pegida nicht zum Vorwurf machen möchte. Weil Patzelt das rechte Wutbürgertum als Akteur negiert, richtet sich seine Kritik des Rechtspopulismus nicht gegen die RechtspopulistInnen, sondern gegen ein derzeit vor allem von Angela Merkel verkörpertes Establishment, das den besagten „Stress“ auf die deutsche Gesellschaft und somit auch Pegida als dessen vermeintlich notwendiges Produkt verantworte. Indem Pegida als legitime oder wenigstens natürliche Reaktion auf eine angeblich zu starke oder nicht ausreichend kontrollierte Einwanderung verklärt wird, erscheint der wirkliche Kampf gegen Pegida als Kampf gegen die angeblichen Ursachen der fremdenfeindlichen Bewegung: Um diese zu beseitigen, so die aberwitzige Logik, müssten die viel beschworenen berechtigten Sorgen der rechten WutbürgerInnen ernst genommen, d.h. das antiliberale Programm Pegidas ernsthaft diskutiert und dann teilweise politisch umgesetzt werden.
Die zynische Pointe: Auch für jede weitere Radikalisierung Pegidas können so stets jene Teile des politischen Establishments verantwortlich gemacht werden, die, anders als die Seehofers der Republik, dem völkischen Wahn nicht vollumfänglich nachzugeben bereit sind. Wenn gutwillige und besorgte BürgerInnen mit ihren berechtigten Anliegen kein Gehör finden, ist es ja nur logisch, dass sie ihren Glauben an die freiheitlich-demokratische Grundordnung verlieren, oder nicht? „Unterm Strich haben wir es geschafft, durch falsche Reaktionen auf PEGIDA aus besorgten Bürgern zunächst empörte Bürger zu machen – und nun solche, die auch noch einen anderen Staat wollen.“, schreibt Patzelt. Dass seine „gutwilligen Bürger“ an ihrer eigenen politischen Entwicklung eventuell auch einen Anteil gehabt haben könnten, fällt dem Herrn Professor im Traum nicht ein. Denn bevor er seine Schützlinge für ihr Handeln verantwortlich macht, also als Personen ernst nimmt, gibt er lieber selbst für deren Faschisierung, die die Entscheidung der sich Faschisierenden und ihre Entscheidung allein ist, noch Linken und Liberalen die Schuld. Mit nur etwas mehr sozialpädagogischer Nachsicht, da ist sich Patzelt sicher, wäre es nie so weit gekommen. Was für ein hanebüchener Unsinn. Wer es 1945 noch nicht gelernt hat, muss spätestens seit den rassistischen Pogromen der 90er Jahre wissen, dass gegen den völkischen Nationalismus einzig und allein konfrontative Strategien Erfolg versprechen.
Wären Verstocktheit und Untertanentum nicht konstitutiv für jede konformistische Revolte, so müsste die Infantilisierung Pegidas durch Teile der nationalkonservativen Intellektuellen, insbesondere durch Patzelt, den Infantilisierten zweifelsohne als tödliche Beleidigung erscheinen. Tatsächlich aber sind Entmündigung und Verkindlichung ganz im Sinne des Wutbürgertums, und zwar unabhängig von dessen jeweiliger politischer Ausrichtung. Auf einer Demonstration der gefühlt linken Occupy-Bewegung, die mit einigem Recht als Vorläuferin Pegidas bezeichnet werden könnte, beklagte sich der Kabarettist Georg Schramm 2011 über die Titulierung der Demonstranten als „Wutbürger“, diese sei abwertend. Die Klage hätte er allerdings besser an sein Publikum als an die „bürgerliche Presse“ gerichtet, denn die Abwertung des Wutbürgertums war schon immer Selbstabwertung, seine Infantilisierung Selbstinfantilisierung. Jede wutbürgerliche Aufwallung lebt vom Ressentiment. „Wir sind das Volk!“, lautet die stereotype Formel, mit der nichts begründet, aber alles erklärt wird, und der nörgelnde Ton, in dem die da oben angegriffen werden, bezeugt die eigene Unterordnung unter diese, die Anbiederung an den staatlichen Souverän als diesem zur Verfügung stehendes Humankapital. Gefordert wird allerdings, dass die da oben im Gegenzug und zum Wohle der Nation den vermeintlichen Parasiten am Volkskörper – beispielsweise Spekulanten oder Flüchtlingen – ordentlich zu Leibe rücken. Die WutbürgerInnen erscheinen als harmlos, weil sie harmlos sind: Für die staatliche Herrschaft, nicht aber für „den, der auffällt ohne Schutz“ (Dialektik der Aufklärung, S. 180). Wenn das Hassobjekt des Rechtsextremisten und der Anlass der Sorge des Bürgers um die Nation – wie jetzt im Flüchtling – zusammenfallen, ist der Widerspruch zwischen beiden aufgehoben.
Die eingangs vorgenommene Charakterisierung der Infantilisierung Pegidas als politische Strategie trifft also nur einen Teil der Wahrheit. Vielmehr handelt es sich um eine authentische Entäußerung der Bewegung selbst, die von Patzelt und anderen nur aufgenommen und fortgeschrieben wird. Jede wutbürgerliche Intervention ist eine zu Gunsten von Staat und ehrlichem Unternehmertum, deshalb kommt das Bekenntnis, braver Bürger, bestimmt kein Extremist zu sein, ebenso aus tiefstem Herzen wie der lodernde Hass auf alle, die den erstrebten nationalen Frieden vermeintlich oder tatsächlich zu stören wagen: Flüchtlinge, MigrantInnen, JournalistInnen, Antifas und ominöse VerschwörerInnen, die, wie sie geschildert werden, fast schon hakennasig erscheinen.
Trotz der auch von Patzelt eingeräumten Radikalisierung Pegidas hält er an seiner ursprünglichen Einschätzung der Bewegung im Kern fest, allerdings auf denkbar denkwürdigste Weise. Auf seinem Blog findet sich eine Rezension des Buchs „PEGIDA. Spaziergänge über den Horizont. Eine Chronik.“ Geschrieben hat es Sebastian Henning, selbst Anhänger der Bewegung. Patzelt lobt Autor und Werk in den höchsten Tönen und erklärt, er müsse nach der Lektüre keine seiner zuvor gemachten Aussagen revidieren. Zudem sieht er das „Feindbild von Pegidianern als allesamt Rassisten und Nazis“ in seinen Grundfesten erschüttert. Abschließend zitiert Patzelt, um seine Sicht der Dinge zu stützen, eine weitere, von Michael Bittner verfasste Rezension des selben Buchs. Bei der vollständigen Lektüre dieser zweiten, von Patzelt verlinkten Rezension erfährt der Leser – neben anderen Unappetitlichkeiten – dann allerdings, dass es sich bei Sebastian Henning um einen zum Islam konvertierten Israelhasser [1] handelt, der sich ganz offen zur Idee der Volksgemeinschaft und zu Lutz Bachmann als deren Führer bekenne: „In Bachmanns Worten […] artikuliert sich die Volksseele selbst.“, zitiert Bittner den Autor. Wie konnte so einer zu Patzelts Kronzeugen werden? Ganz einfach: Henning ist nicht dumm. Aus beiden Rezensionen geht hervor, dass sein Buch sprachlich gelungen ist. Für Neonazis aber sind vor der Schablone der Extremismustheorie bestimmte Attribute vorgesehen: Ein Mangel an Bildung und Intelligenz, Arbeitslosigkeit, ein bestimmtes Aussehen. Personen, die diesem Bild nicht entsprechen, weil sie wie Xavier Naidoo die falsche Hautfarbe, wie viele Pegida-Demonstranten ein zu hohes Einkommens- und Bildungsniveau oder wie Sebastian Henning die Fähigkeit haben, den völkischen Wahn eloquent zu verpacken, werden a priori und oftmals gegen jede Empirie vom Vorwurf freigesprochen, Trägerinnen nazistischen Gedankenguts zu sein. Auch als Teilnehmer der Studie der Technischen Universität Dresden, das nur am Rande, wäre Sebastian Henning natürlich als „gutwilliger Bürger“ durchgegangen, da weder autoritär-völkische noch antisemitische Vorstellungen erfasst wurden. Deprimierend allerdings, dass diese Patzelt auch dann nicht weiter zu irritieren scheinen, wenn er unmittelbar mit ihnen konfrontiert wird.
Die Studie selbst übrigens ist medial nicht ganz so aufgenommen worden, wie Professor Patzelt sich das vorgestellt hatte. Auf Facebook veröffentlichte er daher eine längere Richtigstellung, offenbar empört, dass seine Sicht der Dinge nicht kritiklos geschluckt und weiterverbreitet worden war. Einer hingegen wusste die Arbeit der Technischen Universität Dresden sehr wohl zu schätzen und im Sinne der UrheberInnen zu interpretieren: AfD-Rechtsaußen Björn Höcke, noch so ein kein-bisschen-Nazi. „Ich kann ihnen sagen, und das ist ja mittlerweile auch durch entsprechende soziologische und politologische Untersuchungen bestätigt worden: Da spaziert der Durchschnitt des Bürgertums in Dresden.“, sagte Höcke während seines denkwürdigen Auftritts bei Günther Jauch, und fügte hinzu: „Pegida, das sind doch keine Rechtsradikalen und Rechtsextremisten, Herr Maas!“ Sagt einer, der sonst in biologistischer Manier vom „organisch gewachsenen Volk“ schwadroniert oder „einen großen geopolitischen Plan“ derer da oben offenlegt, künstlich geschaffene „Flüchtlingsströme“ als „Migrationswaffe“ zur „Destabilisierung Europas“ einzusetzen. Wir halten fest: Keine Nazis, nirgends. Aber überall „gutwillige Bürger“.
[1] Ein anderer Begriff wäre wesentlich angebrachter. Allerdings ist mittlerweile klar, was von deutschen Gerichten zu erwarten ist, wenn klagwütige HobbyfaschistInnen gegen KritikerInnen ziehen: Nichts. Und ich verzichte dankend darauf, überhaupt von einem solchen Gericht abhängig zu sein.