Die deutsche Willkommenskultur kommt zu sich

von Lothar Galow-Bergemann

[Vorabdruck aus dem „Modulator“ des Freien Radio für Stuttgart, Nr. 1112/15, Erscheinungsdatum 27.10. 2015]

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Mehr als neun Jahre dauerte es, bis herauskam, dass das deutsche „Sommermärchen“ von 2006 einer mit krimineller Energie erkauften Standortvergabe der Männerfußball-WM zu verdanken war. Nicht einmal neun Wochen brauchte es, bis der Lack auch vom zweiten deutschen Sommermärchen ab war. Längst verklungen ist im Münchener Hauptbahnhof der Begrüßungsapplaus für Menschen, die Krieg und Elend entfliehen konnten. Es dominieren Bilder von hasserfüllten Massendemos, Mordaufrufen und brennenden Flüchtlingsheimen. Doch wie auch immer sich die Dinge weiterentwickeln werden, eines lässt sich jetzt schon sagen: Man wird sich in Deutschland trotz WM-Bestechungsskandal weiter an der „endlich wieder normalen Nation“ besaufen und man wird sich, komme was wolle, auch in vielen Jahren noch mit den Bildern aus dem Münchener Hauptbahnhof brüsten. Denn „Weltmeister der Herzen“ zu sein ist nun mal deutsches Selbstverständnis par excellence.

Um es vorweg zu sagen: Ja, es setzen sich immer noch viele Leute für Flüchtlinge ein. Oft mit großem und bewundernswertem Einsatz. Überraschend viele. Ich gestehe, hätte das noch vor einem Jahr jemand prophezeit, ich hätte es nicht für möglich gehalten. Für den Moment jedenfalls bin ich immer noch geneigt zu glauben, dass sich in dieser Hinsicht unter einem Teil der Deutschen etwas zum Besseren bewegt hat in den letzten 25 Jahren. Auch damals brannten Flüchtlingsheime – in Hoyerswerda, Rostock-Lichtenhagen, Mannheim-Schönau und anderswo. Aber Straße und Wohnzimmer suhlten sich damals in trauter Eintracht mit fast der kompletten medialen und politischen Elite. Von Stammtisch bis „Spiegel“ – allerorten das Geschwätz vom „vollen Boot“. Und wesentlich weniger Leute als heute standen damals den Bedrohten zur Seite. So weit, so gut, so bemerkenswert. Doch das gilt eben nur für einen Teil der Deutschen. Wie groß er unter zunehmend widrigeren Umständen wirklich bleiben wird, ist offen. Schon jetzt aber ist klar: es ist die Minderheit. Denn der kurze Sommer der Hoffnung war schnell verweht und im kalten Herbst bröckelt die Fassade deutscher Willkommenskultur von Tag zu Tag.

Man erinnert sich. 1999 – die Pogrome ein paar Jahre zuvor waren nur zu gut noch in Erinnerung – initiierte die CDU eine denkwürdig schmutzige Kampagne gegen die doppelte Staatsbürgerschaft. In kürzester Zeit sammelte sie Millionen Unterschriften. Die Leute standen Schlange an den Infoständen und hatten nur eine einzige Frage: „Wo kann man hier gegen Ausländer unterschreiben?“ Auf der Welle des losgelassenen Volkszorns eroberte CDU-Rechtsaußen Roland Koch den hessischen Ministerpräsidentenposten. Erneut bestätigte sich: Wenn „die da oben“ nur wollen und auf offenen Rassismus und Nationalismus machen, stehen sofort -zig Millionen von „denen da unten“ Gewehr bei Fuß. Autoritäre Charaktere, die diese nun mal sind, warten sie zwar in der Regel noch auf die Erlaubnis von oben, dass sie dürfen. Aber wehe, wenn sie losgelassen…

Glücklicherweise, auch das gehört zur Wahrheit, waren damals nicht alle, auch nicht alle von „denen da oben“, auf dem gleichen Trip. Doch die rot-grüne Koalition, gegen die die Schmutzkampagne gerichtet war, knickte weitgehend ein und verabschiedete lediglich eine sehr verwässerte Reform des Staatsbürgerschaftsrechts. Ein paar Jahre später – die WM 2006 war kaum vorbei und das ganze Land schwelgte noch in „unverklemmtem, weltoffenem Patriotismus“ (Der Spiegel) – jagte ein rassistischer Mob in Sachsen schon wieder „Fremde“, in diesem Falle waren es Inder, durch die Straßen.

Weitere fünf Jahre danach wurde das lange unentdeckt gebliebene mörderische Treiben der Terrorbande „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) bekannt. Vieles deutet auf ihre Verquickung mit Teilen des Verfassungsschutzes hin. Dass dieser Skandal „das Land erschüttert“ habe – so die einhellige mediale Darstellung – mag im ein oder anderen Fall ein gut gemeinter Wunsch gewesen sein, Wirklichkeit war es leider nie. Ja, es gab auch Menschen, die weder Angehörige noch Bekannte der Ermordeten sind und die nicht nur per Lippenbekenntnis erschüttert waren. Aber die große Mehrheit hatte und hat andere Sorgen. Dass angesichts des Massenelends in der Hölle von Syrien wenigstens ein paar hunderttausend Menschen in Notunterkünften vor dem Verhungern bewahrt und einige von ihnen vielleicht sogar die Chance erhalten werden, sich ein besseres Leben aufzubauen, als dasjenige, dem sie entfliehen konnten – schon diese eingedampfte Miniaturausgabe von Resthumanität bringt viele zur Weißglut. Noch halten nicht wenige dagegen. Dass aber „Wirtschaftsflüchtlinge“ nicht willkommen seien, meint die übergroße Mehrheit. Viele derer, die sich auch einmal an einer „Lichterkette für die Flüchtlinge“ beteiligen mögen, gehören dazu. Wo doch das Wort „Wirtschaftsflüchtling“ bei Licht betrachtet statt eines Vorwurfs an die Fliehenden eine knallharte Anklage gegen ein Wirtschaftssystem ist, das Menschen zu massenhafter Flucht treibt. Sehnten sich denn die vier Millionen, die seinerzeit aus der DDR in die BRD flohen, nicht auch nach einem bessern Lebensstandard? Was war daran verwerflich? Die Antwort, die sie darauf geben, verweist auf die wahren Beweggründe der Antwortenden: aber das seien ja auch schließlich Deutsche gewesen. Also irgendwie bessere Menschen, denen mehr zustand. „Es können doch nicht alle zu uns kommen“ ist eine ebenso mehrheitsfähige wie lächerliche Parole. Als ob zur Debatte stünde, dass „alle“ (wer ist eigentlich gemeint? Die Menschheit zählt gut sieben Milliarden…) nach Deutschland wollten. Aus der Luft gegriffene „Befürchtungen“ und hin und wieder sogar einmal ein tatsächliches Erlebnis von der furchtbarsten Sorte – à la „wegen der Flüchtlinge fällt der Sportunterricht meiner Kinder aus“ – bringen die Leute in Wallung. Während ein Bahnhofsneubau Zehntausende auf die Straßen trieb, um ihren Zorn heraus zu schreien, ist die Hoffnung vergebens, dass, sagen wir, die weitere Verschlechterung des Asylrechts, die der Bundestag gerade beschlossen hat, auch nur halb so viele empörte Menschen zum Demonstrieren veranlassen könnte.

Sah es diesen Sommer für kurze Zeit so aus, als wollten diesmal wenigstens „die da oben“ auf die nationalistische Karte verzichten, so wurde auch diese Hoffnung schnell enttäuscht. Nicht nur Pegida, AfD, „Besorgte Bürger“ & Co erhalten erschreckenden Zulauf. Viel beunruhigender noch ist, dass ein Teil der medialen und politischen Eliten, wohl wissend, auf welch große Basis in der Bevölkerung sie bauen können, recht schnell einen formidablen Schwenk hinlegte. Zum Wortführer schwang sich der herdprämien- und mautgebeutelte CSU-Chef auf, für dessen politische Zukunft noch vor kurzem niemand einen Pfifferling gegeben hätte. Doch Seehofer hatte den Riecher an den Massen und arrivierte im Handumdrehen vom Auslaufmodell zum Volkshelden. „90 Prozent für Seehofer, 10 Prozent für Merkel“ verkündete die Bildzeitung das wenig überraschende Ergebnis einer Leserumfrage. Und schon bald nachdem der bayrische Führer den ungarischen Dreiviertelfaschisten Orban mit ekelerregendem Gestus aus dem bis dato wenigstens halboffiziellen EU-Bann erlöst und hoffähig gemacht hatte, marschierten Tausende durch Erfurt und Dresden und wünschten sich „Orban! Orban!“ und „Merkel muss weg!“

Dass sich Aversion und Hass der Fremdenfeinde zunehmend gegen eine christdemokratische Kanzlerin richten, ist ein neues Phänomen. Schon lange wachsen die Auseinandersetzungen innerhalb des konservativen Lagers – man denke nur an die unversöhnlichen Positionen innerhalb von CDU und Kirchen zur Homoehe. Die „Flüchtlingsdebatte“ macht schlagartig das große Rechtsaußen-Potential sichtbar, das neben AfD, NPD etc. immer noch in der Union steckt. Die Seehofer, Tillich &Co proben den Aufstand gegen ihre eigene Partei- und Regierungschefin. Denn in der Tat steht Merkels „Wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land“ in deutlichem Kontrast zu dem, was viele ihrer Partei“freunde“ derzeit von sich geben.

Nicht dass man Merkels Betonung christlicher Nächstenliebe allzu ernst nehmen sollte. Auch ihre Regierung betreibt – wie all ihre Vorgänger und alle anderen EU-Regierungen auch – eine Politik der Abschreckung und Abschottung gegenüber Menschen in Not. Immer größere Milliardenbeträge werden in den „Schutz der Grenzen“ gesteckt – in den Schutz vor Menschen. Über 30.000 hat das in den letzten 15 Jahren bereits das Leben gekostet. Und kaum jemand – auch nicht von denen, die im Münchener Hauptbahnhof applaudierten – stört sich wirklich daran. Soviel zu deutscher und europäischer Humanität. Obwohl also auch die Regierung Merkel die Mauern der Festung Europa immer höher zieht, hat sie ein paar gute Gründe dafür, wenigstens en détail eine etwas andere Politik zu betreiben, als es sich der Mob wünscht. Die Begeisterung vieler Flüchtlinge für „Mutter Merkel“ und das freundliche Gesicht, das sie in den Selfies mit ihnen zeigte, sind jedenfalls Balsam für das internationale Image Deutschlands, das durch die brutale Griechenlandpolitik der letzten Monate schwer angeschlagenen war. Auch wissen Merkel und Gabriel um „die enormen politischen und ökonomischen Vorteile der Zuwanderung… Nur durch massive Zuwanderung wird es Deutschland gelingen, langfristig seinen Lebensstandard und einen Platz unter den drei bis vier wichtigsten Ländern in der Welt zu sichern. Die Kosten der Integration sind also eine kluge Investition in die Zukunft.“ So der Chefvolkswirt der Deutschen Bank, David Folkerts-Landau (Die Zeit, 15.10.15) Verständnis für die großen ökonomischen Zusammenhänge und die Zwänge der Globalisierung war eben noch nie die Stärke rechter Dumpfbacken. Fast krampfhaft ist man darum „von oben“ bemüht, den nationalen Kitt globalisierungstauglich zu erneuern. Immer wieder erklärt man denen „da unten“, dass sich der Exportweltmeister mit nationalistischer Enge doch am meisten selbst schade. Stolz auf Deutschland könnten wir doch gerade deswegen sein, weil wir so menschlich sind. Das gilt im Übrigen nicht nur für die Regierung. Exemplarisch dafür ist ein Plakat der Grünen, auf dem neben Flüchtlingen in großen Lettern ein „Danke Deutschland für dein riesengroßes Herz“ steht. Nicht alle kapieren das, aber manche. Die unterscheiden dann, so wie die Regierung auch, zwischen „Flüchtlingen, die uns nützen“ und solchen „die uns auf der Tasche liegen“. Diejenigen aber, die ohne jeden Vorbehalt für das uneingeschränkte Recht auf Migration aller Menschen eintreten – aus dem einzigen Grund, weil der Mensch ein Mensch ist – sind eine kleine Minderheit.

Ein Vierteljahrhundert nach dem Jubel über den Fall der Berliner Mauer werden Mauern und Stacheldrähte durch Europa gezogen, gegen „Schleuser- und Schlepperbanden“ gehetzt und „geschlossene Grenzen“ gefordert. Die Nähe zum Vokabular der SED ist frappierend. Übertrieben? Am 15. Oktober erschossen bulgarische Grenzschützer einen afghanischen Flüchtling. Am gleichen Tag verwies der niedersächsische CDU-Fraktionsvorsitzende ausdrücklich auf die ehemaligen „Übergangskorridore zwischen der BRD und der DDR“ und propagierte die „Wiedereinführung der Wehrpflicht“, um Deutschlands Grenzen zu sichern. Nach Meinung des Vorsitzenden des Parlamentskreises Mittelstand der Unionsfraktion darf die „Prüfung einer Grenzbefestigung kein Tabu sein“ und der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft weist schon mal vorsorglich darauf hin, dass es die Transitzonen ohne „Zäune an den Grenzen“ nicht geben könne. Wann kommt der Schießbefehl?

Die Verhältnisse sind unmenschlich. Und doch könnten sie noch viel unmenschlicher werden. Ob Merkel ihre Politik durchhalten kann, wie sehr sie ihr Fähnlein noch einmal rechtzeitig in den Wind hängen oder ob sie vom Mob gestürzt werden wird, ist offen. Während ich dies schreibe, sticht ein Mann „mit rechtsradikaler Vergangenheit“ (Der Spiegel) die OB-Kandidatin der CDU in Köln auf offener Straße nieder – „wegen ihrer Flüchtlingspolitik“. Die Frau hatte zuvor in Bürgerversammlungen immer wieder den Bau neuer Asylbewerberheime verteidigt. Gut möglich, dass sich der Täter seine Methode von antisemitisch verhetzten palästinensischen Jugendlichen abgeschaut hat, die derzeit dasselbe in großem Stil in Israel praktizieren. Doch schon der Pegida-Galgen für Merkel und Gabriel machte das barbarische Potential des deutschen Mobs unmissverständlich klar. Wird er nicht im Zaum gehalten, sähe die NSU daneben nur mehr wie ein Kindergarten aus. Umgeben wären die Täter – wie immer in solchen Fällen – von einem wohlwollenden Umfeld, das seine Sympathie mehr oder weniger gut versteckt. Dieses Umfeld wiederum wäre von denen umgeben, die das nicht so fein finden und meinen, „so“ dürfe man das aber nicht machen. Die sich aber – auch das nichts Neues – über ein Kopfschütteln hinaus nicht wirklich dagegen auflehnen würden. Die sich querstellen würden, mögen, so wäre zu hoffen, mehr als noch vor einem Vierteljahrhundert sein. Dass sie immer noch eine kleine Minderheit wären, ist zu befürchten.

Antifaschistische Arbeit ist notwendiger denn je. Doch sollte man einen realistischen Blick auf ihre beschränkten Möglichkeiten haben. Die Verteidigung bürgerlich-demokratischer und rechtsstaatlicher Verhältnisse ist gerade in Krisenzeiten von unschätzbarem Stellenwert. Denn es könnte in diesem Lande – wieder einmal – etwas wesentlich Schlimmeres geben als eine leidlich funktionierende repräsentative Demokratie. Schon Mitte Oktober sprachen sich 56 % für die Einrichtung von Transitzonen, sprich Internierungslagern, an den Grenzen aus und 64% forderten eine Volksabstimmung über „die Flüchtlingsfrage“. Angesichts dieser Stimmung von „Direkter Demokratie“ zu träumen, darin gar einen fortschrittlichen und emanzipatorischen Akt zu erblicken, ist mindestens grob fahrlässig. Je weiter man im politischen Spektrum nach rechts schaut, um so häufiger begegnet einem die Forderung nach Volksabstimmungen. Die Rechten sind nicht blöd. Linke aber, die ihre fünf Sinne noch einigermaßen beisammen haben, sollten sich schleunigst von jedem naiven Glauben an „das Volk“ verabschieden.