Archiv des Autors: E&F

Radikale Arbeitszeitverkürzung – Für ein besseres Leben. Gegen Rechts.

Veröffentlicht am von

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Freitag, 25. Juli 2025, 15.00 Uhr, Ingelheim am Rhein

Haxthäuser Hof, 55218 Ingelheim am Rhein

Im Rahmen des Sommercamps der Grünen Jugend Rheinland-Pfalz

Eine Veranstaltung der Grünen Jugend Rheinland-Pfalz

Wir sollen „mehr Bock“ haben auf „Arbeit, Leistung, Wachstum und Wettbewerb“, um „unseren Wohlstand zu sichern“. Doch was für ein „Wohlstand“ soll das sein? Schuften ohne Ende? Für noch mehr Autos? Noch mehr Plastik im Meer? Noch mehr CO2? Noch höhere Finanzgebirge? Ständiger Stress, kaum Zeit für’s Leben? Sich dann auch noch anhören müssen, wir würden „zu viel krankmachen“? Und am Ende Minirente mit 75? Wer hat darauf schon Bock?

„Wirtschaftswachstum“ ist der moderne Gott, dem wir alle dienen müssen. Wir arbeiten für eine Megamaschine, die unendlich Geld anhäuft und Mensch und Natur ihrem Diktat unterwirft. Die Klimakrise ist ihr ebenso geschuldet wie die wachsende Kluft zwischen Reich und Arm, Vernachlässigung von Gesundheit, Bildung und Sozialem, unbezahlbare Wohnungen und Renten.

Computer und Roboter könnten uns viel Arbeit abnehmen. Aber wir sollen immer mehr arbeiten, weil die Megamaschine Konkurrenz statt Kooperation von uns verlangt. Niemand vertritt dieses Prinzip brutaler als Autoritäre und Faschisten. Die Rechtsentwicklung fällt nicht vom Himmel, sie erwächst aus der Ellenbogenlogik „unserer Wirtschaft“.

Kampf gegen Rechts kann erfolgreich sein, wenn er sich mit dem Wunsch von immer mehr Menschen nach wesentlich mehr Zeit für ein erfülltes und sinnvolles Leben verbündet. Kämpfe um radikale Arbeitszeitverkürzung und gesellschaftliche Selbstorganisation sind der Schlüssel für humanes und naturverträgliches Wirtschaften. Gewerkschaften können eine zentrale Rolle dabei spielen, wenn sie ihr großes Potential als Massenorganisationen der Fachkräfte für den stofflichen Umbau erkennen und mobilisieren.

Weiterlesen →

Fallstricke der Emanzipation

Veröffentlicht am von

Autoritäres und Regressives in der Linken gestern und heute

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Donnerstag, 24. Juli 2025, 19.30 Uhr, Landau/Pfalz

Marock Bar, Martin-Luther- Straße 25

Alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist. Besser lassen sich Anspruch und Programm menschlicher Emanzipation nicht auf den Punkt bringen. Wenn der Begriff Links Sinn hat, dann diesen. Oft sehen linke Theorie und Praxis jedoch ganz anders aus. Was längst überwunden sein sollte, lebt auch in vielen linken und linksradikalen Strukturen und Denkweisen fort: Die Herrschaft von Zwangsgemeinschaften und von Menschen über andere Menschen.

Weiterlesen →

Verwerflichkeit und Weltverbrennung – Justiz gegen Klima-Aktivismus

Veröffentlicht am von

von Minh Schredle

Auch im seit 14 Jahren grün regierten Baden-Württemberg verursacht der Klimawandel einen rasanten Artenschwund. Währenddessen geht die Justiz überhart gegen Aktivist:innen vor.

Er könne gar nicht “unbefangen durch die Gegend gehen”, bekannte Winfried Kretschmann einmal bei einem Waldspaziergang mit der Presse. Das war im März 2021 bei Sigmaringen, kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg. Der amtierende Ministerpräsident, heute 77 Jahre alt, zog noch ein letztes Mal als Spitzenkandidat für die Grünen ins Rennen. Allerdings konnte der studierte Biologe zwei Wochen vor der Stimmabgabe nicht ausschließlich über Politik reden – zu groß war seine Begeisterung, als er einen scharlachroten Kelchbecherling entdeckte. Der Pilz sei “eine botanische Rarität”, freute sich Kretschmann gegenüber den Damen und Herren von der Presse: “Wenn Sie den gesehen haben, dann ist der Tag gerettet.”

An der Authentizität seiner Begeisterung für seltene Arten besteht kein Zweifel, weltweit dürften wohl nur wenige Regierungschefs vergleichbar fundierte Kenntnisse über die heimische Flora und Fauna vorweisen können. Um den grünen Ministerpräsidenten für dessen Einsatz für den Erhalt der Biodiversität zu würdigen, benannte die Entomologin Marina Moser 2023 eine neu entdeckte Wespenart nach ihm (Aphanogmus kretschmanni). Damit scheinen die Ausgangsbedingungen für den Erhalt biologischer Vielfalt eigentlich ideal: Eine grün-geführte Landesregierung mit einem fürs Thema begeisterten Oberhaupt in einer der reichsten Regionen der Welt – und dennoch weisen auch hier die Langzeitbeobachtungen einen alarmierend Trend auf.

Weiterlesen →

“Nie wieder!” heißt auch: Aus linken Fehlern lernen

Veröffentlicht am von

Essentials eines erfolgreicheren Antifaschismus

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Mittwoch, 16. Juli 2025, Dresden

AZ Conni, Rudolf-Leonhard-Straße 39

Eine Veranstaltung der DGB Jugend Sachsen und der ver.di Jugend in Kooperation mit der RLS Sachsen und der Rosa-Luxemburg-Stiftung: Gesellschaftsanalyse und politische Bildung e.V.

Jahrzehntelang hat man sich in Deutschland damit gebrüstet, wie viel man aus der Geschichte gelernt habe. Doch wäre der Nationalsozialismus wirklich aufgearbeitet, gäbe es den Aufstieg der AfD nicht. Das offizielle „Nie wieder!“ vermag weniger denn je den braunen Dreck zu kaschieren, der über Generationen hinweg an Stamm- und Küchentischen weitergegeben wurde und heute wieder in großen Teilen der Gesellschaft kursiert. Menschenfeindliches, rassistisches und antisemitisches Denken und Handeln erfasst zunehmend auch die selbstgefällige „Mitte der Gesellschaft“, die sich „fern von allen Extremen“ wähnt. Nie seit 1945 war die autoritär-faschistische Gefahr so groß wie heute.

Doch auch in der Linken sind Nationalsozialismus und Antisemitismus oft immer noch nicht verstanden. Die Behauptung „das Volk wurde damals von den Nazis verführt“ traut den Menschen nicht zu, handelnde Subjekte zu sein. Das ist kompatibel mit der Überzeugung, man selbst sei zur „Führung der Arbeiterklasse“ berufen. Autoritarismus gibt es auch von Links. Besonders ausgeprägt erscheint er derzeit in dogmatischen „roten Gruppen“, die sich offen auf Führergestalten wie Lenin, Stalin und Mao berufen. Ganz so, als ob deren blutige Rezepte, die Millionen Menschenleben auf dem Gewissen haben, nicht längst desaströs gescheitert seien. Schon die „revolutionären“ Parolen der alten KPD blamierten sich 1933 auf dramatische Weise. Waren die K-Gruppen der 70er Jahre nur noch deren billiger Abklatsch, so sind ihre heutigen Wiedergänger nichts als der Abklatsch vom Abklatsch des Gescheiterten.

Weiterlesen →

Fallstricke der Emanzipation

Veröffentlicht am von

Autoritäres und Regressives in der Linken gestern und heute

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Donnerstag, 10. Juli 2025, 19.30 Uhr, Berlin

Bajszel – Emser Straße 8/9, 12051 Berlin

Eine Veranstaltung von Theorie, Kritik & Aktion | Berlin [TKA]

  • Leider kann die Veranstaltung zum vorgesehenen Termin nicht stattfinden. Sie wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt.

Alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist. Besser lassen sich Anspruch und Programm menschlicher Emanzipation nicht auf den Punkt bringen. Wenn der Begriff Links Sinn hat, dann diesen. Oft sehen linke Theorie und Praxis jedoch ganz anders aus. Was längst überwunden sein sollte, lebt auch in vielen linken und linksradikalen Strukturen und Denkweisen fort: Die Herrschaft von Zwangsgemeinschaften und von Menschen über andere Menschen.

Weiterlesen →

Sehnsucht nach Anerkennung

Veröffentlicht am von

Zur politischen Ökonomie antidemokratischer Bewegungen

Vortrag und Diskussion mit Julian Bierwirth

Dienstag, 1. Juli 2025, 18:15 Uhr, Göttingen

Uni Göttingen, ZHG 007

Warum gewinnen autoritäre und neurechte Bewegungen auf globaler Ebene immer mehr an Einfluss? Welche Feindbilder, national-religiöse Erweckungsphantasien und patriarchale Ideale haben diese Strömungen gemeinsam? Und in welchem Zusammengang steht das Erstarken dieser Bewegungen mit den globalen Ökonomischen Umbrüchen, die den Kapitalismus in den vergangenen 40 Jahren fundamental verändert haben. Es soll gezeigt werden, wie die Verbreitung autoritärer und verschwörungstheoretischer Deutungen als Reaktion auf jene sozialen, politischen und wirtschaftlichen Desintegrationsprozesse verstanden werden kann, die durch den Übergang von klassischen Arbeits- und Produktionsverhältnissen hin zu digitalisierten und wissensbasierten Ökonomien ausgelöst wurden.

Weiterlesen →

Hauptsache machen

Veröffentlicht am von

Die Letzte Generation heißt nun Neue Generation – und wirkt ratlos

Ein neuer Name ersetzt keine politische Analyse: Die Letzte Generation heißt jetzt Neue Generation. Von ihren Forderungen scheinen die Klimaschützer selbst nur so halb überzeugt zu sein.

von Minh Schredle

Ohne vorherige Anklage landete Lars Werner im Gefängnis. Das war im November 2022. Der Göttinger war damals 30 Jahre alt und hatte seinen Beruf als Psychologe aufgegeben, um sich Vollzeit dem Klimaschutz zu verschreiben.

Am 3. November hatte er sich mit 13 Vertreter:innen der Letzten Generation auf einer Münchner Straße festgeklebt. Einen Tag später wurden alle Beteiligten in der JVA Stadelheim inhaftiert – möglich gemacht durch das bayerische Polizeiaufgabengesetz. Das wurde einst mit der Begründung eingeführt, man müsse Terrorismus besser bekämpfen können. Es erlaubt der bayerischen Landespolizei allerdings ganz allgemein, von ihr als »Gefährder« eingestufte Personen auch ohne Gerichtsverhandlung 30 Tage in präventiven Gewahrsam zu nehmen.

Weiterlesen →

Die Geisterbahn

Veröffentlicht am von

Die Stuttgarter S-Bahn und die Pofalla-Wende der Deutschen Bahn

von Minh Schredle

Nach dem Eindruck vieler Fahrgäste wird die Stuttgarter S-Bahn immer unzuverlässiger. Das Bauchgefühl erweist sich als wahr. Die Linie S62 fällt sogar so oft aus, dass manche an ihrer Existenz zweifeln. 

Im August 2024 hatte die Stuttgarter S-Bahn einen starken Monat: Das Pünktlichkeitsziel wurde nur knapp verfehlt. So knapp wie sonst fast nie in den letzten zehn Jahren. Wobei sich allgemeine Aussagen über die Zuverlässigkeit der S-Bahn als etwas kompliziert erweisen. Denn der Betreiber, die Deutsche Bahn Regio (DB), operiert mit zwei verschiedenen Pünktlichkeitsdefinitionen. Die strengere wertet aus, wie viele Züge weniger als drei Minuten Verspätung hatten. Weil es da aber ganz düster aussieht, gibt es daneben noch die sogenannte Sechs-Minuten-Pünktlichkeit, bei der fünf Minuten und 59 Sekunden Verspätung noch nicht als Verspätung gelten. Für die erste Variante strebt die DB eine Pünktlichkeitsquote von 94,5 Prozent an, für die zweite 98 Prozent.

Weiterlesen →

Wohin kippt der Kapitalismus? Sommercamp der Gruppe krisis

Veröffentlicht am von

Krise, autoritäre Bedrohung und soziale Kämpfe

Mittwoch, 9. bis Sonntag, 13. Juli, Berlin

  • fällt leider aus wegen Sturmschäden auf dem Gelände – eine Ersatzveranstaltung ist in Planung

u.a. mit Julian Bierwirth, Leo Roepert, Minh Schredle, Max Sattler, Norbert Trenkle, Cordula Trunk, Ernst Lohoff, Jonna Klick, Lothar Galow-Bergemann, Lara Wenzel, Nick Gietinger, Karl-Heinz Lewed, Veronika Kracher

Zum ausführlichen PROGRAMM auf der Seite von krisis – Kritik der Warengesellschaft

Download Artikel als PDF

Die Vertrauensfrage: Populismus im Rechtsstaat

Veröffentlicht am von

von Minh Schredle

Nachdem Geflüchtete rechtswidrig an der deutschen Grenze zurückgewiesen wurden, delegitimieren führende Regierungspolitiker Gerichtsbeschlüsse. Fatal ist das, weil ein Verfassungsstaat eine Vertrauensbasis braucht – und nun elementare Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit für billige Symbolpolitik geopfert werden. 

Der Militärputsch ist aus der Mode gekommen. Im Interview mit der “Zeit” beschreibt der Jurist Friedrich Zillessen, dass die Autoritären von früher “oft alle Regeln über Bord geworfen” hätten, um an die Macht zu gelangen. Heute, wo erneut eine autoritäre Welle über den Globus schwappt, habe sich diese Strategie verändert. “Man versucht, die Demokratie aus den Institutionen heraus zu schwächen.” Das geschieht nicht auf einen Schlag, nicht durch den einen Schlüsselmoment, der alles verändert – sondern durch tausend kleine Nadelstiche, die sich in einer schleichenden Erosion demokratischer Werte und Grundsätze bemerkbar machen. 

Weiterlesen →

Audio: Antisemitismus und die AfD

Veröffentlicht am von

Buchvorstellung von Stefan Dietl

gehalten am 12. Mai 2025 in Stuttgart

Antisemitismus ist in der AfD allgegenwärtig. Immer wieder attackiert die Partei unter Rückgriff auf antisemitische Stereotype prominente Vertreterinnen jüdischen Lebens, teilen führende AfD-Funktionärinnen antisemitische Verschwörungserzählungen oder relativieren die Verbrechen des Nationalsozialismus. Trotz der zahlreichen einschlägigen Skandale in ihrer noch jungen Parteiengeschichte wird dem Antisemitis­mus in der Analyse der AfD jedoch kaum Beachtung geschenkt.

Weiterlesen →

Pride-Flagge im Stuttgarter Sunny High Club: Nazis trauen sich immer mehr

Veröffentlicht am von

von Minh Schredle

Rechtsextreme Straftaten nahmen zuletzt drastisch zu. Auch im multikulturell geprägten Bad Cannstatt sind die Folgen zu spüren. Nach einem Angriff auf den queeren Club Sunny High will die linksalternative Szene klarmachen, dass sie sich nicht einschüchtern lässt.

Sie hätten die “größte Pride-Flagge gekauft, die im Handel erhältlich ist”, verkündet Moderatorin Charlotte von Bonin freudestrahlend auf der Bühne auf dem Cannstatter Bahnhofsvorplatz. Etwa 250 größtenteils junge Menschen haben sich hier mit bunten Fahnen und kreativen Plakaten versammelt, um nach rechtsextremen Angriffen auf das Kulturzentrum Prisma klarzumachen: “Wir sind hier, wir bleiben da, wir sind queere Antifa!” Ein größeres Transparent erteilt Nazis Cannstatt-Verbot.

Trotz vieler Zumutungen, die Stuttgart für seine Bevölkerung in petto hat, gehört es bislang zu den Vorzügen der politischen Kultur in der Landeshauptstadt, dass Rechtsextreme im öffentlichen Raum nur eine Randerscheinung sind. In der jungen Vergangenheit haben sich allerdings die Vorfälle gehäuft und dabei an Intensität gewonnen. Sinnbildlich ist die Demonstration “Gemeinsam für Deutschland”, die vergangenen März in der Innenstadt auflief: Mit dabei waren die Neonazi-Gruppen “Der Störtrupp”, “Unitas Germanica” und “Pforzheim Revolte”. Sie machten keinerlei Anstalten, sich zu kostümieren oder ihre Gesinnung sonstwie zu verschleiern, sondern traten klar erkennbar mit einschlägigen Symbolen auf. So etwas hat es hier in den vergangenen Jahrzehnten eigentlich nicht gegeben.

Weiterlesen →

Bomber Harris ist angeschlagen

Veröffentlicht am von

In Dresden haben »rote Gruppen« Zulauf, die Reaktion darauf wirkt hilflos

Wie in anderen deutschen Städten erstarken auch in Dresden autoritäre linke Gruppen, die sich dogmatisch marxistisch-leninistisch und militant geben. Die alteingesessenen Gruppen reagieren auf das veränderte Kräfteverhältnis mit antideutschen Gewissheiten statt mit kritischer Gesellschaftsanalyse – das wirkt hilflos.

von Tom Thümmler

Autoritäre linke Gruppen waren in Dresden, wie in vielen Städten der ehemaligen DDR, lange eine Ausnahmeerscheinung. Die Erfahrungen, die man mit dem Regime gemacht hatte, wirkten als Negativbeispiel fort. Linke Gruppen in Dresden verstehen sich daher bis heute eher als anarchistisch oder antiautoritär.

Dass in Dresden eine breite antifaschistische Organisierung entstand, hatte auch damit zu tun, dass dort jährlich rund um den 13. Februar über Jahre hinweg Neonazi-Aufmärsche in Gedenken an die Bombardierung Dresdens durch die Alliierten stattfinden, zu denen zu Hochzeiten Rechtsextreme aus ganz Europa anreisten. Die Neonazis verbreiten den allgemein in Dresden kultivierten Mythos der Stadt als unschuldiger Kulturmetropole, die 1945 Opfer des »angloamerikanischen Bombenterrors« geworden sei. Bei den Gegendemonstrationen in den nuller Jahren wurden daher regelmäßig die Fahnen Israels, der USA und der Royal Air Force geschwenkt; gerne huldigte man ihrem Oberbefehlshaber Arthur Harris.

Weiterlesen →

Von der Kritik an RIAS oder dem Kampf gegen den Kampf gegen jeden Antisemitismus

Veröffentlicht am von

In einem gerade von der „Diaspora Alliance“ veröffentlichten „Bericht über die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)“ wird deren angebliche „Überbetonung des ‚israelbezogenen Antisemitismus‘“ kritisiert und damit eine der heutzutage dominierenden Antisemitismuserscheinungsformen verharmlost.

von Thomas Tews

Der israelische Journalist und Datenanalytiker Itay Mashiach verfasste unter dem Titel „Antisemitismus-Monitoring in Deutschland auf dem Prüfstand“ einen 60 Seiten umfassenden kritischen „Bericht über die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)“i, der eigentlich im Mai 2024 hätte erscheinen sollen, aber „angesichts der verheerenden Entwicklungen“ in Israel und dem Gazastreifen seit dem 7. Oktober 2023 zunächst zurückgehaltenii und erst vor Kurzem auf der Webseite der „Diaspora Alliance“ – laut Eigenbeschreibung „eine internationale Organisation, die sich dem Kampf gegen Antisemitismus und seine Instrumentalisierung widmet“,iii – veröffentlicht wurde. Seit seinem Erscheinen hat er die in Deutschland anhaltende Antisemitismusdebatte von Neuem befeuert.iv

Weiterlesen →

Die Rationalisierung der Kopfarbeit schreitet voran

Veröffentlicht am von

Der KI-Boom führt zu Arbeitsplatzverlusten bei Büroberufe

Für viele Freelancer:innen macht sich der KI-Boom bereits durch Auftragsflauten bemerkbar, auch Festangestellte sind gefährdet. Das betrifft vor allem Graphikdesigner, Programmierer, Manager, Journalisten und Synchronsprecher.

Von Minh Schredle

»AI first«: Unter diesem Motto kündigte Luis von Ahn, der Geschäftsführer des Anbieters der weltweit meistgenutzten Sprachlern-App Duolingo, Ende April eine strategische Neuausrichtung an. Immer mehr Aufgaben, die bislang Menschen erledigt haben, sollen im Unternehmen von nun an KI-Programme übernehmen, bis hin zur Erstellung von Lernmaterialien. Die Beschäftigten von Duolingo hätten keinen Anlass zur Sorge, schrieb er in einer E-Mail an die Belegschaft. Allerdings werde nun schrittweise damit aufgehört, solche Aufträge an externe Mit­arbeiter:innen zu vergeben, die auch von einer KI bewältigt werden können. Zudem würden neue Stellen nur noch dort geschaffen, wo keine weitergehende Automatisierung von Arbeit möglich sei. Bei der Einstellung von neuen Arbeitskräften spielten KI-Kenntnisse eine wichtige Rolle.

Weiterlesen →

Wer vom Kapitalismus nicht reden will, sollte von Nachhaltigkeit schweigen

Veröffentlicht am von

Warum wir mit „unserer Wirtschaft“ nie eine nachhaltige Gesellschaft erreichen werden

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Mittwoch, 11. Juni 2025, 18.00 Uhr, Tübingen

Universität Tübingen, HS O7, Alte Archäologie, Wilhelmstr. 9

Eine Veranstaltung der Verfassten Studierendenschaft der Universität Tübingen

Immer noch mehr Autos, noch mehr Plastik im Meer, noch höhere Finanzgebirge, noch mehr CO2. Unsere Wirtschaft beruht auf dem Zwang zu ewigem Wachstum. Eine Megamaschine unterwirft Mensch und Natur ihrem Diktat. Die Klimakrise ist der sichtbarste Ausdruck.

Alle sind für Klimaschutz, aber die globale Erwärmung nimmt unaufhörlich zu. Alle sind für soziale Gerechtigkeit, aber Kinder- und Altersarmut wachsen. Alle wünschen sich mehr freie Zeit zum Leben, aber müssen immer mehr und länger arbeiten. Niemand will die Krise, aber keiner kriegt sie in den Griff. Wunsch und Wirklichkeit gehen so weit auseinander, weil das herrschende Wirtschaftssystem existentiellen Herausforderungen nicht gewachsen ist. Klima- und Coronakrise demonstrieren eindrücklich: Unendliches Wachstum ist ihm wichtiger als Mensch und Natur, maximaler Profit wichtiger als Gesundheit und Lebensqualität, steigende Aktienkurse wichtiger als das Leben künftiger Generationen.

Weiterlesen →

Audio: Fallstricke der Emanzipation

Veröffentlicht am von

Autoritäres und Regressives in der Linken gestern und heute

Vortrag von Lothar Galow-Bergemann

gehalten am 14. Mai 2025 in Jena

Anmoderation: Radio F.R.E.I. Erfurt

Alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist. Besser lassen sich Anspruch und Programm menschlicher Emanzipation nicht auf den Punkt bringen. Wenn der Begriff Links Sinn hat, dann diesen. Oft sehen linke Theorie und Praxis jedoch ganz anders aus. Was längst überwunden sein sollte, lebt auch in vielen linken und linksradikalen Strukturen und Denkweisen fort: Die Herrschaft von Zwangsgemeinschaften und von Menschen über andere Menschen.

Das kann sich in Männlichkeitskult und sexistischem Verhalten äußern, in der Vorliebe fürs Agitieren statt fürs Argumentieren oder in der Vorstellung, antifaschistische Akteur*innen seien stets im Recht, was auch immer sie tun. Aber auch im Glauben, man sei zur „Führung der Arbeiterklasse“ berufen. Der Griff in die Mottenkiste staatssozialistischer Parteidiktaturen und Sympathie für autoritäre Führergestalten wie Lenin liegen da oft nahe. Der Glaube, „die Klasse und das Volk“ brauche eigentlich nur die richtigen Führer, korreliert zudem mit zwei ebenso absurden wie folgenreichen Fehleinschätzungen: Nationalsozialismus und Antisemitismus seien die Folge rechter Verführungskünste und bürgerlich-rechtsstaatliche Verhältnisse seien letztlich ebenfalls „faschistisch“.

Weiterlesen →

Spielregeln und Freiräume bei Baden-Württembergs Polizei

Veröffentlicht am von

Von Minh Schredle

Plötzlich hatte der Beamte eine Bestnote: Im Untersuchungsausschuss zur Beförderungspraxis bei Baden-Württembergs Polizei zeigt sich, dass Seilschaften im gehobenen Dienst eine Selbstverständlichkeit sind.

Am Anfang war die Zielvorstellung: Für das Amt des ranghöchsten Polizisten im Lande hatte Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) einen klaren Wunschkandidaten. Damit sein Protegé Andreas Renner im November 2020 als Inspekteur der Polizei (IdP) antreten konnte, beauftragte der Minister das Landespolizeipräsidium damit, ein “rechtskonformes Verfahren” durchzuführen. Das war allerdings nicht so einfach: Denn eigentlich sollen im öffentlichen Dienst die bestqualifizierten Bewerber:innen zum Zug kommen, das Grundgesetz definiert in Artikel 33 alle Deutschen hätten entsprechend ihrer “Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amte”. Im Fall von Andreas Renner erwies sich dieser Anspruch als Problem: denn im Vergleich zu potenziellen Kontrahent:innen hatte er zu schlechte Noten.

Dass der Minister dennoch bekam, wen er wollte, lag an verwaltungsrechtlichen Kunstgriffen, die zwar eindeutig dem Fairnessgebot in der Verfassung zuwiderlaufen, sich aber offenbar in einer rechtlichen Grauzone bewegen.

Weiterlesen →

Geschichtsrevisionismus und Wehrmachtsverharmlosung à la AfD

Veröffentlicht am von

von Thomas Tews

Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion glorifiziert den Beitrag der Wehrmachtsfallschirmjäger zur Eroberung der Insel Kreta im Zweiten Weltkrieg und verschweigt dabei ein von ihnen an der kretischen Zivilbevölkerung begangenes Massaker.

Weiterlesen →