Einleitendes zur Online-Diskussion von krisis-Kritik der Warengesellschaft Die Grünen in der Falle – Warum die Ampel auf Gelb steht vom 29. November 2021
von Lothar Galow-Bergemann
[zuerst erschienen bei Disposable Times]
- Die Vorträge der Veranstaltung sind mittlerweile HIER zu sehen
Die Ampelregierung wird voraussichtlich einige wichtige Verbesserungen einführen, so die längst überfällige Abschaffung des Transsexuellengesetzes und des Informationsverbots für Ärzt*innen über Schwangerschaftsabbrüche (§219a StGB). Ebenso sind Liberalisierungen im Familien-, Abstammungs- und Staatsbürgerschaftsrecht zu erwarten. Dies alles ist bedeutsam und sicher haben die Grünen wichtigen Anteil daran. Es ist also überhaupt nicht egal, wer regiert und in welche Richtung die Spielräume, die Politik hat, genutzt werden.
Bei existentiellen Zukunftsfragen sind die Spielräume allerdings deutlich geringer. Denn wir sind Gefangene einer Wirtschaftsweise, deren Lebenselixier ewiges Wachstum, steigende Aktienkurse und permanente Geldvermehrung ist. Sie bringt multiple Krisen hervor, die mit ihren eigenen Mitteln nicht gelöst werden können. Klima, Corona, Wohnen, Renten, Migration, wo soll man aufhören aufzuzählen?
Fast alle Parteien versprechen mittlerweile einen grünen Kapitalismus, sie nennen das vorzugsweise „ökologische Marktwirtschaft“. Das ist schon lange kein Alleinstellungsmerkmal der Grünen mehr. Trotzdem werden sie weitaus mehr als jede andere politische Kraft mit diesem Versprechen identifiziert. Das ist ein ganz besonderes Pech für die Partei. Denn wenn die Illusionen über den grünen Kapitalismus platzen – und das werden sie – bleibt das an niemandem so sehr hängen wie an den Grünen.
