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Prozess gegen Fabian Kienert, RDL
von Minh Schredle
(zuerst erschienen in Kontext: Wochenzeitung Ausgabe 689 am 12. Juni 2024)
Der Journalist Fabian Kienert wurde wegen einer Verlinkung angeklagt und nun freigesprochen. Ein Sieg für die Pressefreiheit ist das nur eingeschränkt, meint unser Autor. Dass der Staatsanwalt agieren konnte, wie er es getan hat, ist ein Skandal.
Denkwürdige Szenen spielen sich ab vor dem Landgericht Karlsruhe: Der Staatsanwalt steht hinter seinem Stuhl und hält sich mit beiden Händen an der Lehne fest, während er sein Plädoyer vorträgt. Mit zitternder Stimme erklärt Manuel Graulich, die linksextremistische Agitationsplattform „linksunten.indymedia“ habe „eine Struktur geschaffen, die es ermöglicht hat, beim G20-Gipfel 2017 in Hamburg halbe Stadtteile in Schutt und Asche zu legen“. Wer hinter dem Betrieb dieser seit sieben Jahren verbotenen Plattform steckt, konnte zwar nie vor Gericht bewiesen werden. Graulich aber ist sich sicher, dass es die Freiburger Antifa gewesen sein muss, als deren „Haus- und Hofberichterstatter“ der linksalternative Sender „Radio Dreyeckland“ (RDL) auftrete. Dem dort angestellten Redakteur Fabian Kienert wirft die Staatsanwaltschaft vor, durch die Verlinkung der Archivseite von „linksunten.indymedia“ in einem seiner Artikel die weitere Betätigung einer verbotenen Vereinigung unterstützt zu haben.
WeiterlesenAutoritäres und Regressives in der Linken gestern und heute
Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann
Freitag, 26. Juli 2024, 19.00 Uhr, Weimar
Wunderbar, Gerberstrasse 3
Eine Veranstaltung von Aktionsbündnis gegen Antisemitismus Weimar
Alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist. Besser lassen sich Anspruch und Programm menschlicher Emanzipation nicht auf den Punkt bringen. Wenn der Begriff Links Sinn hat, dann diesen. Oft sehen linke Theorie und Praxis jedoch ganz anders aus. Was längst überwunden sein sollte, lebt auch in vielen linken und linksradikalen Strukturen und Denkweisen fort: Die Herrschaft von Zwangsgemeinschaften und von Menschen über andere Menschen.
Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann
Donnerstag, 25. Juli 2024, 19 Uhr, Weimar
Mon Ami Weimar, Goetheplatz 11
Eine Veranstaltung von Aktionsbündnis gegen Antisemitismus Weimar
(Fast) alle sind gegen Antisemitismus – und wissen trotzdem nicht, was er ist. Viele Linke glauben, sie seien dagegen immun, weil sie Antirassist*innen sind. Doch Antisemitismus ist etwas völlig anderes als Rassismus. Er ist eine Verschwörungsideologie mit antikapitalistischem Anspruch, die nichts vom Kapitalismus kapiert hat. Linke, die von „der profitgierigen Kapitalistenklasse“ reden und Klimaaktive, die glauben, „die Reichen“ seien an der Klimakrise schuld, sind deswegen keine Antisemit*innen – aber anfällig für antisemitische Denkmuster. Auch auf Coronademos wurde von Milliardären phantasiert, die „schuld sind“.
Der moderne Antisemitismus wurzelt im zwei Jahrtausende alten christlichen Antijudaismus, der die Juden als Inkarnation des Bösen schlechthin imaginiert. Von Europa aus verbreitete er sich weltweit. Seinen bisherigen Höhepunkt fand er in der Shoah. Die Nationalsozialisten setzten die eingebildeten „Gierigen und Mächtigen, die die Welt versklaven“ mit „den Juden“ gleich.
Zur Konjunktur von Irrationalismus und Religiosität in Zeiten von Krise und Autoritarismus
Vortrag von Lothar Galow-Bergemann
Die tiefe gesellschaftliche Krise bringt nicht nur Unsicherheit und Zukunftsangst mit sich, sondern auch völlig irrationale Denk- und Handlungsweisen. Wenn gegen Gesundheitsschutz demonstriert, der Klimawandel abgestritten oder nationale Abschottung gefordert wird, stehen weder Wissen noch Kritikfähigkeit Pate. Man will lieber, wie es in jenem Kirchenlied heißt, „die Augen schließen und glauben blind“. Vorzugsweise an „mächtige Kreise“, die einem Böses wollen.
Damit einher geht die Sehnsucht nach „guten Mächten“, zu denen sich aufblicken lässt. Starke Autoritäten, die Halt und Orientierung versprechen, haben Konjunktur. Ein Heimspiel für Religionen. Nicht zufällig erleben sie im Zeichen der weltweiten autoritären Welle einen Aufschwung.
Am vergangenen Freitag hat ein islamistischer Angreifer an einem Stand von „Pax Europa“ auf dem Mannheimer Marktplatz sechs Menschen verletzt, von denen einer inzwischen gestorben ist.
Es ist offensichtlich, dass „Pax Europa“ seinem vorgeblichen Anspruch, den politischen Islam kritisieren und nicht gegen Muslime hetzen zu wollen, nicht gerecht wird. Was diese Leute vertreten, ist rassistisch und das Vorführen von Einzelpersonen bei ihren Veranstaltungen auf der Straße weit unter der Gürtellinie. Daran kann es keinen Zweifel geben und es ist notwendig dieser Hetze entschieden entgegen zu treten.
Doch bei dem Mordanschlag von Mannheim waren „Pax Europa“ nicht die Täter. Und ihnen gegenüber stand auch kein kritisch-progressiver Gegenprotest. Der Täter – der inzwischen leider zu einem Mörder geworden ist – war ein islamistischer Terrorist, der sich in seiner Ideologie gekränkt sah und mit einem riesigen Messer auf unbewaffnete Zivilist*innen sowie Polizist*innen einstach. Mehrere Menschen wurden schwer verletzt und ein junger Polizist brutal getötet. Dafür kann es keine Relativierung geben, egal wer die Opfer waren!
Kommunalwahl in Stuttgart
von Minh Schredle
(zuerst erschienen in Kontext: Wochenzeitung Ausgabe 687 am 29. Mai 2024)
In den nächsten Jahren verliert Stuttgart voraussichtlich zwei Drittel seiner Unterbringungsplätze für Geflüchtete. Fast alle im Gemeinderat bekennen sich zur gesetzlichen Verpflichtung, zu helfen. Die CDU liegt allerdings auf einer Linie mit der AfD.
Es sind Worte wie aus einer anderen Welt: Der Umgang mit Geflüchteten tauge in Stuttgart nicht als Wahlkampfthema, berichtete die „Stuttgarter Zeitung“ vor einem Jahrzehnt, als Kommunalwahlen anstanden. Das städtische Handeln sei bei diesem Thema „von einem breiten Konsens der Ratsfraktionen getragen, auch als es zuletzt um den Neubau von Unterkünften für die wachsende Zahl von Flüchtlingen ging“, hieß es damals. Und Autor Mathias Bury bilanzierte: „Diese Einmütigkeit ist ein wichtiger Grund für die Erfolge auf diesem Politikfeld.“
Tatsächlich gab es im Rathaus einmal eine parteien- und ideologieübergreifende Zusammenarbeit, wenn es darum ging, schutzsuchenden Menschen eine Zuflucht zu bieten. Doch der breite Konsens ist inzwischen aufgekündigt. Weiterlesen
Vortrag und Diskussion mit Katharina Keil
mit einem Statement von Tobi Rosswog und einer Vertreter*in des DGB (angefragt)
Donnerstag, 11. Juli 2024, 19.30 Uhr, Stuttgart
Altes Feuerwehrhaus Süd, Möhringer Str. 56, 70199 Stuttgart
Eine Veranstaltung von Ende Gelände Stuttgart und Emanzipation und Frieden
Die Bewältigung der ökologischen Vielfachkrise, zuvorderst der Klimaerhitzung, ist die entscheidende soziale Frage des 21. Jahrhunderts. Dabei ist ein tiefgreifender Umbau der Wirtschaft zwingend notwendig- denn der Ursprung der Klimakrise liegt im fossilen Kapitalismus. Wir verbrennen Kohle, Öl, und Gas im Rahmen industrieller Produktion- seien es nun Tomaten oder Teslas. Allein, was produziert wird ist keine demokratisch ausgehandelte, bedürfnisorientierte Entscheidung, die unter Berücksichtigung planetarer Grenzen getroffen wird. Produziert wird, was sich lohnt, egal ob das Produkt Grundbedürfnisse aller oder Geltungsbedürfnisse der oberen 5% befriedigt.
Prozess gegen Fabian Kienert, Radio Dreyeckland
von Minh Schredle
(zuerst erschienen in Kontext: Wochenzeitung Ausgabe 686 am 22. Mai 2024)
Der Journalist Fabian Kienert steht vor Gericht, weil er einen Link setzte. Damit habe er sich zum „Sprachrohr“ einer verbotenen Vereinigung gemacht, klagt Staatsanwalt Manuel Graulich an. Offenbar hat der Jurist ein paar Zeugenaussagen aber ziemlich falsch verstanden.
Mit großem Aufwand prüft das Landgericht Karlsruhe, ob sich der Journalist Fabian Kienert durch seine Berichterstattung strafbar gemacht hat. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, er habe mit einem seiner Artikel als „verlängerter Arm“ und „Sprachrohr“ der seit 2017 verbotenen Vereinigung „linksunten.indymedia“ Propaganda betrieben. Konkrete Formulierungen, die als Appell zur Unterstützung verstanden werden könnten, enthält der inkriminierte Bericht nicht. Weiterlesen
Fest gegen rechts
von Minh Schredle
(zuerst erschienen in Kontext: Wochenzeitung Ausgabe 685 am 15. Mai 2024)
Politisches Engagement muss Freude machen, meint das Stuttgarter „Netzwerk gegen rechts“. Am Samstag gibt’s daher ein Fest mit analytischem Blick auf gesellschaftliche Desaster und mit Humor.
Der ordnungsliebende Immanuel Kant definiert in seiner „Anthropologie“ einen Dreiklang für den fruchtbaren Gedankenaustausch in Gesellschaft, und zwar in genau dieser Reihenfolge: erstens Erzählen, zweitens Räsonieren und drittens Scherzen. Nachdem alle über die Neuigkeiten des Tages im Bilde sind, folgt der kultivierte Streit um die Beurteilung der Ereignisse. „Weil aber das Vernünfteln immer eine Art von Arbeit und Kraftanstrengung ist“ und das auf Dauer beschwerlich werde, „so fällt die Unterredung natürlicherweise auf das bloße Spiel des Witzes“.
Obwohl dieser Leitfaden – Kant selbst spricht von „Gesetzen der verfeinerten Menschheit“ – schon über 200 Jahre alt ist, kommt die vergnügliche Komponente bei politischen Versammlungen oftmals zu kurz. Sie enden allzu häufig mit der bierernsten Erörterung über gesellschaftliche Missstände und lassen ihr Publikum spaßbefreit zurück. Wie viele Adorno-Lesezirkel verliefen ganz und gar ohne Zwerchfellerschütterung? Und unter uns: Wann haben Sie zuletzt auf einer Demonstration herzhaft gelacht?
von Minh Schredle
(zuerst erschienen in Kontext: Wochenzeitung Ausgabe 685 am 15. Mai 2024)
Auf Grundlage einer dpa-Meldung behaupten etliche Medien, die Stuttgarter Antifa habe sich zu einem „Angriff“ auf die AfD bekannt. In dem entsprechenden Statement steht aber das Gegenteil.
Die Arbeit der Deutschen Presseagentur (dpa) genießt einen so guten Ruf, dass viele Redaktionen ihr buchstäblich blind vertrauen. Nicht nur die „Süddeutsche Zeitung“ übernimmt Meldungen „direkt aus dem dpa-Newskanal“. Am 10. Mai titelten unter anderem „Spiegel“, „Welt“, „Zeit Online“, FAZ, „t-online“, „Der Standard“, die „Augsburger Allgemeine“ und weitere Medien auf Grundlage eines dpa-Berichts: „Stuttgarter Antifa bekennt sich zu Angriff auf AfD-Infostand“.
Buchvorstellung und Diskussion mit Jonna Klick
Mittwoch, 19. Juni 2024, 19.30 Uhr, Stuttgart
Café Raupe Immersatt, Johannesstraße 97
Eine Veranstaltung von teilbar e.V., Schmetterling Verlag und Förderverein Emanzipation und Frieden e.V. Gefördert durch die Rosa Luxemburg Stiftung Baden-Württemberg
Drau, Indigo / Klick, Jonna, Alles für alle. Revolution als Commonisierung, 2024, Schmetterling, ISBN 3-89657-029-3
Vortrag und Diskussion mit Julian Bierwirth
Montag, 3. Juni 2024, 19 Uhr, Göttingen
Holbornsches Haus, Roten Straße 34, 37073 Göttingen
Ein Vortrag im Rahmen der Veranstaltungsreihe “Let’s talk about…. Antisemitismus”
Nicht nur die deutsche Linke streitet über den Charakter des Zionismus und den Staat Israel – und darüber, was linke Gesellschaftskritik überhaupt ausmacht. In dem Vortrag werden wir den Bogen schlagen vom Antisemitismus nach der europäischen Aufklärung über den Einzug des Antizionismus in die linke Theorie und Praxis bis hin zu den aktuellen Ausdrucksformen dieser Ideologie.
Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann
Donnerstag, 23. Mai 2024, 19.00 Uhr Göttingen
Literaturhaus, Nicolaistrasse 22, 37073 Göttingen
Ein Vortrag im Rahmen der Veranstaltungsreihe “Let’s talk about…. Antisemitismus”
Kapitalismus beschreibt eine System, das gerade nicht auf personalisierter Herrschaft beruht. Wird er allerdings so verstanden, kann das besonders in Krisenzeiten fatale Konsequenzen haben. Schlimmstenfalls entlädt sich die Wut auf „die Gierigen“ im antisemitischen Vernichtungswahn.
von Minh Schredle
(zuerst erschienen in Kontext: Wochenzeitung Ausgabe 684 am 8. Mai 2024)
Stuttgart ist das neue Berlin, heißt es nach den Krawallen am 1. Mai. Die Polizei macht Angriffe von Demonstrant:innen für die Ausschreitungen verantwortlich – und nimmt es dabei nicht so genau mit der Wahrheit.
Im Vorjahr lag es an zwei Rauchtöpfen. Diesmal waren die Seitentransparente zu lang. Zum zweiten Mal in Folge hat die Polizei die „Revolutionäre 1. Mai“-Demo in Stuttgart wegen Auflagenverstößen gestoppt. Wieder berichtet die Polizei von einem Angriff durch Demonstrant:innen, auf den sie mit Pfefferspray und Schlagstöcken reagiert habe. Erneut gibt es viele Verletzte.
Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann
Mittwoch, 15. Mai 2024, 19.00 Uhr, Wien
Bikes & Rails Wien, Bloch-Bauer-Promenade 9
Eine Veranstaltung von en commun wien
Die Erde erwärmt sich unaufhörlich, die Ozeane werden vermüllt. Hunger und Armut wachsen, selbst in den reicheren Weltregionen. Zoonosen häufen sich. Kriege und Kriegsgefahr werden immer bedrohlicher. Noch nie waren so viele Menschen auf der Flucht.
Es mangelt nicht an Konferenzen und Beschlüssen „zur Nachhaltigkeit“. Doch eine Wirtschaftsweise, der unendliches Wachstum, maximaler Profit und steigende Aktienkurse wichtiger sind als das Leben künftiger Generationen, schafft Probleme, die sie selbst nicht lösen, sondern nur weiter vertiefen kann.
Weltweit kämpfen viele Menschen gegen die Folgen an. Die Einsicht, dass Umweltkrise, soziales Elend, rassistische und sexistische Unterdrückung miteinander zusammenhängen, verbreitet sich. Immer weniger Menschen finden sich mit Diskriminierung ab, immer mehr fordern das Recht ein, ohne Angst verschieden sein zu können. Sie verlangen, „dass es nicht mehr so weitergeht“.
Aber viele bestehen auch explizit darauf, „dass es so weitergeht“. Je tiefer die Krise, desto mehr klammern sie sich an das, was keine Perspektive mehr hat. Weiterlesen
Nachhaltige Antworten auf die autoritäre Welle müssen anders aussehen
Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann
Donnerstag, 4. Juli 2024, 21.00 Uhr, Berlin
Zeltlagerplatz Heiligensee, Rallenweg 4, 13505 Berlin
Eine Veranstaltung von krisis Kritik der Warengesellschaft im Rahmen des
Sommercamp der Gruppe Krisis
Gegen die autoritäre Wende
Mittwoch, 3. bis Sonntag, 7. Juli 2024 in Berlin Heiligensee
Klassenkampf muss sein. Aber höherer Lohn macht nicht antirassistisch, bezahlbarer Wohnraum nicht feministisch und ein Kindergartenplatz nicht kritisch gegen Verschwörungsdenken. Arbeiter*innen sind nicht von Autoritären und Faschisten „verführt“, sie haben ihren eigenen Kopf. Können sie ihre Arbeitskraft nicht verkaufen, ist ihr Lebensunterhalt gefährdet. Dieser Zwang ist eine Brutstätte des Autoritarismus. Zumal in Krisenzeiten. „Wer setzt sich durch – ich oder du, wir oder sie?“ Die rechte Welle entspringt der menschenfeindlichen kapitalistischen Ellenbogenkonkurrenz. Nur Kämpfe, die die Fesseln des Interesses von Arbeitskraftverkäufer*innen sprengen, können antikapitalistisch, antipatriarchal und antifaschistisch sein. „Klassenidentität“ hilft da nicht weiter.
Warum deutsche Politik für die aktuelle Eskalation im Nahen Osten mitverantwortlich ist
Vortrag von Stephan Grigat
gehalten am 24. April 2024 in Stuttgart
Die Vernichtungsaktion der Hamas und das Pogrom in Südisrael waren nur durch jahrelange Unterstützung aus Teheran möglich, und die Voraussetzung für diese Unterstützung waren die Milliardengeschäfte deutscher Unternehmen mit dem iranischen Regime, die in den letzten Jahrzehnten von ausnahmslos allen deutschen Parteien und Regierungen gefördert wurden. Solange es zu keiner 180-Grad-Wende in der Politik gegenüber dem Regime im Iran kommt, die perspektivisch auf einen Sturz der Machthaber in Teheran setzen müsste, bleiben die Solidarisierungen mit dem angegriffenen Israel genauso billige Rhetorik wie die formelhaften Beschwörungen eines „Nie wieder“ und „Wehret den Anfängen“.
„Das Schloss“ nach dem Roman von Franz Kafka – Regie Maxim Didenko, Bühne Andreas Auerbach, Kostüme Galya Solodovnikova, Musik Daniel Williams
von Lara Wenzel
(zuerst erschienen bei TdZ)
Wie ein Leuchtzeichen aus einer anderen Welt taucht K. im kühlen Mondlicht auf. Mit keinem größeren Kontrast könnte er sich mit seinem neongelben Schutzanzug von den grauen brutalistischen Gebäuden in seinem Rücken abheben. Wie der letzte Überlebende eines Atomschlags keucht er allein in seine Atemmaske, bis sich endlich Leben regt und das Dorf den Fremden in eine ihrer Kammern zieht. Die Geschichte des Landvermessers K., der sich über die nächsten Stunden im Regelwerk dieser Stadt und ihrer Verwaltung verirrt, wird in der Inszenierung des russischen Regisseurs Maxim Didenko zum Denkstück über Exil und Opportunismus. Weiterlesen