Gefährliche Zeiten für die Pressefreiheit

Ein Vortrag von Minh Schredle – Moderation Alexander Roth

Donnerstag, 6. November 2025, 20.00 Uhr, Schorndorf

Manufaktur, Saal, Hammerschlag 8, 73641 Schorndorf

Moderation Alexander Roth (Live-Redaktion beim Zeitungsverlag Waiblingen)

Gefährliche Zeiten. Multiple Krisen halten die Welt in Atem, der Autoritarismus ist auf dem Vormarsch, demokratische Strukturen werden abgebaut, die USA rutschen in den Faschismus. Und in Deutschland ist fast ein Drittel der Wahlberechtigten bereit, einer rechtsextremen Partei ihre Stimme zu geben. Auch in der etablierten Presse ändert sich der Ton, zu verlockend ist es für finanziell angeschlagene Pressekonzerne, die AfD und ihre Wähler:innen als Klientel zu betrachten, die es wiederzugewinnen gilt. Und damit verschiebt sich die Berichterstattung.

Der „Zeitungsverlag Waiblingen“ bietet seit vielen Jahren mit seinem Schwerpunkt auf rechten Umtrieben ein Gegenprogramm. Auch die gemeinnützige und spendenfinanzierte Kontex-Wochenzeitung aus Stuttgart hält dagegen. Und das auch vor Gericht.

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Rechtsextremer Prügelpolizist – Quälend langsame Aufarbeitung

von Minh Schredle

Ein Polizist aus Baden-Württemberg prahlt mit Gewalt gegen „Zecken“ und verschickt über WhatsApp Hakenkreuze. Intern sind die menschenverachtenden Inhalte auf dem Handy des Beamten seit 2017 bekannt. Bald soll eine disziplinarrechtliche Maßnahme folgen, teilt das verantwortliche Präsidium mit.

Im August 2017 schreibt der Polizist Rainer Jäger (Name geändert), er hoffe, keine Post aus Hamburg zu erhalten. Das geht aus Nachrichtenverläufen hervor, die der Redaktion vorliegen. Jäger war wenige Wochen zuvor beim G20-Gipfel im Einsatz und stand im Verdacht, dabei einer friedlichen Demonstrantin grundlos das Wadenbein gebrochen zu haben. In privaten Chats beklagt der Beamte zwar, „die Tussi“ habe Anzeige erstattet. Den Ermittlungen sehe er aber gelassen entgegen, der Aufwand sei „mega unnötig“, denn auf dem Video zum Tatgeschehen „siehst null Komma null“.

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Israel nach dem Abkommen – Eine Innenansicht

Vortrag und Diskussion mit Oliver Vrankovic

Donnerstag, 20. November 2025, 20.00 Uhr, Online

  • Jetzt HIER nachzuhören

Nachdem Trumps Friedensplan angenommen wurde und im Rahmen der Umsetzung der ersten Phase die lebenden Geiseln nach Hause zurückgekehrt sind, bleiben nun viele Fragen und innen- sowie außenpolitische Herausforderungen. Wie kann die Spaltung der israelischen Gesellschaft überwunden werden? Unser Referent lebt und arbeitet seit vielen Jahren in Israel und wird online über die Situation berichten, sowie seine persönlichen Einschätzungen teilen.

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Youth Against Antisemitism

Samstag, 6. Dezember 2025, 19.30 Uhr bis 2.00 Uhr, Esslingen/Neckar

Komma Jugend und Kultur, Maille 5-9

Youth Against Antisemitism verbindet politische Bildung mit Kultur und erreicht so eine breite Zielgruppe. Im Zentrum stehen verschiedene Erscheinungsformen von Antisemitismus als gesamtgesellschaftliches Problem – unabhängig von politischer Orientierung oder Religion.

Bei YAA ist diesmal RIAS e.V. Baden-Württemberg, die Meldestelle für antisemitische Übergriffe, im Komma zu Gast. Nach dem Talk gibt es zwei Bands, sowie Hummus und israelischen Rotwein. Die in Berlin lebende Musikerin Mary Ocher und die Band Loretta aus Stuttgart werden ein Konzert spielen.

Die Veranstaltungen werden von jungen Ehrenamtlichen aus dem Komma und seinen Netzwerken organisiert. Der Eintritt ist frei.

Veranstalter: Komma Jugend und Kultur, Junges Forum der DIG, Förderverein Emanzipation und Frieden, Deutsch-Israelische Gesellschaft Region Stuttgart e.V.

„Feminismus der dummen Kerls*“

Transfeindlichkeit und die Verteidigung der „Natürlichen Ordnung“

Vortrag und Diskussion mit Lara Wenzel

Mittwoch, 5. November 2025, 19.00 Uhr ONLINE

im Rahmen der Vortragsreihe zu Antifeminismus, Queerfeindlichkeit und Antisemitismus von krisis-Kritik der Warengesellschaft

Zugang über Zoom: https://us02web.zoom.us/j/83181613157?pwd=bnNdjeoZz93Ywyu6aiIlGU3cZyeeKA.1

Nationalistische Bewegungen gehen in den letzten Jahren gezielt gegen die Errungenschaften feministischer und queerer Kämpfe vor. Im Namen einer ‚Natürlichen Ordnung‘ greifen sie das Recht auf körperliche Selbstbestimmung an, um eine binäre Geschlechterhierarchie durchzusetzen. Die reaktionäre Bewegung hat einen überraschenden Partner: Gender Critical Feministinnen setzen sich unter dem Deckmantel der Stärkung von Mädchen- und Frauenrechten für eine biologistische und exklusive Vorstellung von Geschlecht ein und arbeiten daran, mit einer transfeindlichen Bedrohungskulisse die Selbstbestimmung von jungen Menschen anzugreifen.

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Gewerkschaftliche Bildungs­arbeit in Zeiten des verschärften Rechtstrends – Aufgaben und Herausforderungen

von Manuel Rühle

Seit der zweiten Jahreshälfte 2023 hat sich der politische Rechtstrend in Deutschland noch einmal spürbar verschärft. Offensichtlichster Ausdruck hiervon ist das Umfragehoch, das die AfD derzeit erlebt, und die daran anschließenden Wahlerfolge der völkisch-nationalistischen Partei bei den zurückliegenden Landtagswahlen in Bayern und Hessen. Sie gehen einher mit einer allgemeinen Verschiebung des gesellschaftlichen Diskurses nach rechts infolge einer teilweisen Übernahme rechter Redeweise und Forderungen durch die bürgerlichen Parteien bis hinein in die SPD.

Der schon länger bekannte Sachverhalt, dass Gewerkschaftsmitglieder keineswegs automatisch „immun“ gegen rechte Ideologien sind, wird einmal mehr bestätigt.1 Für den DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften als Interessenvertretungen aller abhängig Beschäftigten, unabhängig von äußerlichen Merkmalen wie Nationalität, Geschlecht, Religion, sexueller Orientierung etc., stellt dies eine Reihe von Herausforderungen dar, denen auf unterschiedlichen Handlungsebenen begegnet werden muss. Im Folgenden gehe ich der Frage nach, welchen Beitrag die Bildungsarbeit zum gewerkschaftlichen Kampf gegen Rechts zu leisten vermag.

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Fallstricke der Emanzipation

Autoritäres und Regressives in der Linken gestern und heute

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Donnerstag, 27. November 2025, 19 Uhr, Dortmund

Nordpol, Bornstraße 144

Im Rahmen der Antifaschistischen Veranstaltungsreihe „spell out!“

Alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist. Besser lassen sich Anspruch und Programm menschlicher Emanzipation nicht auf den Punkt bringen. Wenn der Begriff Links Sinn hat, dann diesen. Oft sehen linke Theorie und Praxis jedoch ganz anders aus. Was längst überwunden sein sollte, lebt auch in vielen linken und linksradikalen Strukturen und Denkweisen fort: Die Herrschaft von Zwangsgemeinschaften und von Menschen über andere Menschen.

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Video: Woraus besteht ein Bitcoin? Und ist das wirklich „Geld”?

Vortrag von Peter Samol

Online gehalten am 17. September 2025

Nur Audio:

Kryptowährungen scheinen immer wichtiger zu werden. Manche Politiker überlegen inzwischen sogar, Bitcoins neben Gold als Reserve in den Bestand von Notenbanken aufzunehmen.

Aber was sind Bitcoin und Co. eigentlich? Stellen sie wirklich so etwas wie Geld dar oder sind sie vielleicht etwas ganz anderes?

In der Veranstaltung wird in allgemeinverständlicher Weise erklärt, wie Kryptowährungen funktionieren und was es mit der Blockchain auf sich hat, durch die sie jeweils existieren. Außerdem wird ein kurzer Vergleich mit der Funktionsweise echten Geldes zeigen, dass es zwischen einer gewöhnlichen Währung, wie zum Beispiel dem Euro, und einer Kryptowährung erhebliche Unterschiede gibt.

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Das Kapital verlangt Schmerzen

Die Bundesregierung will 30 Milliarden Euro einsparen und stellt zur Diskussion, wie viel Sozialstaat noch bezahlbar sei. Der Arbeitgeberpräsident fordert »schmerzhafte« Maßnahmen.

von Minh Schredle

Die deutschen Wirtschaftsverbände zeigen sich ungeduldig. Anfang Juli kündigte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Interview mit der ARD einen „Herbst der Reformen“ an. Schon am 22. August veröffentlichte Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger noch in der parlamentarischen Sommerpause eine Pressemitteilung. Dulger monierte, er könne keine Reformen, sondern lediglich einen „Herbst der Kommissionen“ erkennen, dabei brauche es nun „teils schmerzhafte, aber notwendige Maßnahmen“. Man dürfe sich „hier nicht wegducken“, es mangele „an Politikern, die die Dinge ansprechen und eine ehrliche Debatte anstoßen“.

Als einzige positive Ausnahme erwähnt Dulger Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Diese hatte Ende Juli gemahnt: „Der Kipppunkt rückt immer näher.“ Gemeint war nicht der Klimawandel, sondern die angebliche Belastungsgrenze der deutschen Sicherungssysteme.

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„Ökonomisierung ist ein politischer Prozess“

Die Krankenhausversorgung steht vor etlichen Herausforderungen

Minh Schredle im Gespräch mit Kalle Kunkel

Die Anfang des Jahres in Kraft getretene Reform bricht kaum mit den neoliberalen Grundsätzen, die die Misere mitverursachen. Die „Jungle World“ sprach mit dem Soziologen Kalle Kunkel über die Probleme im Gesundheitswesen, aber auch über einige arbeitspolitische Fortschritte, die in den vergangenen Jahren erzielt wurden.

Die Kritik am Vergütungssystem der Fallpauschalen ist mittlerweile nicht mehr zu ignorieren. Wie hängt dieses System mit der Ökonomisierung des Gesundheitswesens zusammen?

Die Fallpauschalen bedeuten, dass Krankenhäuser je nach Behandlungsform einen festen Standardsatz abrechnen können – was einen finanziellen Anreiz schafft, lukrative Behandlungen vorzuziehen, auch wenn sie nicht immer das Beste im Sinne des Patientenwohls sind. In der linken Theorietradition wird das oft unter den Schlagworten Inwertsetzung oder Landnahme verhandelt. Gemeint ist damit, dass der Wachstumszwang der Wirtschaft immer neue Expansionsfelder braucht und das Gesundheitswesen durch die Einführung der Fallpauschalen kapitalistisch besser bewirtschaftbar geworden ist. Das ist auch nicht falsch.

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Heiligsprechung statt Antijudaismusaufarbeitung

Die jüngst durch Papst Leo XIV. erfolgte Heiligsprechung des „Cyber-Apostels“ Carlo Acutis blendet dessen fehlende Reflexion des antijudaistischen Kontextes der von ihm gesammelten „eucharistischen Wunder“ aus.

Von Thomas Tews

Am 7. September 2025 wurde in Rom der als „Cyber-Apostel“ apostrophierte und bereits 2018 als erster „Millenial“ (um die Jahrtausendwende geborener Mensch) seliggesprochene Carlo Acutis (1991–2006) durch Papst Leo XIV. zur „Ehre der Altäre“ erhoben, d. h. heiliggesprochen, was nach offizieller katholischer Lehre als Akt päpstlicher Unfehlbarkeit gilt.

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Sticker: Frau, Leben, Freiheit

Solidarität mit den Frauen im Iran

Alle unsere Sticker sind unter der Creative Commons Attribution-NonCommercial 4.0 International Public License frei verfügbar, um sie z.B. selbst in den Druck zu geben. Siehe hier.

Bestellungen per Mail an bestellungen[at]emanzipationundfrieden.de

Jenseits des Wirtschafts­kriegs

Das Weiße Haus will Brasilien mit Zöllen politisch erpressen

von Marcos Barreira

Die Strafzölle, die US-Präsident Donald Trump gegen Brasilien verhängt hat, sind politisch motiviert und sollen Druck auf Regierung und Justiz des Landes ausüben, das Verfahren gegen den ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro wegen Putschversuchs einzustellen. Zur Popularität der Bolsonaristen in Brasilien trägt das nicht bei.

Rio de Janeiro. Unter den Ländern, gegen die der US-Präsident Donald Trump nach Ende der Frist für den Abschluss eines Handelsabkommens am 30. Juli per Dekret Strafzölle verhängt hat, muss Brasilien den höchsten Zollsatz hinnehmen: Bis zu 50 Prozent betragen die Zölle auf brasilianische Produkte seit Mittwoch. Die Verfügung, die die Regierung Trump erlassen hat, sieht demnach ein zusätzlichen Zollsatz von 40 Prozent auf den bereits seit April geltenden Basiszollsatz von zehn Prozent vor. Am stärksten betroffen sind Kaffee und Rindfleisch, die zu den meistverkauften brasilianischen Produkten in den USA gehören.

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Fallstricke der Emanzipation

Autoritäres in der Linken und antifaschistische Essentials heute

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Mittwoch, 24. September 2025, 19.00 Uhr Saarbrücken

Veranstaltungsraum der Commune, Eingang Rotenhofstrasse 1

Eine Veranstaltung der Linksjugend [’solid] Saarland

Alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist. Besser lassen sich Anspruch und Programm menschlicher Emanzipation nicht auf den Punkt bringen. Wenn der Begriff Links Sinn hat, dann diesen. Oft sehen linke Theorie und Praxis jedoch ganz anders aus. Was längst überwunden sein sollte, lebt auch in vielen linken und linksradikalen Strukturen und Denkweisen fort: Die Herrschaft von Zwangsgemeinschaften und von Menschen über andere Menschen.

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Eine Branche in der Krise

Kommunen versuchen, Plattform-Firmen wie Uber zu regulieren

von Minh Schredle

Das Taxigewerbe ist strikt reguliert, Uber & Co. dagegen kaum. Einzelne Städte haben versucht, für faire Wettbewerbsbedingungen zu sorgen, scheiterten damit jedoch vor Gericht. Nun versucht es Heidelberg erneut.

Auf den ersten Blick könnte man meinen, dass klassische Taxiunternehmen und Vermittlungsportale wie Uber oder Bolt dieselbe Dienstleistung anbieten: Gegen Bezahlung werden Fahrgäste abgeholt und von einem Fahrer zu einem Zielort befördert. Die deutsche Rechtsordnung macht daraus allerdings zwei grundverschiedene Dinge, mit weitreichenden Konsequenzen.

Taxis gelten nach dem Personenbeförderungsgesetz ebenso wie Bus und Bahn als Teil des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), was mit einer strikten Regulierung einhergeht. Die Preise sind in Tarifordnungen genau festgelegt. Um eine Zulassung zu erhalten, müssen Taxiunternehmen rund um die Uhr Fahrten anbieten. Außerdem gilt innerhalb eines bestimmten Gebiets eine Beförderungspflicht: Eine Fahrt darf nicht abgelehnt werden, weil eine Strecke zum Beispiel zu kurz und damit wenig lukrativ ist.

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Woraus besteht ein Bitcoin? Und ist das wirklich „Geld”?

Vortrag und Diskussion mit Peter Samol

Mittwoch, 17. September 2025, 19.30 Uhr, ONLINE

  • Der Vortrag ist mittlerweile HIER zu sehen bzw. zu hören

Kryptowährungen scheinen immer wichtiger zu werden. Manche Politiker überlegen inzwischen sogar, Bitcoins neben Gold als Reserve in den Bestand von Notenbanken aufzunehmen.

Aber was sind Bitcoin und Co. eigentlich? Stellen sie wirklich so etwas wie Geld dar oder sind sie vielleicht etwas ganz anderes?

In der Veranstaltung wird in allgemeinverständlicher Weise erklärt, wie Kryptowährungen funktionieren und was es mit der Blockchain auf sich hat, durch die sie jeweils existieren. Außerdem wird ein kurzer Vergleich mit der Funktionsweise echten Geldes zeigen, dass es zwischen einer gewöhnlichen Währung, wie zum Beispiel dem Euro, und einer Kryptowährung erhebliche Unterschiede gibt.

Peter Samol ist Soziologe und freier Journalist. Er arbeitet vor allem zu den Themen Wirtschaft, Geld, Politik und Soziales und schreibt regelmäßig für die Wochenzeitung Jungle World und die Online-Zeitschrift Krisis, dort ist er seit 2012 Redaktionsmitglied. 2021 Veröffentlichung des Buchs Die Leistungsdiktatur.

Nützliches tun statt Schädliches arbeiten – Radikale Arbeitszeitverkürzung als Zukunftsprojekt

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Samstag, 13. September 2025, 13.30 Uhr, Regensburg

Gewerkschaftshaus Regensburg, Richard-Wagner-Str. 2, großer Saal

im Rahmen der Gewerkschaftlichen Arbeitszeittagung „Mehr Zeit zum Leben, Lieben, Lachen“

Eine Kooperation von DGB Bildungswerk Bayern, Friedrich-Ebert-Stiftung, DGB Oberpfalz und DGB-Jugend Oberpfalz

Immer noch mehr Autos, noch mehr Plastik im Meer, noch höhere Finanzgebirge, noch mehr CO2. Wir arbeiten für eine Megamaschine, die Mensch und Natur ihrem Diktat unterwirft. Die Klimakrise ist der sichtbarste Ausdruck. Doch auch die Kluft zwischen Reich und Arm wächst, Gesundheit, Bildung und Soziales werden vernachlässigt, Wohnen und Rentensystem werden unbezahlbar. Und obwohl die Computer und Roboter immer besser werden, sollen wir immer länger arbeiten.

Kämpfe um radikale Arbeitszeitverkürzung müssen sich mit Kämpfen um Klimaschutz und um Vergesellschaftung von Ressourcen verbinden. Gewerkschaften können eine zentrale Rolle für gerechtes und naturverträgliches Wirtschaften spielen.

Lothar Galow-Bergemann ist Autor und langjähriger Personalrat

“Nie wieder!” heißt auch: Aus linken Fehlern lernen

Essentials eines erfolgreicheren Antifaschismus

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Freitag, 5. September 2025, 15.00 Uhr, Kassel

Philipp-Scheidemann-Haus, Holländische Straße 74

Eine Veranstaltung im Rahmen von Nach dem Rechten sehen. Offenes Festival für politische Bildung, Aufklärung und Sensibilisierung in Kassel

Jahrzehntelang hat man sich in Deutschland damit gebrüstet, wie viel man aus der Geschichte gelernt habe. Doch wäre der Nationalsozialismus wirklich aufgearbeitet, gäbe es den Aufstieg der AfD nicht. Das offizielle „Nie wieder!“ vermag weniger denn je den braunen Dreck zu kaschieren, der über Generationen hinweg an Stamm- und Küchentischen weitergegeben wurde und heute wieder in großen Teilen der Gesellschaft kursiert. Menschenfeindliches, rassistisches und antisemitisches Denken und Handeln erfasst zunehmend auch die selbstgefällige „Mitte der Gesellschaft“, die sich „fern von allen Extremen“ wähnt. Nie seit 1945 war die autoritär-faschistische Gefahr so groß wie heute.

Doch auch in der Linken sind Nationalsozialismus und Antisemitismus oft immer noch nicht verstanden. Die Behauptung „das Volk wurde damals von den Nazis verführt“ traut den Menschen nicht zu, handelnde Subjekte zu sein. Das ist kompatibel mit der Überzeugung, man selbst sei zur „Führung der Arbeiterklasse“ berufen. Autoritarismus gibt es auch von Links. Besonders ausgeprägt erscheint er derzeit in dogmatischen „roten Gruppen“, die sich offen auf Führergestalten wie Lenin, Stalin und Mao berufen. Ganz so, als ob deren blutige Rezepte, die Millionen Menschenleben auf dem Gewissen haben, nicht längst desaströs gescheitert seien. Schon die „revolutionären“ Parolen der alten KPD blamierten sich 1933 auf dramatische Weise. Waren die K-Gruppen der 70er Jahre nur noch deren billiger Abklatsch, so sind ihre heutigen Wiedergänger nichts als der Abklatsch vom Abklatsch des Gescheiterten.

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Die Anti-Antisemitismus-AG

Die BAG Shalom in der Linkspartei will gegen Antisemitismus vorgehen

Derzeit wird in der Linkspartei die BAG Shalom aufgebaut, eine Bundesarbeitsgemeinschaft, die sich gegen Antisemitismus einsetzen will – auch in der eigenen Partei.

Von Tom Thümmler

Joseph Schuster, der Präsident des Zen­tralrats der Juden, fand deutliche Worte. Die Linkspartei trage dazu bei, »Anti­semitismus zu verschweigen«. Sie sei igno­rant gegenüber der »jüdischen Gemeinschaft« und »in ihrem radikalen Kern getrieben von Israelhass«.

Anlass für Schusters Kritik war der Beschluss des Chemnitzer Bundesparteitags zur Jerusalem Declaration on Antisemitism (JDA). Dort hatte Mitte Mai eine Mehrheit der Delegierten beschlossen, dass die Partei die JDA als »Antisemitismusdefinition« nutzen solle. Die JDA wurde als Alternative zur Arbeitsdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance formuliert, um Antizionismus vor vermeintlich zu weit reichenden Antisemitismusvorwürfen zu schützen. Zum Beispiel bezeichnet sie die Boykott-Bewegung BDS und die Forderung nach einer Abschaffung des jüdischen Staates als »nicht per se antisemitisch«.

Der Beschluss zur JDA habe den Ausschlag für die Gründung einer neuen Bundesarbeitsgemeinschaft in der Partei gegeben, der BAG Shalom – das teilte die Gruppe der Jungle World mit. Sie will sich der »Bekämpfung von Antisemitismus und Antizionismus« widmen, heißt es auf ihrer Website. In einigen Bundesländern wurden bereits Landesarbeitsgemeinschaften (LAG) gegründet. Sobald sie in acht Bundesländern anerkannt sind, kann offiziell die Bundesarbeitsgemeinschaft Shalom eingerichtet werden.

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