Schikane als Balsam für die bürgerliche Seele

Arbeitsminister Hubertus Heil plant den Bürgergeld-Entzug für Arbeitsunwillige. Eine Spiegel-Kolumnistin führt unter Verweis auf die Studienlage aus, dass die Maßnahme nichts bringen wird  und bezeichnet sie dennoch als „notwendig“ – damit sich die Arbeitenden besser fühlen.

von Minh Schredle

[zuerst erschienen bei Disposable Times]

14 Jahre nach Inkrafttreten der Harz-IV-Reformen urteilte das Bundesverfassungsgericht im Januar 2019 über die Rechtmäßigkeit von Sanktionen zur Durchsetzung sogenannter Mitwirkungspflichten, die der deutsche Staat Erwerbslosen und Sozialhilfe-Empfänger:innen auferlegt. Gängig und sogar gesetzlich zwingend vorgeschrieben war es zu diesem Zeitpunkt, die staatlichen Leistungen, mit denen ein menschenwürdiges Existenzminimum gesichert werden sollte, schrittweise zu kürzen: Beim ersten Regelverstoß gegen die Mitwirkungspflichten – zum Beispiel durch die Ablehnung einer als zumutbar eingestuften Beschäftigung – um 30 Prozent, beim zweiten Mal um 60 Prozent und schließlich um 100 Prozent.

Das Bundesverfassungsgericht stellte damals klar, dass die Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums ein Grundrecht darstelle. „Die den Anspruch fundierende Menschenwürde steht allen zu und geht selbst durch vermeintlich ‚unwürdiges‘ Verhalten nicht verloren“, hieß es in der Urteilsbegründung, die die damalige Sanktionspraxis als teilweise verfassungswidrig einstufte: Die Kürzungen von 60 und 100 Prozent der Bezüge wurden für rechtswidrig erklärt.

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Was ist Antisemitismus? Was ist Israel?

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Montag, 19. Februar 2024, 19 Uhr, Karlsruhe

Cafe Noir, Schauenburgstr. 5, 76135 Karlsruhe

Eine Veranstaltung von Solidarische Perspektiven

  • Der Vortrag ist mittlerweile HIER zu hören

(Fast) alle sind gegen Antisemitismus – und wissen trotzdem nicht, was er ist. Viele Linke glauben, sie seien dagegen immun, weil sie Antirassist*innen sind. Doch Antisemitismus ist etwas völlig anderes als Rassismus. Er ist eine Verschwörungsideologie mit antikapitalistischem Anspruch, die nichts vom Kapitalismus kapiert hat. Linke, die von „der profitgierigen Kapitalistenklasse“ reden und Klimaaktive, die glauben, „die Reichen“ seien an der Klimakrise schuld, sind deswegen keine Antisemit*innen – aber anfällig für antisemitische Denkmuster. Auch auf Coronademos wurde von Milliardären phantasiert, die „schuld sind“.

Der moderne Antisemitismus wurzelt im zwei Jahrtausende alten christlichen Antijudaismus, der die Juden als Inkarnation des Bösen schlechthin imaginiert. Von Europa aus verbreitete er sich weltweit. Seinen bisherigen Höhepunkt fand er in der Shoah. Die Nationalsozialisten setzten die eingebildeten „Gierigen und Mächtigen, die die Welt versklaven“ mit „den Juden“ gleich.

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Audio: Israel nach dem 7. Oktober 2023 – Eine Innenansicht

Online-Gespräch und Fragerunde

mit Oliver Vrankovic (live aus Israel am 21. Dezember 2023)

Die unerträglichen Bilder vom 7. Oktober und das Drama der andauernden
Geiselnahmen schockieren die Welt, doch Israels Gegenwehr verschafft
auch dem globalen Antisemitismus Auftrieb. Vor allem aber sind die
Ereignisse eine Zäsur für die Bevölkerung des jüdischen Staates. Wie
blicken die Israelis nach dem 7. Oktober auf den Nahostkonflikt? Wie hat sich die politische Lage im Land seitdem entwickelt? Und wie könnte es nun weiter gehen?

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Wider die Instrumentalisierung Hannah Arendts

Zu einer mehr als fragwürdigen Preisverleihung an Masha Gessen

von Thomas Tews

(zuerst erschienen am 16. Dezember 2023 – 4 Tevet 5784 bei haGalil.com)

Durch shoahrelativierende und israeldämonisierende Äußerungen hat sich Masha Gessen – (nicht-binäre*r) russisch-amerikanische*r Autor*in und Journalist*in – als würdige*r Hannah-Arendt-Preisträger*in disqualifiziert.

Am Freitag, den 15. Dezember, sollte Masha Gessen den renommierten »Hannah-Arendt-Preis für politisches Denken« im Bremer Rathaus verliehen bekommen. Der rechtliche und politische Träger des Preises ist der »Hannah-Arendt-Preis für politisches Denken e.V.« mit Sitz in Bremen, wobei das Preisgeld in Höhe von 10.000 Euro von der Heinrich-Böll-Stiftung und dem Senat der Freien Hansestadt Bremen gestiftet wird.

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Video: Der blinde Fleck. Warum die traditionelle und postkoloniale Linke Antisemitismus so schwer erkennt

Vortrag von Julian Bierwirth

gehalten am 11. Dezember 2023 bei krisis-Kritik der Warengesellschaft

Nach dem Massaker vom 7. Oktober ging kein Aufschrei durch die globale Linke – stattdessen haben viele das Massaker als revolutionären Widerstandsakt gefeiert.

Die Diskrepanz zwischen dem Zivilisationsbruch der Hamas und dieser Reaktion könnte kaum größer sein. Gesellschaftstheoretisch hat sie ihre Ursache in einer stark verkürzten Perspektive auf die sozialen Zusammenhänge im globalisierten Kapitalismus. Sowohl links-traditionelle als auch postmoderne Spielarten der Gesellschaftskritik nehmen den modernen Kapitalismus in erster Linie als Gegeneinander von Herrschenden und Beherrschten war. Diese Perspektive erlaubt es aber weder, die globalen Verhältnisse noch die Spezifik des modernen Antisemitismus kritisch zu verstehen.

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Der blinde Fleck. Warum es der traditionellen und der postkolonialen Linken so schwer fällt, Antisemitismus zu erkennen

Online-Vortrag und Diskussion mit Julian Bierwirth


Montag 11. Dezember, 19.00 Uhr (Online)

Eine Veranstaltung von krisis-Kritik der Warengesellschaft

  • Der Vortrag kann mittlerweile HIER gesehen werden

Nach dem Massaker vom 7. Oktober ging kein Aufschrei durch die globale Linke – stattdessen haben viele das Massaker als revolutionären Widerstandsakt gefeiert.

Die Diskrepanz zwischen dem Zivilisationsbruch der Hamas und dieser Reaktion könnte kaum größer sein. Gesellschaftstheoretisch hat sie ihre Ursache in einer stark verkürzten Perspektive auf die sozialen Zusammenhänge im globalisierten Kapitalismus. Sowohl links-traditionelle als auch postmoderne Spielarten der Gesellschaftskritik nehmen den modernen Kapitalismus in erster Linie als Gegeneinander von Herrschenden und Beherrschten war. Diese Perspektive erlaubt es aber weder, die globalen Verhältnisse noch die Spezifik des modernen Antisemitismus kritisch zu verstehen.

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Kapitalismuskritik und emanzipatorische Bewegungspraxis

Zum Zusammenhang von kapitalistischen Strukturen und emanzipatorischer Bewegung

Vortrag und Diskussion mit Julian Bierwirth

Freitag, 8.12.2023, 18.30 Uhr, Hannover

Elchkeller

Eine Veranstaltung von AK Widerspruch

Lange Zeit schien klar, wofür linke Bewegungen kämpfen: Ihr Ziel war die Emanzipation der Arbeiter:innenklasse. Bis in die zweite Hälfte des letzten Jahrhunderts hinein konnten sie damit auch durchaus Erfolge erzielen. Die Arbeiter:innen im Globalen Norden konnten sich stetig bessere Arbeitsbedingungen und immer höhere Löhne erstreiten. Dementsprechend waren diese Kämpfe keineswegs Kämpfe gegen den Kapitalismus, sondern vielmehr Kämpfe um die Integration der Arbeiter:innen in die kapitalistische Maschinerie.

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Israel nach dem 7. Oktober – Eine Innenansicht

Online-Gespräch und Fragerunde

mit Oliver Vrankovic (live aus Israel)

Donnerstag, 21. Dezember 2023, 19.30 Uhr, Online

  • Die Veranstaltung wird auf unserer Facebookseite gestreamt werden. Ein Facebook-Account ist dafür nicht erforderlich.
  • Das Gespräch ist mittlerweile HIER nachzuhören

Die unerträglichen Bilder vom 7. Oktober und das Drama der andauernden
Geiselnahmen schockieren die Welt, doch Israels Gegenwehr verschafft
auch dem globalen Antisemitismus Auftrieb. Vor allem aber sind die
Ereignisse eine Zäsur für die Bevölkerung des jüdischen Staates. Wie
blicken die Israelis nach dem 7. Oktober auf den Nahostkonflikt? Wie hat sich die politische Lage im Land seitdem entwickelt? Und wie könnte es nun weiter gehen?

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Audio: Menschenrechtsorientierter Antisemitismus in der globalen Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionskampagne (BDS) gegen Israel

Vortrag von Natascha Müller

gehalten am 27. September 2023 in Stuttgart

Die hitzige Debatte um die globale Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionskampagne (BDS) gegen Israel nimmt nicht ab. Das haben nicht zuletzt die Diskussionen um ein Auftrittsverbot für Pink-Floyd-Mitbegründer Roger Waters in deutschen Konzerthallen gezeigt. Nachdem Waters nicht nur seine Prominenz, sondern auch städtische Bühnen nutzte, um für antiisraelische Boykottaufrufe zu mobilisieren oder, in tradierter antisemitischer Manier, auch schon ein aufgeblasenes Schwein mit Davidstern über die Bühne fliegen ließ, sagten mehrere deutsche Städte seine Konzerte ab. Die Gegenreaktion war groß: In einer Petition von Intellektuellen, Schauspieler*innen und Musiker*innen wie Noam Chomsky, Susan Sarandon oder Eric Clapton wurde vor einer missbräuchlichen Verwendung des Antisemitismusvorwurfs gewarnt, denn Waters, so der Wortlaut, verurteile nicht nur jede Form von Rassismus. Er vertrete mit seinem Boykottaufruf gar die moralische Forderung nach der Gewährleistung von Menschenrechten. Von Menschenrechten, die – so die Ausgangsthese der Referentin – für Antisemitismen als globalen Akt der Solidarität mobilisieren. An dieser Schnittstelle setzt der Vortrag an und diskutiert, wie aktuelle Formen eines „menschenrechtsorientierten Antisemitismus“ durch die BDS-Kampagne formuliert werden.

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Sticker: Free Gaza from Hamas

Alle unsere Sticker sind unter der Creative Commons Attribution-NonCommercial 4.0 International Public License frei verfügbar, um sie z.B. selbst in den Druck zu geben. Siehe hier.

Bestellungen per Mail an bestellungen[at]emanzipationundfrieden.de

Das Sklavenschiff und die Entstehung des Kapitalismus

Buchrezension von Nele Fuchs

(zuerst erschienen bei krisis am 21. November 2023)

In seinem Buch „Das Sklavenschiff“ beschreibt der Historiker Marcus Rediker die grausamen Zustände auf den Sklavenschiffen des 18. Jahrhunderts. Durch mitreißende Erzählungen lässt er die Leser∙innen am unvorstellbaren Leid der Verschleppten und Versklavten auf den Schiffen teilhaben. Rediker setzt eine Vielzahl von Biografien wie ein Mosaik zusammen und beschreibt damit jenes Instrument, ohne das die Sklaverei und die Entwicklung des globalen Kapitalismus nicht möglich gewesen wäre: das Sklavenschiff.

Im literarischen Stil wird Geschichte from below erzählt, inspiriert von E. P. Thompsons The Making of the English Working Class. Es geht um die gewaltsame Einhegung von Menschen in den Kapitalismus, die mit verzweifelten Akten des Widerstandes versuchten, dem zu entkommen. Hungerstreik, Selbstmord und Revolte gehörten auf den Sklavenschiffen genauso zum Alltag, wie der Terror des despotischen Kapitäns und die bestialische Gewalt der Besatzung gegen die Versklavten.

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Das Original kommt aus Deutschland

Von wegen Vergangenheitsbewältigung: Über die bequeme Rede vom „importierten Antisemitismus“ und deren rassistischen Gehalt

von Justus Cider

(zuerst erschienen in Disposable Times am 26. November 2023)

Der Antisemitismus ist in Deutschland ein alter Bekannter. Da sein Vorhandensein nun augenfällig wird, versucht die Politik, ihn zu “bekämpfen”. Doch bei ihrem Versuch, Antisemitismus als einen Import von “Migrant:innen” zu labeln, stochern Bundesregierung und Opposition gleich in zweierlei Hinsicht im Nebel. Diese Annahme ist nicht nur rassistisch, sie ist auch inhaltlich falsch und relativiert die weitverbreiteten antisemitischen Denkmuster, die auch in der deutschen Mehrheitsbevölkerung existieren.

Versöhnungstheater

Wir erleben momentan nicht viel mehr als die x-te Aufführung eines Stückes, das Max Czollek zurecht als “Versöhnungstheater” beschreiben hat. Das Ziel dieser Aufführung sei weniger ein angemessener Umgang mit der Shoa als vielmehr ein gutes Stück “Gegenwartsbewältigung”. Dadurch wird die deutsche Vergangenheit als “bewältigt” deklariert. Der in der Gesellschaft vorhandene Antisemitismus kann auf diese Weise bequem ausgeblendet und verdrängt werden.

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Dein Bauch gehört mir

Zum patriar­chalen Kern des Autori­tarismus

Vortrag und Diskussion mit Larissa Schober

Donnerstag, 7. März 2024, 19.30 Uhr, Stuttgart

Laboratorium, Wagenburgstr.147

  • Der Vortrag ist mittlerweile HIER zu hören

Es war ein politisches Erdbeben, als der Oberste Gerichtshof der USA am 24. Juni 2022 Roe vs. Wade aufhob. Das Grundsatz­urteil garantierte bis dato das Recht auf Abtreibung. Die Entscheidung war jedoch nur der vorläufige Höhepunkt einer langen Entwicklung und kam nicht überraschend. Genauso wenig ist es Zufall, dass die autoritären Bewegungen, die weltweit auf dem Vormarsch sind, als erstes die Rechte von Frauen und Queers attackieren. Es geht dabei nicht um religiöse Gefühle oder Identitätspolitik, sondern um den Beginn eines autoritären Umbau der Gesellschaft – denn Geschlechterverhältnisse und autoritärer Charakter sind eng verknüpft. Der Vortrag gibt einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen sowohl in den USA als auch in Deutschland und zeigt auf, was Patriarchat und Autoritarismus miteinander zu tun haben.

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Gestohlene Lebenszeit

Warum Kapitalismus zu Verzicht nötigt und wir viel weniger arbeiten könnten

von Lothar Galow-Bergemann und Ernst Lohoff

  • Radikale Arbeitszeitverkürzung ist möglich, aber nicht im Kapitalismus
  • Care: Die Verdrängung des Menschen überwinden
  • Die Corona-Krise widerlegt die Unerschütterlichkeit kapitalistischer Zustände
  • Nicht verzichten, sondern mit dem Verzichten aufhören

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Was „unsere Wirtschaft“ mit der Krise zu tun hat

Eine Einführung in die Kapitalismuskritik

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Donnerstag, 16. Mai 2024, 20 Uhr, Passau

ZAKK Passau, Firmianstraße 10

Eine Veranstaltung von LUKS Passau

Immer noch mehr Autos, noch mehr Plastik im Meer, noch höhere Finanzgebirge, noch mehr CO2… Alle sind für Klimaschutz, aber die globale Erwärmung nimmt unaufhörlich zu. Alle sind für soziale Gerechtigkeit, aber Kinder- und Altersarmut wachsen. Alle wünschen sich mehr freie Zeit zum Leben, aber sollen immer mehr und länger arbeiten. Niemand will die Krise, aber keiner kriegt sie in den Griff.

Dass Wunsch und Wirklichkeit so weit auseinander klaffen, hat viel mit dem herrschenden Wirtschaftssystem zu tun. Was ist das eigentlich, dieser Kapitalismus? Wie funktioniert er? Warum muss er ewig wachsen? Oder sollte man nicht doch besser von Marktwirtschaft reden?

Haben uns „die Herrschenden“ und „die Gierigen“ die Krise eingebrockt? Was tun wir eigentlich, wenn wir arbeiten? Wie sollte man den Kapitalismus vernünftigerweise kritisieren? Und wie könnten Alternativen aussehen?

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Kleine Politische Ökonomie der Hamas

Viel Geld, aber wenig Wirtschaft

von Justus Cider

(zuerst erschienen in Disposable Times am 15. November 2023)

Im jahr 2005 hat sich Israel aus dem Gazastreifen zurückgezogen. Im Januar 2006 kam es zu Wahlen, in denen die Hamas die meisten Stimmen bekam. Die Organisation hat in den Folgejahren ihre politische Konkurrenz im Rahmen eines Bürgerkriegs ausgeschaltet. So herrscht die Hamas seit nunmehr fast 20 Jahren alleine im Gazastreifen.

Dabei steht allerdings weder die Verbesserung der Lebensbedingungen der ansässigen Bevölkerung (wie es liberale Wirtschaftstheorien stets unterstellen) noch die Durchsetzung einer dauerhaft tragfähigen Kapitalakkumulation (von der marxistische Wirtschaftstheorien ausgehen) im Zentrum des Handelns.

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Audio: Konformistische Rebellen des kapitalistischen Patriarchats

Eine materialistische Kritik von Männern und Männlichkeit

Vortrag von Kim Posster

gehalten am 15. Juni 2023 in Stuttgart

Wenn heute von Männlichkeit die Rede ist, geht es meist um unterschiedliche Identitätsentwürfe oder kulturelle Vorstellungen. Von besonderem Interesse scheint dabei zu sein, welche Männlichkeit denn nun die „gute“ oder wenigstens „bessere“ wäre und was dafür Männer an ihrer eigenen Männlichkeit zu ändern hätten.

Dagegen soll es im Vortrag darum gehen, Männlichkeit grundsätzlich als patriarchale Subjektivität zu bestimmen. Als ein bestimmtes Verhältnis, das die Einzelnen im kapitalistischen Patriarchat zu sich selbst, anderen und der Welt einnehmen, welches schon immer auf Zwang, Herrschaft und geschlechtlicher Abspaltung beruht. Dabei soll gezeigt werden, wie Männlichkeit einerseits notwendig aus den abstrakten Vergesellschaftungsformen unter Staat und Kapital entsteht und gleichzeitig nicht zu haben ist, ohne den misogynen Souvernitätswahn der Einzelnen, die wir Männer nennen.

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Youth Against Antisemitism

Judenhass Underground: Antisemitismus in emanzipatorischen Subkulturen und Bewegungen (Lesung und Party)

Samstag, 9. Dezember 2023, 19.30 Uhr, Esslingen/Neckar

KOMMA Jugend und Kultur, Maille 5-9

19.30 Uhr Buchvorstellung und Diskussion mit Stefan Lauer und Nicholas Potter: Judenhass Underground. Antisemitismus in emanzipatorischen Subkulturen und Bewegungen

  • 22.00 Uhr Björn Peng (live) Techno-Punk meets Maschinen-Gruft! Ein wütend stampfender Soundtrack gegen die Tristesse des Alltags. Ein nihilistischer, bedrückender Elektro-Rave-Industrial-Mix, der alle Genre-Grenzen sprengt und irgendwo zwischen AZ-Punk, schwarzer Szene und Rave pendelt, ohne sich so richtig konsequent einpassen zu wollen. Seit 2009 live unterwegs, war Björn Peng zusammen mit Acts wie EGOTRONIC, FRITTENBUDE und DAS FLUG schon früh an der Schnittstelle zwischen Punk und Electro unterwegs. 2011 erschien eine erste Split-LP, drei Jahre später mit „Dark Rave“ das erste Album und 2017 die EP „Nihilist Tunes“. Seither veröffentlichte er das bisher letzte Album „Volk Off“ (2020), sowie die Debüt-EP seines Nebenprojekts Totengeläut (2019).
  • Anschließend Party

Eine Veranstaltung von Komma Jugend und Kultur, Junges Forum der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Region Stuttgart, Kreisjugendring Esslingen e.V. und Emanzipation und Frieden

Niemand will Antisemit sein. Erst recht nicht in Szenen mit einem progressiven, emanzipatorischen Selbstbild wie in der Clubkultur. Judenhass geht aber auch underground – ob Rapper gegen Rothschilds, DJs for Palestine oder Berlin Nightlife Workers Against Apartheid. BDS, die Boykottkampagne gegen den jüdischen Staat, will nahezu jedes Anliegen kapern, von Klassenkampf bis Klimagerechtigkeit. Altbekannte Mythen tauchen in alternativer Form wieder auf – auf den Tanzflächen und in den Timelines. Und viele Jüdinnen*Juden fragen sich, wo ihr Platz in solchen Szenen sein soll.

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Kritik des Neuen Materialismus

Vortrag und Diskussion mit Nick Gietinger

Dienstag 14. November, 18.00 Uhr, Frankfurt/Main
Random White House, AfE-Turm-Gedächtnis-Gasse

Eine Veranstaltung von Kritik am Campus im Rahmen der Vortragsreihe zur Einführung in ideologiekritische Themen im Wintersemester 2023/24 an der Universität Frankfurt.

Der Neue Materialismus ist seit einigen Jahren in aller Munde innerhalb des akademischen Betriebs. Oftmals wird ihm zugesprochen den „alten“ Materialismus ergänzen oder gar ersetzen zu können. Was die theoretischen Prämissen und Fallstricke einiger Theorien sind, die sich unter dem Neuen Materialismus verbergen, soll in der Veranstaltung aufgezeigt werden. Es geht um die Frage: „Inwiefern taugt der Neue Materialismus zur Gesellschaftskritik?“

Wir freuen uns auf eine interessante Diskussion. Vorwissen ist keines nötig.

Nick Gietinger hat zum Thema des Vortrags einen Text verfasst: Idealistischer Materialismus. Bruno Latour und die Prämissen einer unkritischen Theorie