Beliebte Phrasen deutscher Politiker
von Minh Schredle
Gäbe es für jede abgedroschene Sprechblase aus den Reihen der Bundesregierung einen Euro ins Phrasenschwein, wäre die Staatskasse nicht ganz so klamm. Eine kleine Sammlung großer Täuschungen.
Wo es gilt, die Bevölkerung auf Opfer einzustimmen, wird gerne das große »Wir« beschworen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) appelliert an jeden Einzelnen von »uns«: »Jetzt ist die Zeit, wo wir die Ärmel hochkrempeln müssen und wo wir uns gemeinsam anstrengen müssen. Und wenn ich sage ›wir‹ und ›gemeinsam‹, dann ist das nicht allein die Politik, sondern dann sind das auch Sie.« Vorgetragen hat der Kanzler das im Dezember beim Arbeitgeberverband Gesamtmetall, wo er betonte, dass »weltpolitische Gestaltungsfähigkeit« in einem »untrennbaren Zusammenhang« mit wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit stehe. »Wann denn, wenn nicht jetzt, und wer denn, wenn nicht wir, die Deutschen und die Europäer, sollte diese Chance nutzen – und sie wirklich beherzt ergreifen –, aus dieser Europäischen Union das zu machen, was wir einmal werden wollten, nämlich ebendiese wissensbasierte und wettbewerbsfähigste Region der Welt? Damit die Deutschen die Weltpolitik besser gestalten können, braucht es der Merz’schen Rechnung zufolge mehr Anstrengung.