Schlagwort-Archive: Autoritarismus

„Compact“-Verbot … Wieder durch die Hintertür

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von Minh Schredle

(zuerst erschienen in Kontext: Wochenzeitung Ausgabe 694 am 17. Juli 2024)

Das rechtsextreme „Compact“-Magazin betrieb einen abstoßenden Schmierenjournalismus, der seine menschenverachtende Hetze absichtlich mit Falschinformationen unterfütterte. Die Art und Weise, wie die Publikation nun verboten wurde, hält unser Autor dennoch für problematisch.

Bei der inhaltlichen Bewertung ist der Bundesinnenministerin voll und ganz zuzustimmen: Das „Compact“-Magazin sei „ein zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene“, erklärte Nancy Faeser (SPD) am vergangenen Dienstag: „Dieses Magazin hetzt auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie.“ In boulevardesker Manier vermengen sich bei „Compact“ Wahlwerbung für die AfD, Verschwörungsgeraune, mal mehr mal minder codierter Antisemitismus und rassistische Hetze insbesondere gegen Muslime mit einer Verharmlosung des Nationalsozialismus und absichtlich gestreuten Lügen. Chefredakteur Jürgen Elsässer erläuterte dazu einmal im Gespräch mit dem RBB: „Es werden Erzählungen gemacht, es werden Märchen und Allegorien formuliert, die dann wabern. Es ist nicht die Wahrheit, aber es hält sozusagen die Volksseele, den Volksdiskurs am Laufen.“

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Audio: Was „unsere Wirtschaft“ mit der Krise zu tun hat

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Eine Einführung in die Kapitalismuskritik

Vortrag von Lothar Galow-Bergemann

gehalten am 16. Mai 2024 in Passau

Immer noch mehr Autos, noch mehr Plastik im Meer, noch höhere Finanzgebirge, noch mehr CO2… Alle sind für Klimaschutz, aber die globale Erwärmung nimmt unaufhörlich zu. Alle sind für soziale Gerechtigkeit, aber Kinder- und Altersarmut wachsen. Alle wünschen sich mehr freie Zeit zum Leben, aber sollen immer mehr und länger arbeiten. Niemand will die Krise, aber keiner kriegt sie in den Griff.

Dass Wunsch und Wirklichkeit so weit auseinander klaffen, hat viel mit dem herrschenden Wirtschaftssystem zu tun. Was ist das eigentlich, dieser Kapitalismus? Wie funktioniert er? Warum muss er ewig wachsen? Oder sollte man nicht doch besser von Marktwirtschaft reden?

Haben uns „die Herrschenden“ und „die Gierigen“ die Krise eingebrockt? Was tun wir eigentlich, wenn wir arbeiten? Wie sollte man den Kapitalismus vernünftigerweise kritisieren? Und wie könnten Alternativen aussehen?

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1.Mai-Demo in Stuttgart – Polizei beim Flunkern ertappt

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von Minh Schredle

(zuerst erschienen in Kontext: Wochenzeitung Ausgabe 691 am 26. Juni 2024 unter dem Titel „Langsame Mühlen“)

Nach einem rabiaten Einsatz am 1. Mai 2024 hat Kontext die Stuttgarter Polizei beim Flunkern ertappt. Noch immer sind einige Fragen zu vermeintlichen Beweismitteln offen – doch Polizei, Staatsanwaltschaft und Verfassungsschutz verweigern die Auskunft.

Nachdem beim Einsatz zum „Revolutionären 1. Mai“ in Stuttgart mehr als 90 Demonstrant:innen durch Pfefferspray und Schlagstöcke verletzt worden waren, gab die Polizei eine Pressemitteilung heraus: Demnach sei der Demozug wegen zu langer Seitentransparante gestoppt und „mittels Lautsprecherdurchsagen mehrfach“ auf die Einhaltung der Auflagen hingewiesen worden. Dann hätten die Demonstrant:innen „unvermittelt“ mit „Pfefferspray, mitgeführten Dachlatten mit Schrauben, anderen Schlagwerkzeugen, Schlägen und Tritten“ angegriffen.

Kontext liegen allerdings mehrere Stunden Videomaterial und Augenzeugenberichte vor, die belegen, dass es gar keine Lautsprecherdurchsagen gegeben hat, bevor die Polizei unvermittelt Pfefferspray und Schlagwerkzeuge einsetzte. Aus dem Material ist auch kein ursprünglicher Angriff durch Demonstrant:innen zu erkennen. Es kam dann zu 167 Festnahmen, wobei die Personen von der Polizei eingekesselt wurden und zahlreiche Gegenstände konfisziert worden sind.

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Sticker: Gegen jeden Autoritarismus

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Dazu gibt’s auch was ZU HÖREN

Alle unsere Sticker sind unter der Creative Commons Attribution-NonCommercial 4.0 International Public License frei verfügbar, um sie z.B. selbst in den Druck zu geben. Siehe hier.

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Staatsanwaltschaft lässt nicht locker

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Prozess gegen Fabian Kienert, RDL

von Minh Schredle

(zuerst erschienen in Kontext: Wochenzeitung Ausgabe 689 am 12. Juni 2024)

Der Journalist Fabian Kienert wurde wegen einer Verlinkung angeklagt und nun freigesprochen. Ein Sieg für die Pressefreiheit ist das nur eingeschränkt, meint unser Autor. Dass der Staatsanwalt agieren konnte, wie er es getan hat, ist ein Skandal.

Denkwürdige Szenen spielen sich ab vor dem Landgericht Karlsruhe: Der Staatsanwalt steht hinter seinem Stuhl und hält sich mit beiden Händen an der Lehne fest, während er sein Plädoyer vorträgt. Mit zitternder Stimme erklärt Manuel Graulich, die linksextremistische Agitationsplattform „linksunten.indymedia“ habe „eine Struktur geschaffen, die es ermöglicht hat, beim G20-Gipfel 2017 in Hamburg halbe Stadtteile in Schutt und Asche zu legen“. Wer hinter dem Betrieb dieser seit sieben Jahren verbotenen Plattform steckt, konnte zwar nie vor Gericht bewiesen werden. Graulich aber ist sich sicher, dass es die Freiburger Antifa gewesen sein muss, als deren „Haus- und Hofberichterstatter“ der linksalternative Sender „Radio Dreyeckland“ (RDL) auftrete. Dem dort angestellten Redakteur Fabian Kienert wirft die Staatsanwaltschaft vor, durch die Verlinkung der Archivseite von „linksunten.indymedia“ in einem seiner Artikel die weitere Betätigung einer verbotenen Vereinigung unterstützt zu haben.

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Fallstricke der Emanzipation

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Autoritäres und Regressives in der Linken gestern und heute

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Freitag, 26. Juli 2024, 19.00 Uhr, Weimar

Wunderbar, Gerberstrasse 3

Eine Veranstaltung von Aktionsbündnis gegen Antisemitismus Weimar

Alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist. Besser lassen sich Anspruch und Programm menschlicher Emanzipation nicht auf den Punkt bringen. Wenn der Begriff Links Sinn hat, dann diesen. Oft sehen linke Theorie und Praxis jedoch ganz anders aus. Was längst überwunden sein sollte, lebt auch in vielen linken und linksradikalen Strukturen und Denkweisen fort: Die Herrschaft von Zwangsgemeinschaften und von Menschen über andere Menschen.

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Audio: So nimm denn meine Hände und führe mich

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Zur Konjunktur von Irrationalismus und Religiosität in Zeiten von Krise und Autoritarismus

Vortrag von Lothar Galow-Bergemann

gehalten am 4. April 2024

Die tiefe gesellschaftliche Krise bringt nicht nur Unsicherheit und Zukunftsangst mit sich, sondern auch völlig irrationale Denk- und Handlungsweisen. Wenn gegen Gesundheitsschutz demonstriert, der Klimawandel abgestritten oder nationale Abschottung gefordert wird, stehen weder Wissen noch Kritikfähigkeit Pate. Man will lieber, wie es in jenem Kirchenlied heißt, „die Augen schließen und glauben blind“. Vorzugsweise an „mächtige Kreise“, die einem Böses wollen.

Damit einher geht die Sehnsucht nach „guten Mächten“, zu denen sich aufblicken lässt. Starke Autoritäten, die Halt und Orientierung versprechen, haben Konjunktur. Ein Heimspiel für Religionen. Nicht zufällig erleben sie im Zeichen der weltweiten autoritären Welle einen Aufschwung.

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Islamismus ist keine Nebensächlichkeit, Islamismus tötet!

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Am vergangenen Freitag hat ein islamistischer Angreifer an einem Stand von „Pax Europa“ auf dem Mannheimer Marktplatz sechs Menschen verletzt, von denen einer inzwischen gestorben ist.

Es ist offensichtlich, dass „Pax Europa“ seinem vorgeblichen Anspruch, den politischen Islam kritisieren und nicht gegen Muslime hetzen zu wollen, nicht gerecht wird. Was diese Leute vertreten, ist rassistisch und das Vorführen von Einzelpersonen bei ihren Veranstaltungen auf der Straße weit unter der Gürtellinie. Daran kann es keinen Zweifel geben und es ist notwendig dieser Hetze entschieden entgegen zu treten.

Doch bei dem Mordanschlag von Mannheim waren „Pax Europa“ nicht die Täter. Und ihnen gegenüber stand auch kein kritisch-progressiver Gegenprotest. Der Täter – der inzwischen leider zu einem Mörder geworden ist – war ein islamistischer Terrorist, der sich in seiner Ideologie gekränkt sah und mit einem riesigen Messer auf unbewaffnete Zivilist*innen sowie Polizist*innen einstach. Mehrere Menschen wurden schwer verletzt und ein junger Polizist brutal getötet. Dafür kann es keine Relativierung geben, egal wer die Opfer waren!

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CDU und AfD – finde den Unterschied

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Kommunalwahl in Stuttgart

von Minh Schredle

(zuerst erschienen in Kontext: Wochenzeitung Ausgabe 687 am 29. Mai 2024)

In den nächsten Jahren verliert Stuttgart voraussichtlich zwei Drittel seiner Unterbringungsplätze für Geflüchtete. Fast alle im Gemeinderat bekennen sich zur gesetzlichen Verpflichtung, zu helfen. Die CDU liegt allerdings auf einer Linie mit der AfD.

Es sind Worte wie aus einer anderen Welt: Der Umgang mit Geflüchteten tauge in Stuttgart nicht als Wahlkampfthema, berichtete die „Stuttgarter Zeitung“ vor einem Jahrzehnt, als Kommunalwahlen anstanden. Das städtische Handeln sei bei diesem Thema „von einem breiten Konsens der Ratsfraktionen getragen, auch als es zuletzt um den Neubau von Unterkünften für die wachsende Zahl von Flüchtlingen ging“, hieß es damals. Und Autor Mathias Bury bilanzierte: „Diese Einmütigkeit ist ein wichtiger Grund für die Erfolge auf diesem Politikfeld.“

Tatsächlich gab es im Rathaus einmal eine parteien- und ideologieübergreifende Zusammenarbeit, wenn es darum ging, schutzsuchenden Menschen eine Zuflucht zu bieten. Doch der breite Konsens ist inzwischen aufgekündigt. Weiterlesen →

Staatsanwalt hat sich verhört

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Prozess gegen Fabian Kienert, Radio Dreyeckland

von Minh Schredle

(zuerst erschienen in Kontext: Wochenzeitung Ausgabe 686 am 22. Mai 2024)

Der Journalist Fabian Kienert steht vor Gericht, weil er einen Link setzte. Damit habe er sich zum „Sprachrohr“ einer verbotenen Vereinigung gemacht, klagt Staatsanwalt Manuel Graulich an. Offenbar hat der Jurist ein paar Zeugenaussagen aber ziemlich falsch verstanden.

Mit großem Aufwand prüft das Landgericht Karlsruhe, ob sich der Journalist Fabian Kienert durch seine Berichterstattung strafbar gemacht hat. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, er habe mit einem seiner Artikel als „verlängerter Arm“ und „Sprachrohr“ der seit 2017 verbotenen Vereinigung „linksunten.indymedia“ Propaganda betrieben. Konkrete Formulierungen, die als Appell zur Unterstützung verstanden werden könnten, enthält der inkriminierte Bericht nicht. Weiterlesen →

Ein bisschen Spaß muss sein

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Fest gegen rechts

von Minh Schredle

(zuerst erschienen in Kontext: Wochenzeitung Ausgabe 685 am 15. Mai 2024)

Politisches Engagement muss Freude machen, meint das Stuttgarter „Netzwerk gegen rechts“. Am Samstag gibt’s daher ein Fest mit analytischem Blick auf gesellschaftliche Desaster und mit Humor.

Der ordnungsliebende Immanuel Kant definiert in seiner „Anthropologie“ einen Dreiklang für den fruchtbaren Gedankenaustausch in Gesellschaft, und zwar in genau dieser Reihenfolge: erstens Erzählen, zweitens Räsonieren und drittens Scherzen. Nachdem alle über die Neuigkeiten des Tages im Bilde sind, folgt der kultivierte Streit um die Beurteilung der Ereignisse. „Weil aber das Vernünfteln immer eine Art von Arbeit und Kraftanstrengung ist“ und das auf Dauer beschwerlich werde, „so fällt die Unterredung natürlicherweise auf das bloße Spiel des Witzes“.

Obwohl dieser Leitfaden – Kant selbst spricht von „Gesetzen der verfeinerten Menschheit“ – schon über 200 Jahre alt ist, kommt die vergnügliche Komponente bei politischen Versammlungen oftmals zu kurz. Sie enden allzu häufig mit der bierernsten Erörterung über gesellschaftliche Missstände und lassen ihr Publikum spaßbefreit zurück. Wie viele Adorno-Lesezirkel verliefen ganz und gar ohne Zwerchfellerschütterung? Und unter uns: Wann haben Sie zuletzt auf einer Demonstration herzhaft gelacht?

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AfD-Infostand in Stuttgart – Antifa verneint Angriff

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von Minh Schredle

(zuerst erschienen in Kontext: Wochenzeitung Ausgabe 685 am 15. Mai 2024)

Auf Grundlage einer dpa-Meldung behaupten etliche Medien, die Stuttgarter Antifa habe sich zu einem „Angriff“ auf die AfD bekannt. In dem entsprechenden Statement steht aber das Gegenteil.

Die Arbeit der Deutschen Presseagentur (dpa) genießt einen so guten Ruf, dass viele Redaktionen ihr buchstäblich blind vertrauen. Nicht nur die „Süddeutsche Zeitung“ übernimmt Meldungen „direkt aus dem dpa-Newskanal“. Am 10. Mai titelten unter anderem „Spiegel“, „Welt“, „Zeit Online“, FAZ, „t-online“, „Der Standard“, die „Augsburger Allgemeine“ und weitere Medien auf Grundlage eines dpa-Berichts: „Stuttgarter Antifa bekennt sich zu Angriff auf AfD-Infostand“.

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1.-Mai-Demo in Stuttgart – Fake News von der Polizei

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von Minh Schredle

(zuerst erschienen in Kontext: Wochenzeitung Ausgabe 684 am 8. Mai 2024)

Stuttgart ist das neue Berlin, heißt es nach den Krawallen am 1. Mai. Die Polizei macht Angriffe von Demonstrant:innen für die Ausschreitungen verantwortlich – und nimmt es dabei nicht so genau mit der Wahrheit.

Im Vorjahr lag es an zwei Rauchtöpfen. Diesmal waren die Seitentransparente zu lang. Zum zweiten Mal in Folge hat die Polizei die „Revolutionäre 1. Mai“-Demo in Stuttgart wegen Auflagenverstößen gestoppt. Wieder berichtet die Polizei von einem Angriff durch Demonstrant:innen, auf den sie mit Pfefferspray und Schlagstöcken reagiert habe. Erneut gibt es viele Verletzte.

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Die autoritäre Dynamik des Kapitalismus – Wie dem Rechtsruck begegnen?

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Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Mittwoch, 15. Mai 2024, 19.00 Uhr, Wien

Bikes & Rails Wien, Bloch-Bauer-Promenade 9

Eine Veranstaltung von en commun wien

Die Erde erwärmt sich unaufhörlich, die Ozeane werden vermüllt. Hunger und Armut wachsen, selbst in den reicheren Weltregionen. Zoonosen häufen sich. Kriege und Kriegsgefahr werden immer bedrohlicher. Noch nie waren so viele Menschen auf der Flucht.

Es mangelt nicht an Konferenzen und Beschlüssen „zur Nachhaltigkeit“. Doch eine Wirtschaftsweise, der unendliches Wachstum, maximaler Profit und steigende Aktienkurse wichtiger sind als das Leben künftiger Generationen, schafft Probleme, die sie selbst nicht lösen, sondern nur weiter vertiefen kann.

Weltweit kämpfen viele Menschen gegen die Folgen an. Die Einsicht, dass Umweltkrise, soziales Elend, rassistische und sexistische Unterdrückung miteinander zusammenhängen, verbreitet sich. Immer weniger Menschen finden sich mit Diskriminierung ab, immer mehr fordern das Recht ein, ohne Angst verschieden sein zu können. Sie verlangen, „dass es nicht mehr so weitergeht“.

Aber viele bestehen auch explizit darauf, „dass es so weitergeht“. Je tiefer die Krise, desto mehr klammern sie sich an das, was keine Perspektive mehr hat. Weiterlesen →

Klassenkampf: Zaubermittel gegen Faschismus?

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Nachhaltige Antworten auf die autoritäre Welle müssen anders aussehen

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Donnerstag, 4. Juli 2024, 21.00 Uhr, Berlin

Zeltlagerplatz Heiligensee, Rallenweg 4, 13505 Berlin

Eine Veranstaltung von krisis Kritik der Warengesellschaft im Rahmen des

Sommercamp der Gruppe Krisis
Gegen die autoritäre Wende
Mittwoch, 3. bis Sonntag, 7. Juli 2024 in Berlin Heiligensee

Klassenkampf muss sein. Aber höherer Lohn macht nicht antirassistisch, bezahlbarer Wohnraum nicht feministisch und ein Kindergartenplatz nicht kritisch gegen Verschwörungsdenken. Arbeiter*innen sind nicht von Autoritären und Faschisten „verführt“, sie haben ihren eigenen Kopf. Können sie ihre Arbeitskraft nicht verkaufen, ist ihr Lebensunterhalt gefährdet. Dieser Zwang ist eine Brutstätte des Autoritarismus. Zumal in Krisenzeiten. „Wer setzt sich durch – ich oder du, wir oder sie?“ Die rechte Welle entspringt der menschenfeindlichen kapitalistischen Ellenbogenkonkurrenz. Nur Kämpfe, die die Fesseln des Interesses von Arbeitskraftverkäufer*innen sprengen, können antikapitalistisch, antipatriarchal und antifaschistisch sein. „Klassenidentität“ hilft da nicht weiter.

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Staatsschauspiel Dresden: Aktenzeichen K.

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„Das Schloss“ nach dem Roman von Franz Kafka – Regie Maxim Didenko, Bühne Andreas Auerbach, Kostüme Galya Solodovnikova, Musik Daniel Williams

von Lara Wenzel

(zuerst erschienen bei TdZ)

Wie ein Leuchtzeichen aus einer anderen Welt taucht K. im kühlen Mondlicht auf. Mit keinem größeren Kontrast könnte er sich mit seinem neongelben Schutzanzug von den grauen brutalistischen Gebäuden in seinem Rücken abheben. Wie der letzte Überlebende eines Atomschlags keucht er allein in seine Atemmaske, bis sich endlich Leben regt und das Dorf den Fremden in eine ihrer Kammern zieht. Die Geschichte des Landvermessers K., der sich über die nächsten Stunden im Regelwerk dieser Stadt und ihrer Verwaltung verirrt, wird in der Inszenierung des russischen Regisseurs Maxim Didenko zum Denkstück über Exil und Opportunismus. Weiterlesen →

„Ein Tiefpunkt der Justiz“

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Prozess gegen Fabian Kienert, „Radio Dreyeckland“

von Minh Schredle

(zuerst erschienen in Kontext: Wochenzeitung Ausgabe 682 am 24. April 2024)

Dem Journalisten Fabian Kienert drohen bis zu drei Jahre Haft, weil er in einem Artikel das Archiv einer verbotenen Vereinigung verlinkt hat. Dass es überhaupt zur Anklage kam, ist laut seiner Anwältin eine Schande. Vor dem Landgericht Karlsruhe startete nun der Prozess.

Der Beamte S. von der Freiburger Kriminalpolizei fällt aus allen Wolken, als er für seine Arbeit kritisiert wird. „Normalerweise sind mir Richter dankbar“, sagt er im Zeugenstand. Doch Axel Heim, Richter am Karlsruher Landgericht, wirkt regelrecht fassungslos, als er den Polizisten befragt.

Es ist der erste Verhandlungstag im Prozess gegen Fabian Kienert, Redakteur beim Freiburger Alternativsender „Radio Dreyeckland“ (RDL). Er muss sich verantworten, weil er in einem seiner Artikel die Archivseite der linksradikalen und seit 2017 verbotenen Plattform „linksunten.indymedia“ verlinkt hat. Vor Gericht spielen sich denkwürdige Szenen ab.

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Kapitalismus, Arbeit und Antisemitismus

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Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Dienstag, 14. Mai 2024, 19.00 Uhr Wien

Hörsaal 30, Hauptuni, Universitätsring 1, 1010 Wien

Eine Veranstaltung von Referat für Working Class Students ÖH Uni Wien

Lebenslänglich arbeiten müssen um Geld zu verdienen damit wir leben können ist das höchste Gesetz der bürgerlichen Gesellschaft. Arbeit sei so etwas wie Natur, lautet der allgemeine Konsens. Wer etwas gegen sie hat, gilt als verrückt oder faul, meistens als beides.

Nicht immer wurde die Arbeit so überhöht wie heute. In der Antike hatte sie sogar einen ausgesprochen schlechten Ruf. Mit Beginn der Neuzeit jedoch erfuhr sie religiöse Weihen. Das protestantische Arbeitsethos stand an der Wiege des Kapitalismus. Das Bürgertum, die Arbeiterbewegung und der Nationalsozialismus haben die Arbeit förmlich verherrlicht.

Doch auch wenn es dem herrschenden Bewusstsein noch so uneinsichtig ist: Arbeit und nützliches/ sinnvolles/lustvolles Tätigsein sind zwei Paar Stiefel. Weiterlesen →

Klassenkampf: Zaubermittel gegen Faschismus?

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Nachhaltige Antworten auf die autoritäre Welle müssen anders aussehen

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Dienstag, 4. Juni 2024, 19.00 Uhr, Mönchengladbach

Astoria, Waldhausener Str. 14

Eine Veranstaltung von AStA der Hochschule Niederrhein und antifa désaccord Krefeld im Rahmen der Veranstaltungsreihe Antifaschistische Bildung

Klassenkampf muss sein. Aber höherer Lohn macht nicht antirassistisch, bezahlbarer Wohnraum nicht feministisch und ein Kindergartenplatz nicht kritisch gegen Verschwörungsdenken. Arbeiter*innen sind nicht von Autoritären und Faschisten „verführt“, sie haben ihren eigenen Kopf. Können sie ihre Arbeitskraft nicht verkaufen, ist ihr Lebensunterhalt gefährdet. Dieser Zwang ist eine Brutstätte des Autoritarismus. Zumal in Krisenzeiten. „Wer setzt sich durch – ich oder du, wir oder sie?“ Die rechte Welle entspringt der menschenfeindlichen kapitalistischen Ellenbogenkonkurrenz. Nur Kämpfe, die die Fesseln des Interesses von Arbeitskraftverkäufer*innen sprengen, können antikapitalistisch, antipatriarchal und antifaschistisch sein. „Klassenidentität“ hilft da nicht weiter.

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