Lenins Sozialismus

von Nikolaus Gietinger

zuerst erschienen bei Disposable Times

Lenin ist wieder en vogue. Theoretiker wie Andreas Malm graben den Anführer der russischen Revolution von 1917 wieder aus. In ihren Augen kann uns Lenin helfen, den Kapitalismus abzuschaffen und den Klimawandel zu bekämpfen. Es bleibt jedoch fraglich, ob Lenin uns heute noch etwas zu sagen hat. Im Gegenteil, mit seinem Arbeitsfetisch und seinem Lob der preußischen Disziplin stand Lenin fest auf dem Boden der kapitalistischen Produktionsweise und der Naturzerstörung.

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Entzogene Lebensgrundlagen

Der Zusammenhang von Umweltzerstörung, strukturellem Elend und massenhaften Fluchtbewegungen

Vortrag und Diskussion mit Minh Schredle

Donnerstag, 2. März 2023, 19.30 Uhr Stuttgart

Laboratorium, Wagenburgstr.147

Ein Rekord jagt den nächsten: Der Ressourcenverbrauch erreicht Jahr für Jahr historische Höchstwerte, ebenso überbieten sich bei der globalen Verschuldung permanent Spitzenwerte und nie waren seit der Gründung der Vereinten Nationen mehr Menschen auf der Flucht. Wo Erdregionen unbewohnbar werden, tendieren legitimationsideologische Erklärungsmodelle dazu, die Opfer dieser Entwicklungen für ihr Leid selbst verantwortlich zu machen und ihrem Schicksal zu überlassen.

Inzwischen hat sich allgemein herumgesprochen, dass diverse Krisenherde eskalieren und auch in den Wohlstandszentren der Welt machen sich die Konsequenzen immer deutlicher bemerkbar. Die politischen Diskurse dominiert allerdings noch die Tendenz, die ausufernde Umweltzerstörung und sich häufende Wirtschaftskrisen als von einander getrennte Problembereiche zu behandeln. In diesem Vortrag soll hingegen der Versuch unternommen werden, die gegenwärtig auftretenden ökologischen und ökonomischen Verwüstungen als Folge eines historischen Prozesses zu beleuchten, in dessen Verlauf der blinde Wachstumszwang endloser Kapitalakkumulation an die Schranken seiner Entwicklungsfähigkeit stößt und dabei immer mehr Menschen die Lebensgrundlagen entzieht.

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Auf Sand gebaut

Die globale Arbeitsökonomie und die WM in Katar

von Nikolaus Gietinger

Versão em português

zuerst erscheinen in Jungle World 46/2022 vom 17.November 2022

In den Golfstaaten arbeiten Millionen von Wanderarbeiter:innen, allerdings nicht im Hauptgeschäft mit Öl oder Gas. Sie schuften für die sinnlosen Prestigebauten der futuristischen Wüstenstädte.

Die Liste der Skandale bei der Ausrichtung der Fifa-Fußballweltmeisterschaft der Männer im islamischen Wüstenstaat Katar ist lang: Das Emirat ist bekannt für diverse Menschenrechtsverletzungen, der Bericht »Freedom in the World 2021« der US-amerikanischen NGO Freedom House bewertet das Land mit nur 25 von 100 Punkten als »nicht frei«. Homosexualität steht ­unter Strafe, das auf der Sharia beruhende Gesetzbuch in Katar sieht dafür sieben Jahre Haft vor. Homosexuellen Muslimen droht sogar die Todesstrafe, auch wenn sie hierfür noch nie vollstreckt wurde. Gütigerweise hat ­Katar aber angekündigt, dass Regenbogenflaggen während der WM erlaubt sein werden.

Neben den Korruptionsvorwürfen, die sich um die Vergabe der WM an Katar ranken, ist auch die Situation der Wanderarbeiter:innen, die dort am Bau der Infrastruktur für die WM beteiligt sind, ein vieldiskutiertes Thema. Eine Dokumentation über die menschen­unwürdigen Arbeits- und Unterbringungsbedingungen folgt auf die nächste und alle halbe Jahre muss bilanziert werden, dass sich daran trotz anderslautender Versprechungen nichts gebessert hat. Die UN und verschiedene NGOs fordern völlig zu Recht, dass die sklavereiähnlichen Zustände abgeschafft werden müssen. Was allerdings häufig auf der Strecke bleibt, ist eine Analyse der Gründe für das Gastarbeitersystem, welches nicht nur in Katar besteht, sondern in allen Staaten des Gulf Cooperation Council (GCC), dem Bahrain, Kuwait, Oman, Katar, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate angehören.

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Construindo sobre areia

A economia global do trabalho e a Copa do Mundo no Catar

por Nikolaus Gietinger

Deutsche Version

Publicado pela primeira vez por krisis Kritik der Warengesellschaft

Milhões de migrantes trabalham nos Estados do Golfo, mas não no negócio principal de petróleo ou gás. Eles trabalham arduamente nos prédios de ostentação sem sentido das cidades futuristas do deserto.

A lista de escândalos em torno da realização da Copa do Mundo masculina da Fifa no país desértico e islâmico do Catar é longa: o emirado é conhecido por inúmeras violações de direitos humanos e relatório “Freedom in the World 2021”, da ONG norte-americana Freedom House, classifica o país como “não livre”. A homossexualidade é punida com sete anos de prisão segundo a lei do Catar, baseada na Sharia. Muçulmanos homossexuais enfrentam até a pena de morte, ainda que nunca tenha sido realizada para esse fim. O Catar anunciou amigavelmente que as bandeiras do arco-íris serão permitidas durante a Copa do Mundo.

Além das denúncias de corrupção em torno da escolha do Catar para a Copa do Mundo, a situação dos migrantes envolvidos na construção da infraestrutura para o torneio também é um tema muito discutido. A ONU e várias ONGs exigem, com razão, a abolição de condições análogas à escravidão. No entanto, o que muitas vezes fica no esquecimento é uma análise das razões do sistema de trabalho dos imigrantes, que existe não apenas no Catar, mas em todos os países do Conselho de Cooperação do Golfo (GCC), que inclui Bahrein, Kuwait, Omã, Catar, Arábia Saudita e os Emirados Árabes Unidos.

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Der „vereinzelte Einzelne“ auf der Straße

von Nikolaus Gietinger

zuerst erschienen bei Disoposable Times

Adam Smiths berühmte Metapher der „unsichtbaren Hand des Marktes“ ist zu einem geflügelten Wort geworden. Wenn alle Menschen ihr rationales und privates Interesse verfolgen würden, so die Implikation, trüge jeder zum allgemeinen Wohl bei. Eine Auffassung, die von Karl Marx kritisiert wurde. Er wies daraufhin, dass diese Beziehung auch von der anderen Seite betrachtet werden kann: Durch die einzelnen voneinander isolierten Handlungen und dem Verfolgen des eigenen Interesses hemmen sich alle gegenseitig, und dadurch auch die Ziele der Gesellschaft.

Ein schlagendes Beispiel dafür wäre der motorisierte Individualverkehr, also vor allem das Auto. Auf den Straßen verfolgt jeder, isoliert von den anderen Verkehrsteilnehmer:innen, sein individuelles Ziel, um von A nach B zu kommen. Aus der Sicht des Einzelnen völlig rational.

Das Resultat dieser isolierten Tatsache ist jedoch alles andere als rational. Jeder kennt das Gefühl im Stau auf der Autobahn, im Berufsverkehr zu stecken oder einen Parkplatz suchen zu müssen. So breite Straßen, so viele Parkplätze und doch reicht es nie aus, immer stört irgendwas den reibungslosen Ablauf. Verkehrswissenschaftler:innen zerbrechen sich die Köpfe: Es werden mehr Straßen gebaut, sie werden breiter, länger, besser. Doch es hilft nichts: Der Stau wird immer länger. Weiterlesen

Klima, Konferenzen und Knast: Und wer genau ist hier brutal?

Über verzweifelte junge Menschen und deren Verleumder auf der Autobahn Richtung Klimahölle

von Minh Schredle

(zuerst erschienen in Kontext: Wochenzeitung Ausgabe 608 am 23. November 2022)

Die Klimazerstörung geht weiter, haben die Vereinten Nationen beschlossen. Hierzulande werden verzweifelte Protestformen gegen den gewohnten Wahnsinn in Terror-Nähe gerückt und Aktivist:innen landen ohne Gerichtsurteil im Knast. „Entlarvend“ findet das der Regisseur Volker Lösch.

„Der größte Erfolg von Scharm al-Scheich war, dass es keine Rückschritte gab“, kommentiert der Journalist Bernhard Pötter das Resultat der UN-Klimakonferenz in Ägypten mit über 20.000 Beteiligten (darunter übrigens mehr Lobbyist:innen fossiler Konzerne als Abgesandte aus den zehn am stärksten vom Klimawandel betroffenen Ländern). Annalena Baerbock, nicht nur als grüne Außenministerin, sondern auch als deutsche Chefverhandlerin vor Ort, zeigte sich erleichtert, dass wenigstens das Festhalten am 1,5-Grad-Ziel „verteidigt“ werden konnte. Auch wenn es sich weiterhin nur um eine Absichtserklärung handelt.

Extreme Dürrephasen und sich häufende Waldbrände in Europa, Flutkatastrophen, die wie in Pakistan ein Drittel des Landes unter Wasser setzen, oder eine Viertelmillion Kinder, die im vergangenen Jahr wegen Ernteausfällen am Horn von Afrika verhungert sind – all diese durch den Klimawandel beförderten Katastrophen, die sich schon heute bemerkbar machen, scheinen noch nicht ausreichend Motivation zu liefern, auf globaler Ebene Nägel mit Köpfen zu machen. Das mediale Entsetzen über das Scheitern der Konferenz hielt sich dennoch in Grenzen. Sind das alle schon zu sehr gewöhnt?

Jedenfalls war die Aufregung größer, als vor Kurzem Glasscheiben beschmutzt wurden. Weiterlesen

Arbeit, Wachstumszwang und Autoritarismus

Zum inneren Zusammenhang der Multikrise und möglichen Auswegen

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Montag, 12. Dezember 2022, 19.30 Uhr, Rostock

Eine Veranstaltung von Antifa United Rostock

Café Median, Niklotstraße 5, 18057 Rostock

Die Erde erwärmt sich unaufhörlich, die Ozeane werden vermüllt. Hunger und Armut wachsen, selbst in den reicheren Weltregionen. Eine Zoonose und Pandemie folgt auf die nächste. Kriege und Kriegsgefahr werden immer bedrohlicher. Noch nie waren so viele Menschen auf der Flucht.

Es mangelt nicht an Konferenzen und Beschlüssen „zur Nachhaltigkeit“. Doch eine Wirtschaftsweise, der unendliches Wachstum, maximaler Profit und steigende Aktienkurse wichtiger sind als das Leben künftiger Generationen, schafft Probleme, die sie selbst nicht lösen, sondern nur weiter vertiefen kann.

Weltweit kämpfen viele Menschen gegen die Folgen an. Die Einsicht, dass Umweltkrise, soziales Elend, rassistische und sexistische Unterdrückung miteinander zusammenhängen, verbreitet sich. Immer weniger Menschen finden sich mit Diskriminierung ab, immer mehr fordern das Recht ein, ohne Angst verschieden sein zu können. Sie verlangen, „dass es nicht mehr so weitergeht“.

Aber viele bestehen auch explizit darauf, „dass es so weitergeht“. Je tiefer die Krise, desto mehr klammern sie sich an das, was keine Perspektive mehr hat. Anstatt darüber nachzudenken, was sie eigentlich denken, behaupten sie lieber, sie dürften „nicht mehr sagen, was sie denken“. Rassistische, sexistische, antisemitische und nationalistische Reaktionen verschärfen die Krise weiter. Verschwörungsphantasien verbreiten sich. Hass und Hetze gegen Klimaaktivist*innen und „Woke“ wirken bis in die „Mitte der Gesellschaft“. Ein neu-alter Autoritarismus wächst heran. In ihm gärt rohe Gewalt.

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Audio: Revolution für das Leben

Buchvorstellung und Diskussion mit Eva von Redecker

im Gespräch mit Nisha Toussaint-Teachout, Fridays for Future, Florian Zarnetta, Stellv. Landesvorsitzender der Jusos Baden-Württemberg und Franziska Sander, Emanzipation und Frieden

Online am 21. Juli 2022

Krieg, Klimakatastrophe – die Zukunft wirkt nicht gerade einladend. Trotzdem gibt es in den letzten Jahren neue und hoffnungsvolle soziale Kämpfe. Der Vortrag geht auf Klimakativismus, die Black Lives Matter Bewegung und den Feminismus (insbesondere in Lateinamerika) ein. Trotz ihrer unterschiedlichen Schwerpunkte eint diese Bewegungen der utopische Bezug auf die Kategorie “Leben”. Sie protestieren gegen eine bestimmte Form der Herrschaft, nämlich die “Sachherrschaft”, die Teile des Lebens zur Sache degradiert und der Zerstörung preisgibt. Damit eröffnen sie zumindest die Möglichkeit einer bewohnbaren Zukunft.

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Hilfloses Kleben, ratlose Staaten

Klimaschutz und Protest

Von Minh Schredle

(zuerst erschienen in Kontext: Wochenzeitung Ausgabe 606 am 09. November 2022)

Die 27. Klimakonferenz der Vereinten Nationen soll erreichen, was die 26 vorangegangenen nicht vermochten. Auch die jüngeren Protestaktionen der „Letzten Generation“ zeugen vor allem von zur Schau gestellter Hilfslosigkeit.

Nachdem ein Betonmischer in Berlin eine Radfahrerin überfahren hat, die in der Zwischenzeit ihren Verletzungen erlag, stand für den liberalen Bundestagsabgeordneten Alexander Graf Lambsdorff schnell fest, wer die Schuld an dem tragischen Unfall trägt: „Das erste Todesopfer des ‚Aufstands der Letzten Generation'“, twitterte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion – der sich bei seiner Urteilsfindung nicht gedulden wollte, bis belastbare Fakten vorliegen.

Am 2. November hatten sich zwei Aktivisten auf einer Schilderbrücke über der A100 festgeklebt. Die Polizei blockierte daraufhin zwei von drei Spuren unter der Brücke, um die Personen zu entfernen. Durch den dabei entstandenen Stau habe sich der Rettungseinsatz verzögert, sagte Feuerwehr-Sprecher Rolf Erbe der Deutschen Presse-Agentur. Nicht nur für Medien wie die „Bild“-Zeitung stand damit fest: „Das ist AUCH EURE SCHULD, ihr Klima-Kleber!“ Auch für einen Sprecher der Berliner Gewerkschaft der Polizei war „spätestens jetzt“ klar, dass man sich „vom Märchen des harmlosen Protests verabschieden“ solle. Und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) betonte, „wenn Straftaten begangen werden und andere Menschen gefährdet werden, ist jede Grenze legitimen Protests überschritten“, das habe „mit einer demokratischen Auseinandersetzung überhaupt nichts zu tun“.

Zwei Tage später war in der „Süddeutschen Zeitung“ zu lesen, der Klimaprotest habe „keinen Einfluss auf Versorgung des Unfallopfers“ gehabt. Jedenfalls kommt die behandelnde Notärztin hier zu der Einschätzung, dass die Rettung der verunglückten Radfahrerin durch den Stau nicht beeinträchtigt worden sei.

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Audio: Radikale Arbeitszeitverkürzung, Vergesellschaftung und Selbstorganisation

Wie wir völlig anders wirtschaften könnten

Fabienne Fecht im Gespräch mit Lothar Galow-Bergemann über Gesellschafts- und Wirtschaftsfragen

aufgenommen am 3. Oktober 2022 im Rahmen des ÜBER:MORGEN- Festival der Kultur Region Stuttgart

Wirtschaften wir weiter so, als sei ewiges Wachstum möglich, untergraben wir unsere Lebensgrundlagen und haben zu wenig Zeit für wirklich Wichtiges. Radikale Arbeitszeitverkürzung und ein anderes Verständnis von Eigentum und gesellschaftlicher Teilhabe sind dringend erforderlich.

Fabienne Fecht ist Gewerkschaftssekretärin und promoviert derzeit an der Universität Freiburg in Allgemeiner und Vergleichender Literatur- und Kulturwissenschaft

Lothar Galow-Bergemann schreibt u.a. für Jungle World und Emanzipation und Frieden

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Influencer – Die Ideologie der Werbekörper

Buchvorstellung und Diskussion mit Ole Nymoen & Wolfgang M. Schmitt

Donnerstag, 8. Dezember 2022, 19.00 bis 21.00 Uhr, Stuttgart

Universität Stuttgart, Breitscheidstr. 2a, Raum 2.01

Eine gemeinsame Veranstaltung von DGB-Hochschulgruppe Stuttgart, Abt. Organisations- und Innovationssoziologie im Institut für Sozialwissenschaften an der Universität Stuttgart, Stipendiat*innen-Gruppe Stuttgart der Hans-Böckler-Stiftung, Die Linke.SDS Stuttgart und Emanzipation und Frieden Förderverein e.V.

Menschen über dreißig kennen oft nicht einmal ihre Namen, für jüngere Jahrgänge sind sie Topstars: Influencer. Junge Erwachsene und sogar Kinder filmen sich beim Schminken, auf Reisen oder beim Sport und teilen ihre Tipps über soziale Medien mit ihren Fans. Dabei platzieren sie geschickt Produkthinweise und verdienen so ihren Lebensunterhalt – oder gar ein Vermögen.

Für Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt sind die Influencer symptomatische Sozialfiguren unserer Zeit. In der Abstiegsgesellschaft scheinen noch einmal Aufstiegsträume wahr zu werden, der Spätkapitalismus hübscht sein Gesicht mit Filtern und Photoshop auf, mit einer revolutionären Form der Werbung komplettieren Instagrammer und Youtuber das Geschäftsmodell des kommerziellen Internets. Bei aller ausgestellten Modernität, so Nymoen und Schmitt, beeinflussen die Influencer jedoch noch in einer weiteren Hinsicht den Zeitgeist: Indem sie rückwärtsgewandte Rollenbilder, Konsumismus und rigide Körpernormen propagieren, leisten sie einem konservativen Backlash Vorschub. Eine Buchvorstellung mit Diskussion.

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Wer vom Kapitalismus nicht reden will, sollte von Nachhaltigkeit schweigen

Warum wir mit „unserer Wirtschaft“ nie eine nachhaltige Gesellschaft erreichen werden

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Donnerstag, 10. November 2022, 19.00 Uhr, Erlangen

Zentrum Wiesengrund, Wöhrmühle 7, 91058 Erlangen

Eine Veranstaltung von Gruppe Antithese

Alle sind für Klimaschutz, aber die globale Erwärmung nimmt unaufhörlich zu. Alle sind für soziale Gerechtigkeit, aber Kinder- und Altersarmut wachsen. Alle wünschen sich mehr freie Zeit zum Leben, aber müssen immer mehr und länger arbeiten. Niemand will die Krise, aber keiner kriegt sie in den Griff. Wunsch und Wirklichkeit gehen so weit auseinander, weil das herrschende Wirtschaftssystem existentiellen Herausforderungen nicht gewachsen ist. Klima- und Coronakrise demonstrieren eindrücklich: Unendliches Wachstum ist ihm wichtiger als Mensch und Natur, maximaler Profit wichtiger als Gesundheit und Lebensqualität, steigende Aktienkurse wichtiger als das Leben künftiger Generationen.

Immer weniger Menschen glauben an den Kapitalismus und wissen, dass es „nicht so weitergehen“ kann. Aber der Ausstieg ist schwer. Solange unser Lebensunterhalt vom Verkauf unserer Arbeitskraft abhängt, sitzen wir in der Falle: Geht es nämlich nicht „so weiter“, ist unser Einkommen gefährdet, von dem wir leben.

Die Überwindung der Wirtschaftsweise, die uns in diese Sackgasse geführt hat, ist buchstäblich zu einer Frage des Überlebens geworden. Eine grundlegende Neuorientierung ist angesagt. Denn eine ökologisch und sozial nachhaltige Gesellschaft ist machbar.

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Computer Says No – Künstliche Intelligenz & Herrschaft

Vortrag und Diskussion mit Oscar Braunert

Donnerstag, 13. Oktober 2022, 19.30 Uhr, Stuttgart

Altes Feuerwehrhaus, Möhringer Str. 56, OG -Saal Raum 2

Gesichtserkennung, Proteine, Go, tanzende Roboter. Künstliche Intelligenz
hangelt sich von Höhepunkt zu Höhepunkt. Im Narrativ der Fortschrittsgläubigen
und Hurra-Optimistischen hat die mathematische Beschreibung der Welt nur eine
Richtung: nach vorne, aber mit Gewalt.

Gewalt hingegen ist es, was durch diese Beschreibungen ausgeführt, in ihnen
festgeschrieben und unter dem Deckmantel der vermeintlichen Neutralität
legitimiert wird. Längst sind viele Menschen im Alltag auf Gedeih und Verderb
den Algorithmen ausgeliefert: sie treiben Arbeiter*innen in der Logistik zu
neuen Höchstleistungen an, lehnen scheinbar willkürlich Kreditanträge ab und
helfen Verdächtige in den Knast zu bringen.

Was also ist ist ein Algorithmus wert, der die Herrschaft beschreibt? Was eine
Intelligenz, die nur das Gestern reproduzieren kann? Und was eine Gesellschaft,
die das Gestern zum Morgen machen möchte?

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Was ist eigentlich dieser Kapitalismus?

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Montag, 10. Oktober 2022, 18.15 Uhr, Halle (Saale)

Hörsaal XVII im Melanchthonianum, Universitätsplatz 9

Eine Veranstaltung der GEW-Studis im Rahmen der Kritischen
Einführungswochen Halle 2022

Was ist das eigentlich, dieser Kapitalismus? Wie funktioniert er? Was hat er mit Krisen zu tun? Was unterscheidet die kapitalistische von vorherigen Gesellschaften? Was ist dran an der Rede von der Marktwirtschaft? Diese Fragen sollen, so gut es in 90 Minuten geht, beantwortet werden. Eigentlich könnte man ja mit jeder ein Semester füllen, wir probieren es trotzdem.

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Strafe muss sein

Hartz IV heißt bald Bürgergeld

Von Minh Schredle

(zuerst erschienen in Kontext: Wochenzeitung Ausgabe 599 am 21. September 2022)

Mit hanebüchenen Behauptungen über Hartz IV hetzen Medien wie die „Bild“-Zeitung die Armen gegen die Ärmsten auf. Auch das neue Bürgergeld ändert nichts daran, dass Erwerbslose einem zynischen Disziplinierungs- und Zwangssystem ausgesetzt bleiben, das schikaniert statt zu helfen.

Arbeitsethos und Armutsverachtung haben hierzulande eine lange Tradition. Ein mustergültiges Exempel findet sich in den „Reden an die deutsche Nation“. In dem 1808 erschienenen Werk belehrt der Philosoph und Erzieher Johann Gottlieb Fichte: „Man erkundige sich nur näher nach den Personen, die durch ehrloses Betragen sich auszeichnen! Immer wird man finden, dass sie nicht arbeiten gelernt haben oder die Arbeit scheuen.“ Bei anderer Gelegenheit formulierte Fichte die Blaupause für einen neoliberalen Glaubenssatz. „Jeder muss von seiner Arbeit leben können, heißt der aufgestellte Grundsatz. Das Lebenkönnen ist sonach durch die Arbeit bedingt, und es gibt kein solches Recht, wo die Bedingung nicht erfüllt worden.“ In geistiger Kontinuität dazu verteidigte der ehemalige Bundesarbeits- und -sozialminister Franz Müntefering (SPD) die Hartz-IV-Reformen 2006 gegen interne Kritik seiner Partei auf einer Fraktionssitzung: „Wer arbeitet, soll etwas zu essen haben, wer nicht arbeitet, braucht nichts zu essen.“

Dass die Drohung durchaus ernst gemeint war, zeigte die Sanktionspraxis gegen Erwerbslose, durch die existenzsichernde Regelsätze für Hartz-IV-Bezieher:innen 14 Jahre lang auf Null gekürzt werden konnten – ehe das Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 5. November 2021 feststellte, dass sich ein solches Vorgehen nicht mit dem Grundgesetz vereinen lässt.
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Schikane aus Prinzip

Auch nach der Umbenennung von Hartz IV in »Bürgergeld« soll es möglich bleiben, die Bezüge von Erwerbslosen unter das Existenz­minimum zu kürzen – obwohl eine neue Studie keinerlei Hinweise auf eine positive Wirkung von Sanktionen fand.

Von Minh Schredle

erschienen in Jungle World 38|2022 vom 22. September 2022

Als der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und der Herausgeber der Zeit, Josef Joffe, sich 2017 zu einem Interview trafen, tätigte Schröder unter anderem die nicht erst aus heu­tiger Sicht fragwürdige Aussage: »Verglichen mit dem US-Präsidenten (zu diesem Zeitpunkt Donald Trump; Anm. d. Red.) können wir froh sein, einen Putin zu haben.« Auch in Bezug auf die sogenannte Agenda 2010 gelangte Schröder zu einer eigenwilligen Einschätzung: »Wir« – gemeint sind die Deutschen – »werden weltweit für diese Reformanstrengung bewundert.« Und Joffe sekundierte: »So ist es.«

Getrübt wird der internationale Ruhm allerdings durch einen Schönheitsfehler: Teile der »Reformanstrengung« waren nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Und so verbot das Bundesverfassungsgericht 2019 mit einem Urteil, Erwerbslosen existenzsichernde Sozialleistungen um mehr als 30 Prozent zu kürzen. Zwar dürfe der Gesetzgeber »zumutbare Mitwirkungspflichten zur Überwindung der eigenen Bedürftigkeit auferlegen«, hieß es in der Begründung. Doch müsse dabei die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben. Und: »Je länger die Regelungen in Kraft sind und der Gesetzgeber damit deren Wirkungen fundiert einschätzen kann, desto weniger darf er sich allein auf Annahmen stützen.«
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Montagstalk »MEIN ÜBER:MORGEN«

Gesellschafts- und Wirtschaftsfragen

Fabienne Fecht im Gespräch mit Lothar Galow-Bergemann

Montag, 3. Oktober 2022, 18.00 Uhr, Esslingen/Neckar

Festivalzentrum Merkelpark, Pulverwiesen

im Rahmen des ÜBER:MORGEN- Festival der Kultur Region Stuttgart

Wirtschaften wir weiter so, als sei ewiges Wachstum möglich, untergraben wir unsere Lebensgrundlagen und haben zu wenig Zeit für wirklich Wichtiges. Radikale Arbeitszeitverkürzung und ein anderes Verständnis von Eigentum und gesellschaftlicher Teilhabe sind dringend erforderlich.

Fabienne Fecht ist Gewerkschaftssekretärin und promoviert derzeit an der Universität Freiburg in Allgemeiner und Vergleichender Literatur- und Kulturwissenschaft

Lothar Galow-Bergemann schreibt u.a. für Jungle World und Emanzipation und Frieden

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Ausrastende Insassen

Zum Zusammenhang von Krise, Verschwörungsglauben und Antisemitismus

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Dienstag, 11. Oktober 2022, 18.00 Uhr, Berlin

Freie Universität Berlin, Ristorante Galileo, Otto-von-Simson-Str. 26

Eine Veranstaltung im Rahmen der Kritischen Orientierungswochen an der FU Berlin KORFU22

Warum verbreiten sich absurde Verschwörungsphantasien? Warum schützen auch Bildung und Intelligenz nicht davor? Der Glaube, finstere Mächte seien an Ungerechtigkeit, Krankheit, Elend, Krieg und Krisen Schuld, hat eine bald zweitausendjährige Tradition im christlichen Antijudaismus. Die Geschichte lehrt, dass sich Antisemitismus in Krisenzeiten rasend schnell ausbreiten kann.

Das Kapital nicht verstehen, aber gegen die Folgen des Kapital-ismus
Sturm laufen, ist wie in einem Gefängnis sitzen, von dem man nichts
weiß. Das kollektive Ausrasten solcher Gefängnisinsassen speist sich
aus irrationaler Welterklärung, die sich mit durchaus berechtigter
Angst um den eigenen Lebensunterhalt vermengt. Werden wir demnächst
Massendemonstrationen „gegen die Klimalüge“ erleben, die
„unsere Arbeitsplätze bedroht“? Schon fabulieren welche vom
Ukrainekrieg als großer Verschwörung einer geheimen Weltregierung.

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Kein Wandel mit Handel

Nach dem Kalten Krieg war die Hoffnung groß, dass sich liberale Demokratien weltweit durchsetzen und Handelsbeziehungen den Frieden sichern. Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hat diese Vorstellung blamiert.

von Minh Schredle

(zuerst erschienen in Kontext: Wochenzeitung Ausgabe 597 am 7. September 2022)


In seinem Spätwerk „Zum ewigen Frieden“ urteilte der Philosoph Immanuel Kant Ende des 18. Jahrhunderts: „Es ist der Handelsgeist, der mit dem Kriege nicht zusammen bestehen kann, und der sich früher oder später jedes Volkes bemächtigt.“ Die Überzeugung, dass auf den Handel ein Wandel folge, der keinen Platz für große Schlachten lässt, ist seitdem in unzähligen Varianten wiederholt worden und prägte unter anderem die Russlandpolitik vergangener Bundesregierungen. Exemplarisch für diese Denkweise – meist verknüpft mit einer Fortschrittsromantik, wonach sich langfristig alles zum Besseren wenden werde – ist das berüchtigte „Ende der Geschichte“, das der Politikwissenschaftler Francis Fukuyama nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion prognostizierte: Auf den Niedergang des Realsozialismus werde der Siegeszug der liberalen Demokratie folgen, autoritäre Regime hätten mangels Legitimation keine Perspektiven mehr, endlich geht es los, das gute Leben kommt, weil freie Märkte zu freien Menschen führen, mit Wohlstand für alle in einer Welt ohne Widersprüche.

Allerdings lieferten die vergangenen Jahrzehnte wenig Hinweise, warum dieser Optimismus gerechtfertigt sein soll. Das alarmierende Artensterben, der sich ausbreitende Welthunger, die eintretende Klimakatastrophe und nicht zuletzt das Erstarken autoritärer Kräfte sogar tief innerhalb demokratischer Gesellschaften: All diese Krisenherde verschlimmerten sich schon vor Corona zusehends, durch die Pandemie haben sich die Konfliktlagen verschärft. Spätestens mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ist die Illusion vom Weltfrieden, der auf die Systemkonkurrenz folgt, geplatzt. Stattdessen ist eine nukleare Eskalation vier Jahrzehnte nach dem Kalten Krieg wieder ein ernst zu nehmendes Szenario.
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