Die Anti-Antisemitismus-AG

Die BAG Shalom in der Linkspartei will gegen Antisemitismus vorgehen

Derzeit wird in der Linkspartei die BAG Shalom aufgebaut, eine Bundesarbeitsgemeinschaft, die sich gegen Antisemitismus einsetzen will – auch in der eigenen Partei.

Von Tom Thümmler

Joseph Schuster, der Präsident des Zen­tralrats der Juden, fand deutliche Worte. Die Linkspartei trage dazu bei, »Anti­semitismus zu verschweigen«. Sie sei igno­rant gegenüber der »jüdischen Gemeinschaft« und »in ihrem radikalen Kern getrieben von Israelhass«.

Anlass für Schusters Kritik war der Beschluss des Chemnitzer Bundesparteitags zur Jerusalem Declaration on Antisemitism (JDA). Dort hatte Mitte Mai eine Mehrheit der Delegierten beschlossen, dass die Partei die JDA als »Antisemitismusdefinition« nutzen solle. Die JDA wurde als Alternative zur Arbeitsdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance formuliert, um Antizionismus vor vermeintlich zu weit reichenden Antisemitismusvorwürfen zu schützen. Zum Beispiel bezeichnet sie die Boykott-Bewegung BDS und die Forderung nach einer Abschaffung des jüdischen Staates als »nicht per se antisemitisch«.

Der Beschluss zur JDA habe den Ausschlag für die Gründung einer neuen Bundesarbeitsgemeinschaft in der Partei gegeben, der BAG Shalom – das teilte die Gruppe der Jungle World mit. Sie will sich der »Bekämpfung von Antisemitismus und Antizionismus« widmen, heißt es auf ihrer Website. In einigen Bundesländern wurden bereits Landesarbeitsgemeinschaften (LAG) gegründet. Sobald sie in acht Bundesländern anerkannt sind, kann offiziell die Bundesarbeitsgemeinschaft Shalom eingerichtet werden.

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Bomber Harris ist angeschlagen

In Dresden haben »rote Gruppen« Zulauf, die Reaktion darauf wirkt hilflos

Wie in anderen deutschen Städten erstarken auch in Dresden autoritäre linke Gruppen, die sich dogmatisch marxistisch-leninistisch und militant geben. Die alteingesessenen Gruppen reagieren auf das veränderte Kräfteverhältnis mit antideutschen Gewissheiten statt mit kritischer Gesellschaftsanalyse – das wirkt hilflos.

von Tom Thümmler

Autoritäre linke Gruppen waren in Dresden, wie in vielen Städten der ehemaligen DDR, lange eine Ausnahmeerscheinung. Die Erfahrungen, die man mit dem Regime gemacht hatte, wirkten als Negativbeispiel fort. Linke Gruppen in Dresden verstehen sich daher bis heute eher als anarchistisch oder antiautoritär.

Dass in Dresden eine breite antifaschistische Organisierung entstand, hatte auch damit zu tun, dass dort jährlich rund um den 13. Februar über Jahre hinweg Neonazi-Aufmärsche in Gedenken an die Bombardierung Dresdens durch die Alliierten stattfinden, zu denen zu Hochzeiten Rechtsextreme aus ganz Europa anreisten. Die Neonazis verbreiten den allgemein in Dresden kultivierten Mythos der Stadt als unschuldiger Kulturmetropole, die 1945 Opfer des »angloamerikanischen Bombenterrors« geworden sei. Bei den Gegendemonstrationen in den nuller Jahren wurden daher regelmäßig die Fahnen Israels, der USA und der Royal Air Force geschwenkt; gerne huldigte man ihrem Oberbefehlshaber Arthur Harris.

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