Schlagwort-Archive: Krise

100 Milliarden Euro pro Jahr

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Zum größten Steuerraub der deutschen Geschichte

Minh Schredle im Gespräch mit Anne Brorhilker

Als Staatsanwältin hat Anne Brorhilker zum größten Steuerraub der deutschen Geschichte ermittelt. Inzwischen setzt sie sich bei der Bürgerbewegung Finanzwende für ein entschiedeneres Vorgehen gegen Finanzkriminalität ein. Für ihren Einsatz erhielt sie am Sonntag den Friedenspreis der Stuttgarter AnStifter. Ein Gespräch.

Um besonderes Engagement für Frieden, Gerechtigkeit, Zivilcourage und Solidarität zu würdigen, verleihen der Stuttgarter Verein Die AnStifter und die Stiftung Stuttgarter Friedenspreis jedes Jahr zwei Friedenspreise: Einen für Jugendliche, der in diesem Jahr an die Stuttgarter Ortsgruppe von Fridays for Future ging. Und den Hauptpreis, dotiert mit 5.000 Euro. Die Preisverleihung wird mit einer Friedensgala gefeiert, die traditionell im Stuttgarter Theaterhaus stattfindet. Hier machen sich die kommunalen Geldsorgen bemerkbar: Die gut 400 Gäste am vergangenen Sonntag werden vor Veranstaltungsbeginn per Lautsprecher-Durchsage auf eine Petition hingewiesen. Sie verfolgt das Ziel, die Kulturszene bei den drastischen Sparplänen im Stuttgarter Rathaus zu verschonen. Im städtischen Haushalt macht die Kulturförderung weniger als ein Prozent des Budgets aus.

Frau Brorhilker, in den Stuttgarter Haushaltsberatungen heißt es sinngemäß, die Stadt sei pleite, überall im Land will die öffentliche Hand sparen. Müsste die Staatskasse so leer sein?

Nein, es gibt Schätzungen, wie viel uns allein durch Steuerhinterziehung jedes Jahr verloren geht. Das sind etwa 100 Milliarden Euro pro Jahr – etwa ein Fünftel des aktuellen Staatshaushalts auf Bundesebene.

Diese Schätzungen sind ja wahrscheinlich auch in der Politik nicht völlig unbekannt. Wie kommt es zum Verzicht?

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Video: Mehr arbeiten für weniger Wohlstand

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Über die Zumutungen „unserer Wirtschaft“

Vortrag von Lothar Galow-Bergemann

gehalten am 29. November 2025 in Wien

auf der ACT NOW – Konferenz für soziale Kämpfe

Nur Audio:

Wir sollen mehr arbeiten, um unseren Wohlstand zu sichern. Aber trotz Mehrarbeit und Wirtschaftswachstum geht es vielen schlechter. Wohnen wird unbezahlbar. Lebenshaltungskosten steigen. Armut wächst. Soziales, Bildung und Gesundheit sind „zu teuer“. Klimaschutz wird sowieso vernachlässigt. Dass es den Jüngeren einmal schlechter gehen wird, ist ein offenes Geheimnis. Ein merkwürdiger „Wohlstand“ droht uns da.

Wir sollen mehr arbeiten für noch mehr überflüssige und schädliche Autos, Plastik im Meer und Finanzgebirge. Weil Konkurrenz statt Kooperation das Prinzip dieser Wirtschaft ist. Ihrem Ellenbogenegoismus entspringt auch die autoritär/faschistische Welle. An so eine Wirtschaft sollten wir uns nicht anpassen. Die Wirtschaft muss sich uns anpassen.

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„Die Räte als Organismus der Klasse“

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Zum Wirken Bernhard Reichenbachs

von Thomas Tews

Vor 137 Jahren wurde der jüdischstämmige linkskommunistische Politiker und Journalist Bernhard Reichenbach geboren. Sein Engagement für die „Überwindung einer Gesinnung, die das ‚Ich‘ und nicht die Gemeinde der Menschheit sucht“, bleibt aktuell.

Bernhard Reichenbach kam am 12. Dezember 1888 als Sohn des jüdischen Kaufmannes Bruno Reichenbach und der evangelischen Lehrerin und Erzieherin Selma Reichenbach, geborene Menzel, in Berlin zur Welt. Seine Großeltern väterlicherseits gehörten dem assimilierten jüdischen Bürgertum an und sein Vater hatte sich ein Jahr vor seiner Geburt taufen lassen, pflegte aber auch danach noch einige jüdische Traditionen.

Nach seinem Abitur arbeitete Reichenbach zunächst als Schauspieler in Hamburg und Bochum. Von 1912 bis 1914 studierte er dann Literatur und Kunstgeschichte in Berlin, wo er Mitglied der „Freien Studentenschaft“ sowie Mitherausgeber des „Aufbruchs“ war. Im Ersten Weltkrieg diente er von 1915 bis 1917 als Sanitäter und wurde anschließend in die Pressestelle des Auswärtigen Amtes versetzt. In der Pressestelle wurde Reichenbach die deutsche Kriegspropaganda bewusst, wie er sich später erinnerte:

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Crash mit Ansage. Das Börsenhoch von KI-Aktien

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von Ernst Lohoff

Der KI-Sektor mobilisiert astronomische Summen an Geldkapital. Für die investierenden Technologieunternehmen ist das bislang kein profitables Geschäft, dennoch erreichen ihre Aktien Rekordwerte. Mittlerweile überbieten sich die Warnungen vor einer KI-Blase, die bald platzen könnte, und legen den Vergleich mit der Dotcom-Blase der späten neunziger Jahre nahe. Allerdings unterscheiden sich Marktstruktur und Entwertungsdynamik der beiden Sektoren erheblich.

In der Regel sehen Wirtschaftsexperten das Platzen von Finanzblasen gar nicht oder erst sehr spät kommen. So geschah es im Herbst 1845, als ein Börseneinbruch dem ersten großen Eisenbahnboom in England ein jähes Ende bereitete und viele Anleger – darunter Charles Darwin – finanziell ruinierte. Zu Beginn unseres Jahrtausends sah es ähnlich aus. Wenige Monate bevor im März 2000 der Dotcom-Crash begann, prognostizierten die meisten Ökonomen noch eine Fortsetzung der Kursrallye von IT-Aktien.

Gegenwärtig bietet sich ein anderes Bild. Noch nie war die Vorwarnzeit so lang wie diesmal. Schon vor fünf Jahren, ganz am Anfang des KI-Booms, erschienen unter anderem in der Financial Times und im Wall Street Journal Artikel, in denen von einer möglichen KI-Blase die Rede war. Mittlerweile warnt fast alle Welt vor deren Platzen.

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Cosmic Radio Show – Thema: Antifaschismus

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Rundfunksendung vor Publikum

mit Lothar Galow-Bergemann und Elena Wolf

Samstag, 17. Januar 2026, 20 Uhr, Stuttgart

Theater Rampe, Filderstraße 47, 70180 Stuttgart

Die Live-Rundfunksendung vor Publikum im Theater Rampe (Liveübertragung im Freien Radio für Stuttgart) beschäftigt sich in ihrer voererst letzten Show mit dem Thema Antifaschismus. Zu Gast werden der Autor Lothar Galow-Bergemann und die Band BERLIN 2.0 sein. Musikalisch begleitet wird der Abend vom Musiker Max Braun, durch den Abend führen Aliki Schäfer und Andreas Vogel.

Ein radikaler Rechtsruck hat Europa und Deutschland erfasst: Rassistische und antisemitische Hetze im Internet und anderswo scheinen mittlerweile schon zu unserem Alltag zu gehören. Deportationspläne für Flüchtlinge und Migranten sind vorbereitet. Umfragewerte und Wahlergebnisse rechtspopulistischer Parteien gehen durch die Decke. Was heißt Antifaschismus 2026, wie können wir uns gegen eine Politik der Unmenschlichkeit wehren? Im Gespräch mit Lothar Galow-Bergemann und Elena Wolf (BERLIN 2.0) geht es um antifaschistische Strategien: Wie können wir aus eigenen Fehlern lernen und der autoritären Welle mit Aussicht auf Erfolg entgegentreten?

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Nach dem Scheitern von Realsozialismus und Kapitalismus: Demokratische Wirtschaftsplanung für ein Gutes Leben für alle in Planetaren Grenzen

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Vortrag und Diskussion mit Walther Zeug

Donnerstag, 15. Januar 2026, 19.30 Uhr, Stuttgart

Stiftung Geißstraße, Geißstraße 7

Was können wir aus dem historischen Scheitern des Realsozialismus und der sich gegenwärtig zuspitzenden Krisendynamik des Kapitalismus lernen für die Möglichkeiten einer postkapitalistische Ökonomie?
Aufbauend auf klassischen und aktuellen Debatten zur Wirtschaftsplanung sowie auf neuen Erkenntnissen und Methoden aus den Systemwissenschaften, haben Jakob Heyer und Walther Zeug ein ökonomisches Modell entwickelt: Cybernetic Democratic Economic Planning (CDEP) – eine kybernetische, demokratische Form der Wirtschaftsplanung, die ein gutes Leben für alle innerhalb der planetaren Grenzen ermöglichen soll.
CDEP ist dabei ein Werkzeug, mit dem wir demokratisch, gerecht, effizient und effektiv darüber entscheiden könnten, welche und wie viele Ressourcen wir mit welchen Technologien und Produktionssystemen zur Befriedigung welcher gesellschaftlicher Bedürfnisse einsetzen können und wollen.

Walther Zeug leitet die Arbeitsgruppe Integrierte Nachhaltigkeitsbewertung gesellschaftlicher Systeme und Bioökonomie beim Helmhotz Zentrum für Umweltforschung in Leipzig

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Schicksalsjahre

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Recherche gegen Rechts – AfD in der Lausitz

von Minh Schredle

Keine Zusammenarbeit mit der AfD? In Teilen der Republik hat die rechtsextreme Partei so viele Sitze in Gremien, dass diese sich durch eine Komplettblockade selbst lahmlegen würden. Der Journalist Andreas Kirschke berichtet seit 23 Jahren aus den Kreisen Görlitz und Hoyerswerda in Ost-Sachsen. Gegenüber Kontext zieht er Bilanz.

Das Volkshaus in Weißwasser, sagt Lokaljournalist und Anwohner Andreas Kirschke, stehe wie kein zweites Gebäude für die Geschichte der Stadt im Landkreis Görlitz. Die war bis ins späte 19. Jahrhundert noch ein Dorf, 1866 lebten hier laut den amtlichen Dokumenten 572 Menschen. Der Aufschwung kam mit der Eisenbahn. Seit 1867 verkehren Züge zwischen Berlin und Görlitz, der neue Bahnhof ganz in der Nähe bedeutet für Weißwasser rasantes Wachstum. Dank einer ergiebigen Rohstoffbasis mit Sand, Holz und vor allem Kohle lockt der Ort Geschäftsleute wie Wilhelm Gelsdorf an, die Migration bringt Wohlstand. Vom ersten Glasschmelzofen im Jahr 1872 dauert es nur wenige Jahrzehnte, bis aus dem Dorf nicht nur eine Stadt, sondern der größte Glasstandort weltweit geworden ist. Um 1925 zählt die örtliche Gewerkschaft 4.000 Mitglieder, deren Monatsbeiträge den Bau des Volkshauses finanzieren. Es wird zum kulturellen Herz der Stadt.

Doch dieses Herz, beschreibt Kirschke, schlägt seit Mai 2004 nicht mehr: Da musste das Gebäude wegen baulicher Mängel geräumt werden. Seither steht es leer und verkommt. Weiterlesen →

Digitale Transformation und gewerkschaftliche Bildungsarbeit

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von Manuel Rühle

Industrie 4.0, Internet der Dinge, Big Data – der „Megatrend Digitalisierung“ bestimmt seit über 10 Jahren öffentlichkeitswirksam die Debatten rund um die technologische Entwicklung. Der vorherrschenden Sichtweise zufolge bleibt in diesem Prozess nichts wie es war. Die Digitalisierung, so die Vorstellung, reiße die Gesellschaft wie eine Naturgewalt mit sich und sorge für tiefgreifende Umwälzungen in allen Sphären. In einer Publikation der Bundesregierung aus dem Jahr 2021 heißt es in diesem Sinne: „Der digitale Wandel verändert unsere Art zu leben, zu arbeiten und zu lernen fundamental und mit rasanter Geschwindigkeit.“1 Die jüngste Stufe dieser Entwicklung, die sogenannte Künstliche Intelligenz, ist spätestens seit der Einführung des KI-Assistenten ChatGPT durch das US-Unternehmen OpenAI im Jahr 2022 in aller Munde und befeuert diese Vorstellungen zusätzlich. Ursachen und Hintergründe dieses Wandels werden dabei nicht thematisiert. Stattdessen wird fortlaufend appelliert, sich den neuen Herausforderungen zu stellen, die darin liegenden Chancen zu ergreifen, die Risiken nicht aus den Augen zu verlieren und zum Zweck einer abstrakten allgemeinen Lebensverbesserung gemeinsam zusammenzuwirken.2

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Audio: Israel nach dem Abkommen – Eine Innenansicht

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Vortrag und Diskussion mit Oliver Vrankovic

Gesprächsleitung Laura-Luise Hammel

Online gesendet live aus Israel am 20. November 2025

Nachdem Trumps Friedensplan angenommen wurde und im Rahmen der Umsetzung der ersten Phase die lebenden Geiseln nach Hause zurückgekehrt sind, bleiben nun viele Fragen und innen- sowie außenpolitische Herausforderungen. Wie kann die Spaltung der israelischen Gesellschaft überwunden werden? Unser Referent lebt und arbeitet seit vielen Jahren in Israel, berichtet online über die Sizuation und teilt seine persönlichen Einschätzungen.

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Journalismus in der Krise – Brandgefährliche Tendenzen

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von Minh Schredle

Weltweit ist die Pressefreiheit unter Druck. Durch autoritäre Regime wie in den USA, aber auch durch finanzielle Engpässe in den Redaktionen. Vor allem investigative Enthüllungen leiden unter Prozesskostenrisiken. Eine Bestandsaufnahme.

Neben autoritären Bedrohungen von außen und innen steht die wehrhafte Demokratie vor einer weiteren großen Herausforderung: Der politische Journalismus verliert schleichend an Substanz. Und damit ist hier nicht gemeint, dass die Branche früher mit mehr Herzblut gearbeitet hätte. Vielmehr gruppiert sich ein Komplex von Schwierigkeiten um ein Nachrichtengeschäft unter wirtschaftlichen Zwängen – mit steigendem Druck, zwischen Aufwand und Ertrag abzuwägen. 

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Mehr arbeiten für weniger Wohlstand

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Über die Zumutungen „unserer Wirtschaft“

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Samstag, 29. November 2025, 10.30 Uhr, Wien

auf der ACT NOW – Konferenz für soziale Kämpfe

Kulturhaus Brotfabrik, Ankerhalle, Absberggasse 27, Stiege 3

  • Der Vortrag ist mittlerweile HIER zu sehen und zu hören

Wir sollen mehr arbeiten, um unseren Wohlstand zu sichern. Aber trotz Mehrarbeit und Wirtschaftswachstum geht es vielen schlechter. Wohnen wird unbezahlbar. Lebenshaltungskosten steigen. Armut wächst. Soziales, Bildung und Gesundheit sind „zu teuer“. Klimaschutz wird sowieso vernachlässigt. Dass es den Jüngeren einmal schlechter gehen wird, ist ein offenes Geheimnis. Ein merkwürdiger „Wohlstand“ droht uns da.

Wir sollen mehr arbeiten für noch mehr überflüssige und schädliche Autos, Plastik im Meer und Finanzgebirge. Weil Konkurrenz statt Kooperation das Prinzip dieser Wirtschaft ist. Ihrem Ellenbogenegoismus entspringt auch die autoritär/faschistische Welle. An so eine Wirtschaft sollten wir uns nicht anpassen. Die Wirtschaft muss sich uns anpassen.

Lothar Galow-Bergemann lebt in Stuttgart und schreibt u.a. für Jungle World und Emma und Fritz

Eine Veranstaltung der Grünen Bildungswerkstatt Wien

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Audio: Paul Lafargues „Recht auf Faulheit“ und der Kampf um radikale Arbeitszeitverkürzung heute

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Gespräch mit Lothar Galow-Bergemann

gesendet am 1. November 2025

von Radio LOHRO

Ob die 48-Stunden-Woche oder die Rente mit 70… obwohl Maschinen und Computer immer effizienter werden, sollen wir immer länger arbeiten, damit Deutschland aus der ökonomischen Krise kommt. Dabei scheint uns doch das Arbeiten, wie es zurzeit eingerichtet ist, von einem guten Leben für alle immer weiter zu entfernen: Burnout, Klimawandel und Ressourcenverschwendung für Überflüssiges sind nur einige Auswirkungen. Höchste Zeit die Diskussion einmal vom Kopf auf die Füße zu stellen. In der Sendung spricht theorie.fuer.die.praxis mit Lothar Galow-Bergemann (@hefeweizenopa ) über Paul Lafargues bekanntesten Text „Das Recht auf Faulheit“ und über Arbeitsfetisch und radikale Arbeitszeitverkürzung.

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Der Gesamtkapitalist dreht durch. Selbstzerstörerische Tendenzen rechtslibertärer Politik in den USA

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Vortrag und Diskussion mit Minh Schredle

Mittwoch, 26. November 2025, 19.00 Uhr, ONLINE

im Rahmen der Vortragsreihe Abgründe einer Weltmacht. Veranstaltungsreihe zu rechtem Autoritarismus und Krise in den USA von krisis-Kritik der Warengesellschaft

Online über Zoom: https://us02web.zoom.us/j/88034334279?pwd=Sdscorp9YGdgHugubvpii6yMwGqyik.1

In den USA hat eine staatsfeindliche Milliardärsclique den Regierungsapparat übernommen und treibt eine atemberaubende Deregulierungsoffensive voran. Neben ordinär-kleptokratischen Gesetzen zur Selbstbereicherung geraten – wie im 2023 von der Heritage Foundation veröffentlichten Strategiepapier Project 2025 skizziert – nicht nur demokratische Checks and Balances sowie Umweltschutzauflagen unter die Räder. Der Staat entledigt sich zusehends auch seiner bescheidenen Reste sozialer Fürsorgefunktionen und betreibt eine halsbrecherische Gesundheitspolitik, die den wirtschaftlichen Verwertungsinteressen von „Humankapital“ zuwiderläuft.

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Gefährliche Zeiten für die Pressefreiheit

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Ein Vortrag von Minh Schredle – Moderation Alexander Roth

Donnerstag, 6. November 2025, 20.00 Uhr, Schorndorf

Manufaktur, Saal, Hammerschlag 8, 73641 Schorndorf

Moderation Alexander Roth (Live-Redaktion beim Zeitungsverlag Waiblingen)

Gefährliche Zeiten. Multiple Krisen halten die Welt in Atem, der Autoritarismus ist auf dem Vormarsch, demokratische Strukturen werden abgebaut, die USA rutschen in den Faschismus. Und in Deutschland ist fast ein Drittel der Wahlberechtigten bereit, einer rechtsextremen Partei ihre Stimme zu geben. Auch in der etablierten Presse ändert sich der Ton, zu verlockend ist es für finanziell angeschlagene Pressekonzerne, die AfD und ihre Wähler:innen als Klientel zu betrachten, die es wiederzugewinnen gilt. Und damit verschiebt sich die Berichterstattung.

Der „Zeitungsverlag Waiblingen“ bietet seit vielen Jahren mit seinem Schwerpunkt auf rechten Umtrieben ein Gegenprogramm. Auch die gemeinnützige und spendenfinanzierte Kontex-Wochenzeitung aus Stuttgart hält dagegen. Und das auch vor Gericht.

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Gewerkschaftliche Bildungs­arbeit in Zeiten des verschärften Rechtstrends – Aufgaben und Herausforderungen

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von Manuel Rühle

Seit der zweiten Jahreshälfte 2023 hat sich der politische Rechtstrend in Deutschland noch einmal spürbar verschärft. Offensichtlichster Ausdruck hiervon ist das Umfragehoch, das die AfD derzeit erlebt, und die daran anschließenden Wahlerfolge der völkisch-nationalistischen Partei bei den zurückliegenden Landtagswahlen in Bayern und Hessen. Sie gehen einher mit einer allgemeinen Verschiebung des gesellschaftlichen Diskurses nach rechts infolge einer teilweisen Übernahme rechter Redeweise und Forderungen durch die bürgerlichen Parteien bis hinein in die SPD.

Der schon länger bekannte Sachverhalt, dass Gewerkschaftsmitglieder keineswegs automatisch „immun“ gegen rechte Ideologien sind, wird einmal mehr bestätigt.1 Für den DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften als Interessenvertretungen aller abhängig Beschäftigten, unabhängig von äußerlichen Merkmalen wie Nationalität, Geschlecht, Religion, sexueller Orientierung etc., stellt dies eine Reihe von Herausforderungen dar, denen auf unterschiedlichen Handlungsebenen begegnet werden muss. Im Folgenden gehe ich der Frage nach, welchen Beitrag die Bildungsarbeit zum gewerkschaftlichen Kampf gegen Rechts zu leisten vermag.

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Fallstricke der Emanzipation

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Autoritäres und Regressives in der Linken gestern und heute

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Donnerstag, 27. November 2025, 19 Uhr, Dortmund

Nordpol, Bornstraße 144

Im Rahmen der Antifaschistischen Veranstaltungsreihe „spell out!“

Alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist. Besser lassen sich Anspruch und Programm menschlicher Emanzipation nicht auf den Punkt bringen. Wenn der Begriff Links Sinn hat, dann diesen. Oft sehen linke Theorie und Praxis jedoch ganz anders aus. Was längst überwunden sein sollte, lebt auch in vielen linken und linksradikalen Strukturen und Denkweisen fort: Die Herrschaft von Zwangsgemeinschaften und von Menschen über andere Menschen.

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Video: Woraus besteht ein Bitcoin? Und ist das wirklich „Geld”?

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Vortrag von Peter Samol

Online gehalten am 17. September 2025

Nur Audio:

Kryptowährungen scheinen immer wichtiger zu werden. Manche Politiker überlegen inzwischen sogar, Bitcoins neben Gold als Reserve in den Bestand von Notenbanken aufzunehmen.

Aber was sind Bitcoin und Co. eigentlich? Stellen sie wirklich so etwas wie Geld dar oder sind sie vielleicht etwas ganz anderes?

In der Veranstaltung wird in allgemeinverständlicher Weise erklärt, wie Kryptowährungen funktionieren und was es mit der Blockchain auf sich hat, durch die sie jeweils existieren. Außerdem wird ein kurzer Vergleich mit der Funktionsweise echten Geldes zeigen, dass es zwischen einer gewöhnlichen Währung, wie zum Beispiel dem Euro, und einer Kryptowährung erhebliche Unterschiede gibt.

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Das Kapital verlangt Schmerzen

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Die Bundesregierung will 30 Milliarden Euro einsparen und stellt zur Diskussion, wie viel Sozialstaat noch bezahlbar sei. Der Arbeitgeberpräsident fordert »schmerzhafte« Maßnahmen.

von Minh Schredle

Die deutschen Wirtschaftsverbände zeigen sich ungeduldig. Anfang Juli kündigte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Interview mit der ARD einen „Herbst der Reformen“ an. Schon am 22. August veröffentlichte Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger noch in der parlamentarischen Sommerpause eine Pressemitteilung. Dulger monierte, er könne keine Reformen, sondern lediglich einen „Herbst der Kommissionen“ erkennen, dabei brauche es nun „teils schmerzhafte, aber notwendige Maßnahmen“. Man dürfe sich „hier nicht wegducken“, es mangele „an Politikern, die die Dinge ansprechen und eine ehrliche Debatte anstoßen“.

Als einzige positive Ausnahme erwähnt Dulger Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Diese hatte Ende Juli gemahnt: „Der Kipppunkt rückt immer näher.“ Gemeint war nicht der Klimawandel, sondern die angebliche Belastungsgrenze der deutschen Sicherungssysteme.

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„Ökonomisierung ist ein politischer Prozess“

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Die Krankenhausversorgung steht vor etlichen Herausforderungen

Minh Schredle im Gespräch mit Kalle Kunkel

Die Anfang des Jahres in Kraft getretene Reform bricht kaum mit den neoliberalen Grundsätzen, die die Misere mitverursachen. Die „Jungle World“ sprach mit dem Soziologen Kalle Kunkel über die Probleme im Gesundheitswesen, aber auch über einige arbeitspolitische Fortschritte, die in den vergangenen Jahren erzielt wurden.

Die Kritik am Vergütungssystem der Fallpauschalen ist mittlerweile nicht mehr zu ignorieren. Wie hängt dieses System mit der Ökonomisierung des Gesundheitswesens zusammen?

Die Fallpauschalen bedeuten, dass Krankenhäuser je nach Behandlungsform einen festen Standardsatz abrechnen können – was einen finanziellen Anreiz schafft, lukrative Behandlungen vorzuziehen, auch wenn sie nicht immer das Beste im Sinne des Patientenwohls sind. In der linken Theorietradition wird das oft unter den Schlagworten Inwertsetzung oder Landnahme verhandelt. Gemeint ist damit, dass der Wachstumszwang der Wirtschaft immer neue Expansionsfelder braucht und das Gesundheitswesen durch die Einführung der Fallpauschalen kapitalistisch besser bewirtschaftbar geworden ist. Das ist auch nicht falsch.

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