Archiv der Kategorie: Patriarchat/Kollektivismus/Individuum

Proibição da AfD: já é um começo

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por Lothar Galow-Bergemann

Muito obrigado ao Marcos Barreira pela tradução

publicado originalmente em alemão

A memória está desaparecendo novamente. Quando, no ano passado, foram divulgados os planos para a “remigração” de milhões de pessoas, centenas de milhares saíram às ruas contra a extrema direita. Mas foi apenas um breve interlúdio. Como se nada tivesse acontecido, a AfD continua crescendo rapidamente, tem uma grande bancada no Bundestag e alimenta esperanças justificáveis de entrar em breve nos governos estaduais. Não há sinais de que essa tendência possa ser interrompida ou mesmo revertida.

As manifestações foram em vão? Não. Elas deram um sinal de mudança em partes da sociedade. Mas, para poder intervir de forma eficaz na política, é preciso chegar a um consenso sobre uma exigência central, na qual se concentrar. Foi isso que faltou ao movimento da primavera de 2024. Dada a situação atual, essa exigência teria sido a proibição do AfD. Enquanto isso, o movimento perdeu força: no domingo passado, pessoas em todo o país saíram às ruas para exigir a proibição da AfD, mas a participação ficou muito aquém das expectativas dos organizadores: em Heidelberg, cerca de 450 pessoas; em Freiburg, 2.000 em vez das 5.000 esperadas; em Stuttgart, apenas cerca de 200.

A AfD não é de forma alguma a única responsável pela guinada à direita na política e na sociedade. Mas ela é sua ponta de lança. Sua crescente aceitação faz com que as barreiras ainda existentes na política e na sociedade continuem a ruir a cada dia. Em seu rastro, gangues nazistas se tornam mais numerosas, confiantes e agressivas. O número quase incontável de “casos isolados” de incidentes de extrema direita na polícia que vieram a público é apenas a ponta do iceberg. Só agora começa a ficar clara a dimensão do movimento extremista e seus planos de golpe. O misterioso desaparecimento de arsenais da polícia e das Forças Armadas também indica que planos concretos de golpe estão sendo elaborados. Podemos adivinhar a qual partido todos esses atores se sentem ligados. Eles precisam ser desarmados. Só o Estado pode fazer isso e é isso que se deve cobrar dele.

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AfD-Verbot: Es wäre ein Anfang

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von Lothar Galow-Bergemann

versão em português

Die Erinnerung verblasst schon wieder. Als letztes Jahr die Pläne zur „Remigration“ von Millionen Menschen bekannt wurden, gingen Hunderttausende auf die Straßen gegen rechts. Doch es blieb nur ein kurzes Zwischenspiel. Als ob nichts geschehen wäre, legt die AfD seitdem weiter rasant zu, sitzt mit einer Riesenfraktion im Bundestag und macht sich berechtigte Hoffnungen auf den baldigen Einzug in Landesregierungen. Dass dieser Trend gestoppt, gar umgedreht werden könnte, ist nicht in Sicht.

Waren die Demos umsonst? Nein. Sie gaben ein Aufbruchssignal in Teile der Gesellschaft. Aber um wirksam in den politischen Betrieb intervenieren zu können, muss man sich auf eine zentrale Forderung verständigen, auf die man zuspitzt. Daran mangelte es der Bewegung vom Frühjahr 2024. Nach Lage der Dinge wäre das die Forderung nach dem Verbot der AfD gewesen. Inzwischen hat die Bewegung an Fahrt verloren: Vergangenen Sonntag gingen bundesweit Menschen für ein AfD-Verbot auf die Straße, doch die Beteiligung blieb teils deutlich hinter den Erwartungen der Veranstalter:innen: In Heidelberg etwa 450, in Freiburg 2.000 statt der erhofften 5.000, in Stuttgart nur etwa 200.

Die AfD steht bei Weitem nicht allein für den Rechtsruck in Politik und Gesellschaft. Aber sie ist seine Speerspitze. Ihre zunehmende Akzeptanz lässt die teilweise noch vorhandenen Brandmauern in Politik und Gesellschaft täglich weiter bröckeln. In ihrem Windschatten treten Nazibanden immer zahlreicher, selbstbewusster und aggressiver auf. Die kaum noch überschaubare Zahl bekannt gewordener „Einzelfälle“ von extrem rechten Vorfällen in der Polizei ist nur die Spitze des Eisbergs. Erst langsam tritt das Ausmaß der Reichsbürgerszene und ihrer Putschpläne zutage. Auch das mysteriöse Verschwinden von Waffenbeständen bei Polizei und Bundeswehr deutet darauf hin, dass sehr konkret an Umsturzplänen gearbeitet wird. Bitte dreimal raten, welcher Partei sich all diese Akteure verbunden fühlen. Sie müssen entwaffnet werden. Das kann nur der Staat und das ist von ihm zu verlangen.

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“Nie wieder!” heißt auch: Aus linken Fehlern lernen

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Essentials eines erfolgreicheren Antifaschismus

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Samstag, 31. Mai 2025, 13.00 bis 15.00 Uhr, Gorleben

Beluga-Dreieck

Eine Veranstaltung im Rahmen des MSNT – Das solidarische Festival im Wendland während der Kulturellen Landpartie

Jahrzehntelang hat man sich in Deutschland damit gebrüstet, wie viel man aus der Geschichte gelernt habe. Doch wäre der Nationalsozialismus wirklich aufgearbeitet, gäbe es den Aufstieg der AfD nicht. Das offizielle „Nie wieder!“ vermag weniger denn je den braunen Dreck zu kaschieren, der über Generationen hinweg an Stamm- und Küchentischen weitergegeben wurde und heute wieder in großen Teilen der Gesellschaft kursiert. Menschenfeindliches, rassistisches und antisemitisches Denken und Handeln erfasst zunehmend auch die selbstgefällige „Mitte der Gesellschaft“, die sich „fern von allen Extremen“ wähnt. Nie seit 1945 war die autoritär-faschistische Gefahr so groß wie heute.

Doch auch in der Linken sind Nationalsozialismus und Antisemitismus oft immer noch nicht verstanden. Die Behauptung „das Volk wurde damals von den Nazis verführt“ traut den Menschen nicht zu, handelnde Subjekte zu sein. Das ist kompatibel mit der Überzeugung, man selbst sei zur „Führung der Arbeiterklasse“ berufen. Autoritarismus gibt es auch von Links. Besonders ausgeprägt erscheint er derzeit in dogmatischen „roten Gruppen“, die sich offen auf Führergestalten wie Lenin, Stalin und Mao berufen. Ganz so, als ob deren blutige Rezepte, die Millionen Menschenleben auf dem Gewissen haben, nicht längst desaströs gescheitert seien. Schon die „revolutionären“ Parolen der alten KPD blamierten sich 1933 auf dramatische Weise. Waren die K-Gruppen der 70er Jahre nur noch deren billiger Abklatsch, so sind ihre heutigen Wiedergänger nichts als der Abklatsch vom Abklatsch des Gescheiterten.

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Tradwifes & Gymbros

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Zurück zur natürlichen Essenz von Geschlecht auf social media

Vortrag und Diskussion mit Jessica Alessandra Wagner

Donnerstag, 12. Juni 2025, 19.30 Uhr, Stuttgart

Sunny High, Bahnhofstraße 14-18, 70372 Stuttgart

Eine gemeinsame Veranstaltung von Sunny High, Queerfem Stuttgart und Emanzipation und Frieden

Die Analyse von Selbstinszenierungen von Creator*innen auf social media verdeutlicht nicht zuletzt mit Bezug zu Geschlecht ausgeprägte Tendenzen zur Stereotypisierung. Besonders deutlich wird dabei der Wunsch einer Rückbesinnung auf eine vermeintliche Natürlichkeit, einer Essenz von Geschlecht. Plastisch verdeutlichen lässt sich dies an sogenannten Tropes, die sich auf den Plattformen finden lassen wie beispielsweise „der Gymbro“, „die Tradwife“, „die Weiblichkeitscoachin“ oder „der Lifecoach“. Gemeinsam ist ihnen oft die Ablehnung alles „Modernen“ und der Wunsch nach Rückbesinnung zur vermeintlichen Essenz des Menschen, zu „weiblicher“ und „männlicher“ Energie. Dieser Vortrag beleuchtet die angeführten tropes und analysiert die dahinterstehende Ideologie im Spannungsfeld kapitalistischer Socialmedia Logiken sowie die Schnittpunkte zu rechten Ideologien.

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Schwarzpulver: Der deutsche Robin Hood

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von Minh Schredle

Freiburger Gelehrte hätten gerne, dass ein Mönch aus ihrer Stadt das Schwarzpulver erfunden hat. Auf dem Marktplatz in der Altstadt steht ein Denkmal zu Ehren von Berthold Schwarz – doch bei der Inschrift stimmt überhaupt nichts. 

In einem Laboratorium voller Tiegel und Phiolen, umstellt mit Büchern ringsherum, „sitzt Bruder Berthold, eingewiegt // In grübelnde Gedanken“: So malte sich der Freiburger Schriftsteller August Schnelzer in einem Gedicht von 1846 die Kulisse in aus, in der alchemistische Experimente zu einer durchschlagenden Entdeckung geführt haben sollen – auch wenn Ordensbruder Berthold Schwarz dabei eigentlich andere Absichten verfolgte: 

Er sucht umsonst die Goldtinktur, 
Es will ihm nicht gelingen 
Dem Zaubermeister der Natur 
Den Schlüssel abzuringen; 
Er stampft im Mörser ämsiglich 
Salpeter, Kohlen, Schwefel, 
Und rief‘ den Teufel gern zu sich, 
Wär’s nur kein solcher Frevel. 

Nun schürt die Glut er wieder frisch, 
Daß alle Funken spritzen, 
Und einer springt in das Gemisch 
Und plötzlich jagt mit Blitzen 
Die Mörserkeul‘ ein Donnerschlag 
An des Gewölbes Decken; 
Geschleudert auf den Boden lag 
Der Mönch im Todesschrecken.

Die Entdeckung des Sprengstoffs durch einen Arbeitsunfall: Von dieser Geschichte gibt es im deutschen Sprachraum unzählige Variationen. In einigen Versionen sollen etwa erschrockene Brüder herbeigeeilt sein und sie konnten den ins Deckengebälk katapultierten Stößel nicht mehr herausziehen, obwohl sie kurz zuvor sogar Reliquien der heiligen Barbara berührt hätten. Daher unterstellt eine volkstümlich-pseudowissenschaftliche Etymologie, dass das Schwarzpulver nach Berthold Schwarz benannt sei, militärische Mörser aufgrund dieses Vorfalls so hießen und die heilige Barbara seither nicht nur als Schutzpatronin der Bergleute, sondern auch der Artillerie gelte. 

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“Nie wieder!” heißt auch: Aus linken Fehlern lernen

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Essentials eines erfolgreicheren Antifaschismus

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Dienstag, 6. Mai 2025, 18.00 Uhr, Hannover

UJZ Kornstraße, Kornstraße 28 – 30

Eine Veranstaltung von mata Hannover

Jahrzehntelang hat man sich in Deutschland damit gebrüstet, wie viel man aus der Geschichte gelernt habe. Doch wäre der Nationalsozialismus wirklich aufgearbeitet, gäbe es den Aufstieg der AfD nicht. Das offizielle „Nie wieder!“ vermag weniger denn je den braunen Dreck zu kaschieren, der über Generationen hinweg an Stamm- und Küchentischen weitergegeben wurde und heute wieder in großen Teilen der Gesellschaft kursiert. Menschenfeindliches, rassistisches und antisemitisches Denken und Handeln erfasst zunehmend auch die selbstgefällige „Mitte der Gesellschaft“, die sich „fern von allen Extremen“ wähnt. Nie seit 1945 war die autoritär-faschistische Gefahr so groß wie heute.

Doch auch in der Linken sind Nationalsozialismus und Antisemitismus oft immer noch nicht verstanden. Die Behauptung „das Volk wurde damals von den Nazis verführt“ traut den Menschen nicht zu, handelnde Subjekte zu sein. Das ist kompatibel mit der Überzeugung, man selbst sei zur „Führung der Arbeiterklasse“ berufen. Autoritarismus gibt es auch von Links. Besonders ausgeprägt erscheint er derzeit in dogmatischen „roten Gruppen“, die sich offen auf Führergestalten wie Lenin, Stalin und Mao berufen. Ganz so, als ob deren blutige Rezepte, die Millionen Menschenleben auf dem Gewissen haben, nicht längst desaströs gescheitert seien. Schon die „revolutionären“ Parolen der alten KPD blamierten sich 1933 auf dramatische Weise. Waren die K-Gruppen der 70er Jahre nur noch deren billiger Abklatsch, so sind ihre heutigen Wiedergänger nichts als der Abklatsch vom Abklatsch des Gescheiterten.

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Audio: Radikale Arbeitszeitverkürzung – Für ein besseres Leben. Gegen Rechts.

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Vortrag von Lothar Galow-Bergemann

gehalten am 3. April 2025 in Erfurt

Wir sollen „mehr Bock“ haben auf „Arbeit, Leistung, Wachstum und Wettbewerb“, um „unseren Wohlstand zu sichern“. Doch was für ein „Wohlstand“ soll das sein? Schuften ohne Ende? Für noch mehr Autos? Noch mehr Plastik im Meer? Noch mehr CO2? Noch höhere Finanzgebirge? Ständiger Stress, kaum Zeit für’s Leben? Sich dann auch noch anhören müssen, wir würden „zu viel krankmachen“? Und am Ende Minirente mit 75? Wer hat darauf schon Bock?

„Wirtschaftswachstum“ ist der moderne Gott, dem wir alle dienen müssen. Wir arbeiten für eine Megamaschine, die unendlich Geld anhäuft und Mensch und Natur ihrem Diktat unterwirft. Die Klimakrise ist ihr ebenso geschuldet wie die wachsende Kluft zwischen Reich und Arm, Vernachlässigung von Gesundheit, Bildung und Sozialem, unbezahlbare Wohnungen und Renten.

Computer und Roboter könnten uns viel Arbeit abnehmen. Aber wir sollen immer mehr arbeiten, weil die Megamaschine Konkurrenz statt Kooperation von uns verlangt. Niemand vertritt dieses Prinzip brutaler als Autoritäre und Faschisten. Die Rechtsentwicklung fällt nicht vom Himmel, sie erwächst aus der Ellenbogenlogik „unserer Wirtschaft“.

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“Nie wieder!” heißt auch: Aus linken Fehlern lernen

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Essentials eines erfolgreicheren Antifaschismus

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Mittwoch, 7. Mai 2025, 18.15 Uhr, Göttingen

Universität, Platz-der-Göttinger-Sieben, Zentrales Hörsaalgebäude (ZHG 007)

Eine Veranstaltung des AStA Uni Göttingen

Jahrzehntelang hat man sich in Deutschland damit gebrüstet, wie viel man aus der Geschichte gelernt habe. Doch wäre der Nationalsozialismus wirklich aufgearbeitet, gäbe es den Aufstieg der AfD nicht. Das offizielle „Nie wieder!“ vermag weniger denn je den braunen Dreck zu kaschieren, der über Generationen hinweg an Stamm- und Küchentischen weitergegeben wurde und heute wieder in großen Teilen der Gesellschaft kursiert. Menschenfeindliches, rassistisches und antisemitisches Denken und Handeln erfasst zunehmend auch die selbstgefällige „Mitte der Gesellschaft“, die sich „fern von allen Extremen“ wähnt. Nie seit 1945 war die autoritär-faschistische Gefahr so groß wie heute.

Doch auch in der Linken sind Nationalsozialismus und Antisemitismus oft immer noch nicht verstanden. Die Behauptung „das Volk wurde damals von den Nazis verführt“ traut den Menschen nicht zu, handelnde Subjekte zu sein. Das ist kompatibel mit der Überzeugung, man selbst sei zur „Führung der Arbeiterklasse“ berufen. Autoritarismus gibt es auch von Links. Besonders ausgeprägt erscheint er derzeit in dogmatischen „roten Gruppen“, die sich offen auf Führergestalten wie Lenin, Stalin und Mao berufen. Ganz so, als ob deren blutige Rezepte, die Millionen Menschenleben auf dem Gewissen haben, nicht längst desaströs gescheitert seien. Schon die „revolutionären“ Parolen der alten KPD blamierten sich 1933 auf dramatische Weise. Waren die K-Gruppen der 70er Jahre nur noch deren billiger Abklatsch, so sind ihre heutigen Wiedergänger nichts als der Abklatsch vom Abklatsch des Gescheiterten.

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Der Dank für die Ernte

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Ausländische Saisonarbeiter werden in Deutschland oft um ihren Lohn betrogen

von Minh Schredle

Eine Viertelmillion Saisonarbeiter:innen arbeiten jedes Jahr auf ­deutschen Äckern. Das Arbeitsrecht wird dabei systematisch umgangen. Der jüngste Bericht der Initiative Faire Landarbeit legt einen Schwerpunkt auf die Wucherpreise, die viele Saison­arbeiter:innen für Unterkunft und Verpflegung zahlen müssen.

Der Münchner Bezirk Altstadt-Lehel gilt als eine der exklusivsten Wohngegenden der Republik. Wer hier zur Miete lebt, muss laut Immobilenscout 24 durchschnittlich 24,13 Euro pro Quadratmeter zahlen. Es gibt aber durchaus Möglichkeiten, in Deutschland noch teurer unterzukommen – zum Beispiel in einem Container neben Spargelackern und Erdbeerfeldern. „Wuchermieten für Unterkünfte sind in der Landwirtschaft zur Normalität geworden“, bilanziert die Initiative Faire Landarbeit (IFL) in ihrem jüngst veröffentlichten Jahresbericht für 2024. Demnach arbeiten pro Jahr circa eine Viertelmillion Menschen aus dem Ausland auf deutschen Feldern – und viele von ihnen zahlen dabei Mietpreise von 30 bis 60 Euro pro Quadratmeter.

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„Mehr Bock auf Arbeit“? Nein danke.

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Für ein besseres Leben. Gegen Rechts.

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Dienstag, 22. April 2025, 18.15 Uhr, Halle (Saale)

MLU Halle | Lernwerkstatt Erziehungswissenschaften | Haus 31 | Raum 020
Franckeplatz 1

Eine Veranstaltung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Sachsen-Anhalt

Wir sollen „mehr Bock“ haben auf „Arbeit, Leistung, Wachstum und Wettbewerb“, um „unseren Wohlstand zu sichern“. Doch was für ein „Wohlstand“ soll das sein? Schuften ohne Ende? Für noch mehr Autos? Noch mehr Plastik im Meer? Noch mehr CO2? Noch höhere Finanzgebirge? Ständiger Stress, kaum Zeit für’s Leben? Sich dann auch noch anhören müssen, wir würden „zu viel krankmachen“? Und am Ende Minirente mit 75? Wer hat darauf schon Bock?

„Wirtschaftswachstum“ ist der moderne Gott, dem wir alle dienen müssen. Wir arbeiten für eine Megamaschine, die unendlich Geld anhäuft und Mensch und Natur ihrem Diktat unterwirft. Die Klimakrise ist ihr ebenso geschuldet wie die wachsende Kluft zwischen Reich und Arm, Vernachlässigung von Gesundheit, Bildung und Sozialem, unbezahlbare Wohnungen und Renten.

Computer und Roboter könnten uns viel Arbeit abnehmen. Aber wir sollen immer mehr arbeiten, weil die Megamaschine Konkurrenz statt Kooperation von uns verlangt. Niemand vertritt dieses Prinzip brutaler als Autoritäre und Faschisten. Die Rechtsentwicklung fällt nicht vom Himmel, sie erwächst aus der Ellenbogenlogik „unserer Wirtschaft“.

Kampf gegen Rechts kann erfolgreich sein, wenn er sich mit dem Wunsch von immer mehr Menschen nach wesentlich mehr Zeit für ein erfülltes und sinnvolles Leben verbündet. Kämpfe um radikale Arbeitszeitverkürzung und gesellschaftliche Selbstorganisation sind der Schlüssel für humanes und naturverträgliches Wirtschaften. Gewerkschaften können eine zentrale Rolle dabei spielen, wenn sie ihr großes Potential als Massenorganisationen der Fachkräfte für den stofflichen Umbau erkennen und mobilisieren.

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40.000 leben weiter

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Chris Grodotzki, „Kein Land in Sicht“

von Minh Schredle

Vor zehn Jahren startete Sea-Watch Rettungsmissionen für Geflüchtete im Mittelmeer. Der Fotograf und Journalist Chris Grodotzki begleitete das Projekt von Anbeginn zu Land und zu See. Zum Jubiläum veröffentlicht er ein Buch, das bislang unbekannte Einblicke bietet. 

Etwas Außergewöhnliches muss passiert sein, wenn sich die Springer-Presse für Menschlichkeit begeistert. „Das war nicht peinlich, sondern stark“, bilanzierte die „Welt“, nachdem eine Sendung der ARD-Talkshow „Günter Jauch“ eine überraschende Wende genommen hatte: Im April 2015 – gerade waren bei einem Unglück im Mittelmeer mindestens 844 Menschen ertrunken – fragt Moderator Jauch: „Das Flüchtlingsdrama: Was ist unsere Pflicht?“ Eingangs verläuft die Diskussion erwartbar. Der Ex-Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will Schleusern entschlossen das Handwerk legen; Roger Köppel, Chefredakteur der rechtspopulistischen Schweizer „Weltwoche“, verortet die Schuld für die Todesfälle bei „politischen Eliten“, die illegale Migration nicht unterbänden. Den Kontrapunkt verkörpert Heribert Prantl. Er prangert um diese Zeit in seinen Kolumnen für die „Süddeutsche Zeitung“ an, Europa schütze sich „vor Flüchtlingen mit toten Flüchtlingen“. Das Urteil des Juristen: „Diese Union tötet; sie tötet durch Unterlassung, durch unterlassene Hilfeleistung.“

Die Gäste auf dem Podium beharken sich also mit bekannten Standpunkten, „Jauch ließ die Streithähne weitgehend machen, so geht Debatte in Deutschland“, rezensiert der „Spiegel“. Aus den gewohnten Bahnen gerät der TV-Abend erst, als zum Ende der Sendung hin Spezialgast Harald Höppner eingeführt wird: als Mann, der ein Schiff – die Sea-Watch – gekauft hat und losfahren will, um Menschen in Seenot zu retten. Jauch fragt süffisant, ob das uralte Fischerboot denn überhaupt seetauglich sei. Doch der Gast geht darauf nicht ein, fordert stattdessen eine Schweigeminute und setzt sie gegen Widerworte des Moderators durch: „Deutschland sollte eine Minute Zeit haben, um dieser Menschen zu gedenken. Jetzt. Bitte.“ Das macht so viel Eindruck, dass sogar Köppel die Klappe hält.

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Für das Recht, angstfrei Rad zu fahren

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Andreas Mandalka, Natenom

von Minh Schredle

Der Pforzheimer Aktivist Andreas Mandalka, bekannt als Natenom, warnte stets vor Risiken im Radverkehr. Dann wurde er auf einer Straße überfahren, vor deren Gefahren er gewarnt hatte. Unbekannte verwüsteten seine Gedenkstätte. Woher kommt der Hass auf Radfahrer?  

Mehr noch als durch die berühmtesten Architekten und die besten Stadtplanerinnen dürfte das Erscheinungsbild der Bundesrepublik durchs Auto geprägt worden sein: Der Straßenbau hat die Natur zuasphaltiert und gerade in stark bevölkerten Städten Menschen Raum genommen. Der Blick zurück in die 1920er-Jahre zeigt, wie die stetig mehr werdenden Autos Fahrradfahrer:innen dazu gedrängt hat, vermehrt auf Gehwege auszuweichen. Die geteilte Straßennutzung mit dem Auto barg seit jeher das einseitige Risiko, dass ein Zusammenstoß so gut wie immer übler für das Zweirad ausgeht. 

Einer, der zeitlebens auf die verschiedenen Gefahren der Fahrradnutzung hingewiesen hat, war der Aktivist Andreas Mandalka. Der Pforzheimer bloggte unter dem Pseudonym Natenom und machte zum Beispiel auf die Landstraße L574 aufmerksam, die Pforzheim und Neuhausen im Enzkreis verbindet. Mandalka, der auf dieser Strecke nach eigenen Angaben bis zu 1.000 Kilometer pro Monat mit dem Rad zurücklegte, erlebte hier viele knappe Überholmanöver. Im Juli 2020 wollte er es genauer wissen und hat nachgemessen. Ergebnis: Die Straße war gar nicht überall 3,75 Meter breit, wie in den Planungsunterlagen zur L574 ausgewiesen, sondern stellenweise nur 3,20.

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CDU und AfD: Kulturkampf verbindet

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von Minh Schredle

„Correctiv“, die Amadeu Antonio Stiftung und die Omas gegen rechts: Beim Kulturkampf gegen links haben CDU und AfD gemeinsame Feindbilder. Auf europäischer Ebene gab es bereits eine Zusammenarbeit von rechts und ganz rechts, um Klimaschutz-Initiativen zu schwächen. 

Es war im Februar 2018: Nach der Bundestagswahl knapp fünf Monate zuvor hatte sich noch keine neue Regierung gebildet, die AfD war erstmals ins Parlament eingezogen und ihre Fraktion formulierte eine Kleine Anfrage zum Bundesprogramm „Demokratie leben!“. Dieses wurde 2014 unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ins Leben gerufen, war beim sozialdemokratisch geführten Familienministerium angesiedelt und erklärte als Ziel, sich für eine wehrhafte Demokratie und gegen Extremismus einzusetzen. Doch wohin Geld fließt, war von Anfang an umstritten. So bemängelte FAZ-Autor Markus Wehner nach den Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel im Juli 2017, dass die Regierung zu wenig nach links schaue. Der Bundesrechnungshof kritisierte in einem Prüfbericht, dass die Förderziele im Programm nicht hinreichend konkret bestimmt seien. Auch die AfD störte sich an „Demokratie leben!“ – wenn auch mit anderem Zungenschlag und geradezu obsessiv. 

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Junge Alternative – Die jungen Extremen

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von Lucius Teidelbaum

Die AfD-Jugend „Junge Alternative“ (JA) löst sich nach zwölf Jahren auf. Auch in Baden-Württemberg. Mit der Nachfolge-Organisation könnte auf einen Schlag die größte extrem rechte Jugendorganisation der deutschen Nachkriegsgeschichte entstehen. Eine Bestandsaufnahme.

Die Aufregung war groß, als Anfang Dezember 2024 die Pläne der Parteispitze in der Jungen Alternative bekannt wurden. Nils Hartwig, der Vize-Bundesvorsitzende, reagierte mit martialischen Worten: „Jetzt heißt es Stahlhelm auf und ab in den Schützengraben. Unsere JA nehmen sie uns nicht.“

Auf ihrem Bundesparteitag beschloss die AfD am 12. Januar 2025 mit einer Zweidrittelmehrheit die Auflösung der offiziellen AfD-Parteijugend Junge Alternative, um sie dann in anderer Form unter anderem Namen wieder zu gründen. Bisher war die JA ein nichteingetragener Verein, nun soll eine neue Jugendorganisation innerhalb der AfD gegründet werden, der automatisch alle Partei-Mitglieder unter 35 Jahren angehören. In der AfD wird vom „Juso-Modell“ gesprochen, denn in der SPD gehört auch jedes Mitglied bis 35 Jahre automatisch zur Gruppe der Jusos. Wobei das Beispiel hinkt, denn es ist durchaus möglich, Mitglied der Jusos zu sein, ohne der SPD anzugehören – und genau diese Möglichkeit will die AfD bei ihrer Jugendorganisation nicht mehr.

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Radikale Arbeitszeitverkürzung – Für ein besseres Leben. Gegen Rechts.

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Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Donnerstag, 3. April 2025, 18.30 Uhr, Erfurt

filler, Schillerstraße 44

Eine Veranstaltung von Bildungskollektiv BiKo e.V. im Rahmen der Reihe „Kämpfe um, im und gegen den Sozialstaat“

  • Der Vortrag ist mittlerweile HIER nachzuhören

Wir sollen „mehr Bock“ haben auf „Arbeit, Leistung, Wachstum und Wettbewerb“, um „unseren Wohlstand zu sichern“. Doch was für ein „Wohlstand“ soll das sein? Schuften ohne Ende? Für noch mehr Autos? Noch mehr Plastik im Meer? Noch mehr CO2? Noch höhere Finanzgebirge? Ständiger Stress, kaum Zeit für’s Leben? Sich dann auch noch anhören müssen, wir würden „zu viel krankmachen“? Und am Ende Minirente mit 75? Wer hat darauf schon Bock?

„Wirtschaftswachstum“ ist der moderne Gott, dem wir alle dienen müssen. Wir arbeiten für eine Megamaschine, die unendlich Geld anhäuft und Mensch und Natur ihrem Diktat unterwirft. Die Klimakrise ist ihr ebenso geschuldet wie die wachsende Kluft zwischen Reich und Arm, Vernachlässigung von Gesundheit, Bildung und Sozialem, unbezahlbare Wohnungen und Renten.

Computer und Roboter könnten uns viel Arbeit abnehmen. Aber wir sollen immer mehr arbeiten, weil die Megamaschine Konkurrenz statt Kooperation von uns verlangt. Niemand vertritt dieses Prinzip brutaler als Autoritäre und Faschisten. Die Rechtsentwicklung fällt nicht vom Himmel, sie erwächst aus der Ellenbogenlogik „unserer Wirtschaft“.

Kampf gegen Rechts kann erfolgreich sein, wenn er sich mit dem Wunsch von immer mehr Menschen nach wesentlich mehr Zeit für ein erfülltes und sinnvolles Leben verbündet. Kämpfe um radikale Arbeitszeitverkürzung und gesellschaftliche Selbstorganisation sind der Schlüssel für humanes und naturverträgliches Wirtschaften. Gewerkschaften können eine zentrale Rolle dabei spielen, wenn sie ihr großes Potential als Massenorganisationen der Fachkräfte für den stofflichen Umbau erkennen und mobilisieren.

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Antisemitismus und die AfD

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Buchvorstellung und Diskussion mit Stefan Dietl

Montag, 12. Mai 2025, 19.30 Uhr, Stuttgart

Hotel Wartburg, Lange Straße 49

Eine gemeinsame Veranstaltung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Region Stuttgart und des Fördervereins Emanzipation und Frieden

  • Der Vortrag ist mittlerweile HIER zu hören

Antisemitismus ist in der AfD allgegenwärtig. Immer wieder attackiert die Partei unter Rückgriff auf antisemitische Stereotype prominente Vertreterinnen jüdischen Lebens, teilen führende AfD-Funktionärinnen antisemitische Verschwörungserzählungen oder relativieren die Verbrechen des Nationalsozialismus. Trotz der zahlreichen einschlägigen Skandale in ihrer noch jungen Parteiengeschichte wird dem Antisemitis­mus in der Analyse der AfD jedoch kaum Beachtung geschenkt.

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Video: Krankes Deutschland

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Arbeit macht krank und Kranke sollen arbeiten. Das Kapital verlangt Opferbereitschaft.

Vortrag von Minh Schredle – mit anschließender Fragerunde

gehalten Online am 30. Januar 2025

Eine gemeinsame Veranstaltung von Emanzipation und Frieden und krisis Kritik der Warengesellschaft

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„Die CDU braucht die AfD“

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ein Kommentar der Redaktion Sachzwang FM

Frage: Ist bei einem kriminellen Gewalttäter bspw. aus Hessen, der in Sachsen offenbar wahllos Menschen angreift, seine Herkunft das ausschlaggebende Moment für die Sachlage – oder die psychisch-mentale Disposition des Täters? Die Frage ist offenbar rein rhetorisch und nicht ernstzunehmen. Frage: Ist bei einem Gesinnungstäter bspw. aus Niedersachsen, der in Bayern gezielt politischen Terror verübt, seine Herkunft das ausschlaggebende Moment für die Sachlage – oder die ideologische Ausrichtung des Täters? Auch diese Frage ist leicht zu beantworten.
Ist aber der Täter nicht deutsch (und zwar nach volkstümlich-rassistischen Kriterien, Staatsbürgerschaft spielt mittlerweile kaum noch eine Rolle), so scheinen alle Sicherungen durchzubrennen: Weder die psychischen Beschädigungen eines Menschen noch seine politisch-ideologische Fanatisierung sind dann ursächlich, sondern: daß er ein Ausländer ist. Dann muß er raus! Egal, ob er woanders das Blutbad anrichtet, das vielleicht „hier bei uns“ passiert ist. Er muß auf jeden Fall anders bestraft werden als ein Deutscher, der dasselbe tut. Er muß raus!

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Audio: „Nie wieder!“ heißt auch: Aus linken Fehlern lernen

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Essentials eines erfolgreicheren Antifaschismus

Vortrag von Lothar Galow-Bergemann

gehalten am 18. November 2024 in Wien

Jahrzehntelang hat man sich in Deutschland und Österreich damit gebrüstet, wie viel man aus der Geschichte gelernt habe. Doch wäre der Nationalsozialismus wirklich aufgearbeitet, gäbe es keinen Aufstieg von AfD und FPÖ. Das offizielle „Nie wieder!“ vermag weniger denn je den braunen Dreck zu kaschieren, der über Generationen hinweg an Stamm- und Küchentischen weitergegeben wurde und heute wieder in großen Teilen der Gesellschaft kursiert. Menschenfeindliches, rassistisches und antisemitisches Denken und Handeln erfasst zunehmend auch die selbstgefällige „Mitte der Gesellschaft“, die sich „fern von allen Extremen“ wähnt. Nie seit 1945 war die autoritär-faschistische Gefahr so groß wie heute.

Doch auch in der Linken sind Nationalsozialismus und Antisemitismus oft immer noch nicht verstanden. Die Behauptung „das Volk wurde damals von den Nazis verführt“ traut den Menschen nicht zu, handelnde Subjekte zu sein. Das ist kompatibel mit der Überzeugung, man selbst sei zur „Führung der Arbeiterklasse“ berufen. Autoritarismus gibt es auch von Links. Besonders ausgeprägt erscheint er derzeit in dogmatischen „roten Gruppen“, die sich offen auf Führergestalten wie Lenin, Stalin und Mao berufen. Ganz so, als ob deren blutige Rezepte, die Millionen Menschenleben auf dem Gewissen haben, nicht längst desaströs gescheitert seien. Schon die „revolutionären“ Parolen der alten KPD blamierten sich 1933 auf dramatische Weise. Waren die K-Gruppen der 70er Jahre nur noch deren billiger Abklatsch, so sind ihre heutigen Wiedergänger nichts als der Abklatsch vom Abklatsch des Gescheiterten.

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