Schlagwort-Archive: Politik

§219a oder: Das gute Gewissen von Abtreibungsgegnern

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Ein kurzer Kommentar zu Jens Spahn&Co

von Jonathan C. Brehmer

In letzter Zeit ist viel von Leben die Rede. Genauer gesagt von menschlichem Leben und seinem Wert, den es zu verteidigen gelte: „Selbst wenn ein Mensch noch nicht geboren ist, hat sein zukünftiges Leben bereits einen Wert. Eine Abtreibung zerstört dieses kostbare menschliche Leben.“

Es gibt sowohl gute Argumente für als auch gegen Abtreibungen und eigentlich sollte längst selbstverständlich sein, dass das die Frauen selbst zu entscheiden haben. Es ist aber schon verwunderlich, wie auf einmal wieder manche Leute ihr Herz entdecken und glauben, menschliches Leben schützen zu müssen. Ging es doch gerade noch um Tafeln, Hartz IV und Flüchtlinge. Merkwürdigerweise blieb hier der große Aufschrei aus. Weiterlesen →

Nicht immer leicht zu checken: Was ist Antisemitismus?

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Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Montag, 7. Mai 2018, 20.15 Uhr, Freiburg                                                                     Albert-Ludwigs-Universität, KGIII, HS 3043

Eine Veranstaltung des Referats gegen Antisemitismus im StuRa der Uni Freiburg

Antisemitismus tritt in vielen Gewändern auf – in rechten, linken, muslimischen und solchen der vermeintlich „guten Mitte der Gesellschaft“. Als offener Judenhass ist er am leichtesten zu erkennen. Seine subtilen Formen sind hingegen viel weiter verbreitet. Die selbstgerechte deutsche Mehrheitsgesellschaft spricht schamlos von ihrer angeblichen „christlich-jüdischen Tradition“ und redet sich auf „importierten“ Antisemitismus heraus. Vom eigenen will sie nichts wissen. In Deutschland hat man schließlich gelernt, dass Antisemitismus schlecht ist. Verstanden hat man ihn trotzdem nicht. Dieser Zustand ermöglicht es, dass man gleichzeitig antisemitischen Denkmustern anhängen und davon überzeugt sein kann, nichts damit zu tun zu haben. Weiterlesen →

Volksherrschaft versus Rechtsstaat

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Die bürgerliche Gesellschaft kann sich nicht am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen. Die Gesellschaft der freien und gleichen Warenbesitzer bedarf des Staates und des Rechts. Doch ihre Krise untergräbt den Rechtsstaat. Ein neuer Faschismus droht.

von Lothar Galow-Bergemann

erschienen in Jungle World 13/2018, 29. März 2018

Der frei gewählte philippinische Präsident brüstet sich öffentlich mit Mordtaten. Die Regierungen Ungarns und Polens gehen gegen unabhängige Justiz und kritische Medien vor. Was das für die Meinungsfreiheit, für Juden und Israel heißt, demonstriert Polen mit dem Verbot, über »eigene« Mittäter am Holocaust zu reden. Die AfD will einen Journalisten, der ihr nicht passt, durch das Parlament verdammt sehen– gängige Praxis in Diktaturen. Weiterlesen →

Wer vom Kapitalismus nicht reden will, sollte von Nachhaltigkeit schweigen

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Warum wir mit „unserer Wirtschaft“ nie eine ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltige Gesellschaft erreichen werden

Vortrag von Lothar Galow-Bergemann

Donnerstag, 26. April 2018, 19.00 Uhr, Witzenhausen                                                  Rathaussaal, Am Markt 1

Anschließend Podiumsdiskussion mit: Silvia Hable (transition
town), Daniel Rüde (Solawi Freudenthal), Anna-Gertrud
Siekmann (Weltladen) und Jürgen Müller (Vereinigung
ökologischer Landbaubetriebe Hessen). Moderation:
Dr. Sonja Biewer (Uni Kassel, UNIKAT).

Eine Veranstaltung im Rahmen der Woche der Witzenhäuser

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Die kulturpolitische Komposition der neuen Türkei

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Vortrag und Diskussion mit Sabine Küper-Büsch, Istanbul

Donnerstag, 3. Mai 2018, 19.30 Uhr, Stuttgart                                                         Stiftung Geißstraße 7, Stiftungssaal, Geißstraße 7

Der Vortrag ist mittlerweile HIER zu hören

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan formt an einem Modell, dass er “die neue Türkei“ nennt. Im Wahljahr 2019 werden im Land sowohl die Vertreter der Kommunen als auch die Zusammensetzung des Parlamentes und ein mit einschneidenden Autoritäten ausgestatteter Präsidenten gewählt. Die Opposition spricht offen von Diktatur und Führerkult, die Anhänger der “Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt” (AKP) sehen neue Glanzzeiten unter dem “Reis”, dem Führer, anbrechen. Begleitet wird die umfassende Transformation des republikanischen Staatsmodells zu einer bislang unbekannten Form der neoliberalen, islamisch-konservativen Autokratie mit parlamentarischen Mustern von einem umfassenden kulturpolitischen Programm. Neben Grossbauprojekten wie dem grössten Flughafen der Welt, der grössten Moschee und der größten Hängebrücke über dem Bosporus, gehört auch eine islamisch-konservative Kulturschmiede zu den Bausteinen der neuen Türkei. Weiterlesen →

Protofaschistisch, mindestens

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Nachrichten aus der Welt des „Rechtspopulismus“, notiert in nur wenigen Tagen des Februar 2018

von Bärbel Illi und Lothar Galow-Bergemann

– Andre Poggenburg, AfD-Vorsitzender in Sachsen-Anhalt, bezeichnet die in Deutschland lebenden Türken als „Kümmelhändler“ und „Kameltreiber“, die hier „nichts zu suchen und nichts zu melden“ haben und „sich zu ihren Lehmhütten und Vielweibern scheren sollen“.

– Die AFD-Vorsitzenden Jörg Meuthen und Alexander Gauland sprechen sich für die Zusammenarbeit mit dem völkischen und rassistischen Verein Pegida aus.

– Der Bundestag hebt die Immunität des AfD-Abgeordneten Jens Maier auf. Grund: die Staatsanwaltschaft Dresden leitet ein Ermittlungsverfahren gegen ihn ein, auf seinem Twitter-Account wurde der Maler Noah Becker rassistisch geschmäht. Weiterlesen →

Audio: Donald Trump und die Selbstzerlegung der herrschenden Klasse

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Vortrag von Lars Quadfasel

gehalten am 22. Februar 2018 in Stuttgart

Als Donald Trump, einschwebend auf einer Rolltreppe, seine Kandidatur für das Präsidentschaftsamt erklärte, konnten die US-amerikanischen Satiriker ihre Begeisterung kaum verhehlen: Wie viel Spaß man doch mit dem Milliardärsdarsteller und wandelndem Fettnapf haben werde! Inzwischen ist Donald Trump seit gut über einem Jahr das, was viele wohl noch kaum für möglich hielten, als sie bei Spiegel Online lasen, dass Donald Trump zum Präsidenten der USA gewählt worden war. Doch nach wie vor fällt es der Kritik schwer, die Ereignisse, welche mit dem scheinbar unaufhaltsamen Aufstieg des Celebrity-Demagogen zusammenhängen, zu verstehen. Trump versprach doom and gloom für alle. Und dies setzt er auch in der Tat um: den anderen jene Hölle zu bereiten, als die man selbst die Welt empfindet. Ob in der Klima- und Migrationspolitik oder dem staatsoffiziösen Umgang mit Abtreibungen: Trumps Politik bedeutete eine Verschlechterung des Lebens für viele, auch für viele von Trumps eigenen Wählern. Weiterlesen →

Schön, dass uns die Arbeit ausgeht

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Ein Plädoyer für massive Arbeitszeitverkürzung

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Montag, 9. April 2018, 18.00 Uhr, Bochum
Blue Square Rub, Kortumstraße 90

Wenn ältere Leute davon erzählen, dass es einmal so etwas wie Vollbeschäftigung gab und die Aussicht, sich durch Arbeit lebenslang seinen Unterhalt zu sichern, so klingt das wie aus einer fernen, längst vergangenen Zeit. Opas Welt kehrt in der Tat nicht wieder. Seit langem schmelzen sichere Arbeitsplätze wie Schnee an der Sonne und in den kommenden 20 Jahren wird jeder zweite Job in Europa und den USA verschwinden, weil künstliche Intelligenz und Roboter das viel besser und billiger können. Aber warum macht uns das eigentlich Angst? Es wäre doch Freude angesagt. Schließlich träumen Menschen seit Jahrtausenden davon, ihr Leben mit Angenehmerem verbringen zu können als ausgerechnet mit Arbeit. Weiterlesen →

Audio: Lässt sich Irans Atombewaffnung noch verhindern?

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Vortrag von Matthias Küntzel

gehalten am 17. Januar 2018 in Stuttgart

auf Einladung der Universitätsbibliothek der Universität Stuttgart, der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Region Stuttgart e.V. und der Konrad-Adenauer-Stiftung Baden-Württemberg

Die Zukunft des Atomdeals, den die UN-Vetomächte und Deutschland im Juli 2015 mit Iran vereinbarten, ist offen. Für Berlin und die EU handelt es sich um einen „historischen Erfolg der Diplomatie“, der um jeden Preis zu verteidigen sei. Die Trump-Administration bezeichnet den Deal hingegen als „eines der schlechtesten Abkommen“, dem die USA je beigetreten seien. Sie wird hierbei von Israel und mehreren arabischen Staaten unterstützt.
Einig ist man sich jedoch in der Einschätzung, dass die Hoffnung, der Iran werde infolge des Atomabkommens seine radikal antiwestliche Haltung abmildern, getrogen hat. Stattdessen hat das Regime seinen außen- wie innenpolitischen Kurs verschärft: Weiterlesen →

Donald Trump und die Selbstzerlegung der herrschenden Klasse

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Vortrag und Diskussion mit Lars Quadfasel

Donnerstag, 22. Februar 2018, 19.30 Uhr, Stuttgart, Geißstr.7
Stiftung Geißstraße 7, Stiftungssaal, 1. Stock

Der Vortrag ist mittlerweile HIER zu hören.

Als Donald Trump, einschwebend auf einer Rolltreppe, seine Kandidatur für das Präsidentschaftsamt erklärte, konnten die US-amerikanischen Satiriker ihre Begeisterung kaum verhehlen: Wie viel Spaß man doch mit dem Milliardärsdarsteller und wandelndem Fettnapf haben werde! Inzwischen ist Donald Trump seit gut über einem Jahr das, was viele wohl noch kaum für möglich hielten, als sie bei Spiegel Online lasen, dass Donald Trump zum Präsidenten der USA gewählt worden war. Doch nach wie vor fällt es der Kritik schwer, die Ereignisse, welche mit dem scheinbar unaufhaltsamen Aufstieg des Celebrity-Demagogen zusammenhängen, zu verstehen. Trump versprach doom and gloom für alle. Und dies setzt er auch in der Tat um: den anderen jene Hölle zu bereiten, als die man selbst die Welt empfindet. Ob in der Klima- und Migrationspolitik oder dem staatsoffiziösen Umgang mit Abtreibungen: Trumps Politik bedeutete eine Verschlechterung des Lebens für viele, auch für viele von Trumps eigenen Wählern. Weiterlesen →

Audio: Comeback von Antisemitismus und Judenhass?

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Vortrag von Lothar Galow-Bergemann

gehalten am 7. Dezember 2017 in Mannheim

In Deutschland hat man gelernt, dass Antisemitismus schlecht ist. Mehr aber auch meist nicht. Man hat oft keine Ahnung von ihm. Deswegen ist man oft zutiefst davon überzeugt, nichts mit Antisemitismus am Hut zu haben, während eben doch jede Menge antisemitischer Denkweisen herumgetragen werden. Das funktioniert in der ganzen Gesellschaft. Aber was ist eigentlich Antisemitismus und erlebt er seine Auferstehung oder war er nie verschwunden? Weiterlesen →

Demokratie oder Volksherrschaft?

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Warum die Verhältnisse nicht besser werden, wenn das Ressentiment mehrheitsfähig ist

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Montag, 29. Januar 2018, 18.00 Uhr, Stuttgart
Gewerkschaftshaus, Raum 3, Willi-Bleicher-Str. 20

Eine Veranstaltung von ver.di Bezitk Stuttgart

Versteht man „Demokratie“ lediglich im Wortsinne, nämlich als „die Herrschaft des Volkes“, so muss einem davor grausen. Schließlich hätte dann der Nationalsozialismus, der das Fühlen, Denken und Wollen einer großen Mehrheit der Deutschen repräsentierte, das Prädikat demokratisch verdient. Der leidlich funktionierende demokratische Staat aber zeichnet sich gerade dadurch aus, dass er unveräußerliche Rechte von Einzelnen und Minderheiten garantiert.
Gegen die Krise der Demokratie wird mehr „direkte Demokratie“ gefordert. Doch ob „Ausländer“ rausgeworfen, Minarettbauten verboten oder Schulreformen verhindert werden sollen – bessere Verhältnisse schafft die „Stimme des Volkes“ kaum. Solange die selbstgerechte Gemeinschaft der „ehrlich Arbeitenden und Betrogenen“ ihr Mütchen an vermeintlich „Faulen“ oder „Gierigen“ kühlen mag und Ressentiment landauf landab mit Kritik verwechselt wird, ist „dem Volk“ grundsätzlich zu misstrauen. Ist es ein Zufall, dass einem die Forderung nach Volksabstimmungen umso häufiger begegnet, je weiter man sich im politischen Spektrum nach rechts bewegt? Weiterlesen →

Audio: Höhere Mächte, Unterwerfung und Emanzipation

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Zur Aktualität von Religionskritik in Zeiten der Krise

Vortrag von Lothar Galow-Bergemann

gehalten am 16. November 2017 in Gießen

Der Glaube an das Walten höherer Mächte will auch nach drei Jahrhunderten Aufklärung nicht vergehen. In Krisenzeiten, wo Unsicherheit und Zukunftsängste um sich greifen, hat er erst recht Konjunktur. Religion und Religiosität erlangen ungeahntes gesellschaftliches Gewicht. Das gilt nicht nur, aber vor allem für den Islam und die Kontroverse um ihn. Doch ob sich Menschen den eingebildeten Mächtigen angst- und lustvoll unterwerfen, wie es vorzugsweise dem lieben Gott und seinen diversen Spielarten widerfährt oder ob sie sich ihnen als den imaginierten „Herrschern des Geldes“ in rebellischem Gestus entgegenstellen – die wirkliche „höhere Macht“, die ihr Leben beherrscht, durchschauen sie solange nicht, wie ihnen die Zwänge der Kapitalverwertung „natürlich“ und unhinterfragbar scheinen. Weiterlesen →

Audio: Weiblich, jung, rechtsextrem: Frauen in der rechten Szene

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Vortrag von Prof. Dr. Esther Lehnert

gehalten am 23. November 2017 in Stuttgart

Ungeachtet der Tatsache, dass durch die Anklage von Beate Zschäpe im Rahmen des
NSU-Prozess in München das Thema rechtsextreme Frauen wieder mehr in den medialen und gesellschaftlichen Fokus gerückt ist, bleibt das Antlitz des modernen Rechtsextremismus männlich. Rechtsextremen Frauen gelingt es nach wie vor besser „unsichtbar“ zu bleiben und ihre menschenverachtende Ideologie auf eine „nettere“ Art in die Gesellschaft zu tragen. Der Vortrag von Prof. Dr. Esther Lehnert setzt sich mit modernen und/oder traditionellen Inszenierungen von Frauen in unterschiedlichen Bereichen von Rechtsextremismus und Rechtspopulismus auseinander und fragt nach weiblichen Strategien und thematisiert die besondere Gefahr, die von rechtsextremen Frauen ausgeht. Weiterlesen →

Audio: Gefährliche Welterklärung: Personalisierender Antikapitalismus und seine Nähe zum Antisemitismus

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Vortrag von Lothar Galow-Bergemann

gehalten am 25. Oktober 2017 in Hamburg     

Je länger die weltweite ökonomische Krise dauert, desto beliebter sind einfache Erklärungen. Nicht nur unter Rechten, auch unter Linken und Leuten, die sich der „guten Mitte“ zurechnen. Die Empörung darüber, dass an Bildung, Gesundheit, Umwelt und Sozialem gespart wird, während gleichzeitig Billionen Euro in den Finanzmärkten zirkulieren, mischt sich oft mit der Vorstellung, „die Gierigen, die den Hals nicht voll genug kriegen“ seien an der Krise Schuld. Ein ebenso verbreiteter wie unreflektierter Bauch-Antikapitalismus verwechselt Gesellschaftskritik mit Wut auf „die da oben“, „Lügenpack“ und „Lügenpresse“. Die verbreitete Vorstellung, es gebe ein gutes Produktiv- und ein schlechtes Finanzkapital leistet einer Dämonisierung des Finanzsektors Vorschub, die letztlich auf antisemitische Stereotype zurückgreift. Die Nationalsozialisten setzten „die Gierigen“ mit „den Juden“ gleich. Doch auch wer das nicht tut, kann sich in einer gefährlichen Nähe zum Antisemitismus befinden, ohne sich darüber im Klaren zu sein. Weiterlesen →

Audio: Nicht „mit Rechten reden“ sondern gegen Protofaschismus polarisieren

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Zur menschenfeindlichen Massenbasis von AfD und FPÖ und den Möglichkeiten menschenfreundlicher Gegenmobilisierung

Gespräch mit Lothar Galow-Bergemann

Die Redaktion 3 im Radio Freies Sender Kombinat Hamburg führte ein Interview mit Lothar Galow-Bergemann zum Thema Protofaschismus in Deutschland und Österreich, diskutiert anhand der aktuellen Wahlergebnisse aus beiden Ländern. Teilweise gesendet unter dem Titel „Österlaich – nach keiner wahl ist weiterhin keine wahl“ am 13. November 2017 im Radio Freies Sender Kombinat Hamburg (FSK) Weiterlesen →

Warum kann die Politik die Krise nicht stoppen?

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oder: Was ist eigentlich Kapitalismus?

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Freitag, 8. Dezember 2017, 19 Uhr, Blieskastel                                                             Jugendzentrum PWerk, Blickweilerstr.11

Eine Veranstaltung der Gruppe Solidarische Rose

Die Krise, die 2008 mit dem Zusammenbruch eines renommierten Bankhauses begann, will bis heute nicht enden. Internationale Krisengipfel sind zur Normalität geworden,  einen wirklichen Ausweg finden sie nicht. Die Politik vermag hin und wieder ein paar Löcher zu stopfen, doch regelmäßig reißen neue auf. Mit Perspektivlosigkeit und Zukunftsängsten vieler Menschen verbreiten sich einfache und gefährliche Erklärungsmuster. Wahlweise geben sie „unfähigen Politikern“, „gierigen Bankern“, „faulen Griechen“ oder gleich allen zusammen die Schuld an der Krise. Autoritäre, nationalistische und faschistoide Bewegungen werden nach oben gespült.

Doch auch die liberalen Verteidiger der westlichen Demokratie hängen der Illusion an, man müsse eben nur „die richtige Politik“ machen. Genauso wenig wie ihre autoritären Widersacher hinterfragen sie die Grundlagen der herrschenden Wirtschaftsweise. Weiterlesen →

Die „AfD“ im Bundestag. Und nun?

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Podiumsveranstaltung zu antifaschistischen Strategien gegen den Rechtsruck

mit:
○ Lothar Galow-Bergemann (Emma und Fritz)
○ Kritik&Praxis – radikale Linke Frankfurt (…ums Ganze!-Bündnis)
○ Antifaschistische Linke Münster

Freitag, 24. November 2017, 19.30 Uhr Mülheim an der Ruhr                                       AZ Mülheim, Auerstr. 51

Im September ist die „Alternative für Deutschland“(AfD), wie von vielen erwartet, mit 12% und 92 Abgeordneten in den Bundestag eingezogen. Der Einzug der Partei stellt damit den vorläufigen Höhepunkt des gesellschaftlichen Rechtsrucks der Bundesrepublik dar. Dieser Rechtsruck, der sich vorher schon durch den Anstieg rassistischer Mobilisierungen und Anschläge, zahlreicher Asylrechtsverschärfungen der Bundesregierung und einer verschärften Debatte und Gesetzeslage um die sog. „innere Sicherheit“ äußerte, ist nun um ein Element stärker geworden.
Bei der Podiumsveranstaltung wollen wir mit euch und unseren Gästen darüber sprechen, welche Ursachen den Erfolg der AfD in den letzten Jahren begünstigt und möglich gemacht haben. Wir wollen darüber sprechen, warum dieser Erfolg nicht verhindert werden konnte. Weiterlesen →

Audio: Schön, dass uns die Arbeit ausgeht

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Ein Plädoyer für massive Arbeitszeitverkürzung

Vortrag von Lothar Galow-Bergemann

gehalten am 20. September 2017 in Potsdam

im Rahmen der BundesarbeiterInnentage 2017 der Gewerkschaft ver.di

Wenn ältere Leute davon erzählen, dass es einmal so etwas wie Vollbeschäftigung gab und die Aussicht, sich durch Arbeit lebenslang seinen Unterhalt zu sichern, so klingt das wie aus einer fernen, längst vergangenen Zeit. Opas Welt kehrt in der Tat nicht wieder. Seit langem schmelzen sichere Arbeitsplätze wie Schnee an der Sonne und in den kommenden 20 Jahren wird jeder zweite Job in Europa und den USA verschwinden, weil künstliche Intelligenz und Roboter das viel besser und billiger können.

Aber warum macht uns das eigentlich Angst? Es wäre doch Freude angesagt. Schließlich träumen Menschen seit Jahrtausenden davon, ihr Leben mit Angenehmerem verbringen zu können als ausgerechnet mit Arbeit. Weiterlesen →