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Viel Geld, aber wenig Wirtschaft
von Justus Cider
(zuerst erschienen in Disposable Times am 15. November 2023)
Im jahr 2005 hat sich Israel aus dem Gazastreifen zurückgezogen. Im Januar 2006 kam es zu Wahlen, in denen die Hamas die meisten Stimmen bekam. Die Organisation hat in den Folgejahren ihre politische Konkurrenz im Rahmen eines Bürgerkriegs ausgeschaltet. So herrscht die Hamas seit nunmehr fast 20 Jahren alleine im Gazastreifen.
Dabei steht allerdings weder die Verbesserung der Lebensbedingungen der ansässigen Bevölkerung (wie es liberale Wirtschaftstheorien stets unterstellen) noch die Durchsetzung einer dauerhaft tragfähigen Kapitalakkumulation (von der marxistische Wirtschaftstheorien ausgehen) im Zentrum des Handelns.
Judenhass Underground: Antisemitismus in emanzipatorischen Subkulturen und Bewegungen (Lesung und Party)
Samstag, 9. Dezember 2023, 19.30 Uhr, Esslingen/Neckar
KOMMA Jugend und Kultur, Maille 5-9
19.30 Uhr Buchvorstellung und Diskussion mit Stefan Lauer und Nicholas Potter: Judenhass Underground. Antisemitismus in emanzipatorischen Subkulturen und Bewegungen
Eine Veranstaltung von Komma Jugend und Kultur, Junges Forum der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Region Stuttgart, Kreisjugendring Esslingen e.V. und Emanzipation und Frieden
Niemand will Antisemit sein. Erst recht nicht in Szenen mit einem progressiven, emanzipatorischen Selbstbild wie in der Clubkultur. Judenhass geht aber auch underground – ob Rapper gegen Rothschilds, DJs for Palestine oder Berlin Nightlife Workers Against Apartheid. BDS, die Boykottkampagne gegen den jüdischen Staat, will nahezu jedes Anliegen kapern, von Klassenkampf bis Klimagerechtigkeit. Altbekannte Mythen tauchen in alternativer Form wieder auf – auf den Tanzflächen und in den Timelines. Und viele Jüdinnen*Juden fragen sich, wo ihr Platz in solchen Szenen sein soll.
Brief eines Israeli an europäische Linke
von Avi Rybnicki, Tel Aviv
Liebe Genossinnen und Genossen von der Europäischen „Linken“!
Diese Zeilen sind nicht das Ergebnis einer gut durchdachten intellektuellen Analyse, sondern von Nächten mit sehr wenig Schlaf, heftigen Emotionen der Trauer, Traurigkeit, Wut, Frustration, Hilflosigkeit und Sorge darüber, was die nächsten Tage des Krieges mit sich bringen werden. Ich schreibe Euch, weil Ihr logischerweise auch in diesen Tagen meine Partner sein solltet, Partner im Kampf für eine bessere Welt mit mehr Freiheit, Gerechtigkeit, Demokratie und auch – ich wage es, dieses Wort sogar in diesen Tagen zu erwähnen – Frieden.
Ich schreibe auch deshalb, weil ich mich viele Jahre lang geweigert habe, die Überzeugung meiner Eltern, Überlebende von Auschwitz, zu akzeptieren, dass wir Juden in Wahrheit auf uns allein gestellt sind und es niemanden gibt, auf den wir uns verlassen können.
Sie hatten nicht recht. Der Präsident der Vereinigten Staaten, der Präsident Frankreichs, der deutsche Kanzler und andere kamen und drückten ihre Solidarität aus, ein Teil von ihnen nicht nur mit Worten.
Aber wir, die fortschrittlichen Israelis, wir fühlen uns ziemlich allein.
Letter from an Israeli Leftist to Western Leftists
by Avi Rybnicki, Tel Aviv
Dear comrades from the western left (double meaning)!
These lines are not the product of a well thought intellectual analysis but of nights with very little sleep, high emotions of grief, sadness anger, frustration, helplessness and sorrow of what the next days of war will bring with. I write You because logically You ought be also in these days my partners, partners in the struggle for a better world of more freedom, justice, democracy and also – I dare to mention this word even in these days – peace.
I also write because for many years I refused to accept the conviction of my parents, survivors of Auschwitz, that in real time we Jews are on our own and there is nobody else to rely on. They were not right. The president of the United States, the President of France, the German Kanzler and others came and expressed their solidarity, part of them not only in words.
But we, the Israeli progressive people, we feel quite alone.
Wie hat sich die Debatte in Deutschland verändert?
Donnerstag, 29. Februar 2024, 19.00 Uhr, Stuttgart
Hospitalhof Stuttgart, Büchsenstr. 33, 70174 Stuttgart
Diskussion mit
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat das politische Koordinatensystem in Deutschland grundlegend auf den Kopf gestellt. Insbesondere die Frage deutscher Waffenlieferungen an die Ukraine, aber auch die nach dem Verhältnis zu Russland in Vergangenheit und Gegenwart, haben zu heftigen Debatten geführt. Inzwischen gibt es ein breites Spektrum von politischen Kräften, das sich mit der Ukraine solidarisch zeigt und für militärische und wirtschaftliche Unterstützung einsteht – wenn auch mit unterschiedlichen Vorstellungen über Umfang und Qualität. Dem stehen Personen, Strömungen und Parteien gegenüber, die Ukraine und NATO (mit)verantwortlich für den Krieg machen und dafür eintreten, die Ukraine zu einem Verhandlungsfrieden zu zwingen. Hier versammelt sich ein Bündnis, das von Teilen der Linken und der Friedensbewegung, ehemals linksliberalen Intellektuellen bis zu Rechtsextremen und Leuten aus dem Querdenken-Milieu reicht. Zumindest phasenweise stand so die Anmutung einer Querfront im Raume. Wir gehen der Frage nach, welche grundlegenden politischen Veränderungen dieser Entwicklung zugrunde liegen und welche Konsequenzen für die politischen Konstellationen der Zukunft zu erwarten sind.
Von Thomas Tews
(zuerst erschienen am bei haGalil.com)
Durch die aktuelle Antisemitismusdebatte rund um Roger Waters, den ehemaligen Pink-Floyd-Bassisten und lautstarken Unterstützer der zu Boykott, Desinvestition und Sanktionen gegen den einzigen jüdischen Staat aufrufenden BDS-Kampagne, steht letztere wieder stärker im Fokus des öffentlichen Diskurses. Die jüdische Mehrheitsmeinung zu ihr fällt sehr eindeutig aus: Eine 2018 von der »Agentur der Europäischen Union für Grundrechte« durchgeführte Studie ergab, dass 82 Prozent der in der EU lebenden Jüdinnen*Juden die Unterstützung von Boykotten gegen Israel oder Israelis als antisemitisch empfinden – in Deutschland waren es sogar 84 Prozent. Wie begründet diese Meinung ist, zeigt eine im vergangenen November von der »Amcha Initiative«, die sich der Dokumentation und Bekämpfung von Antisemitismus an US-Hochschulen widmet, veröffentlichte Studie. Sie gelangt zu dem Ergebnis, dass an Hochschulen mit fünf oder mehr einen akademischen Israelboykott unterstützenden Lehrkräften die Wahrscheinlichkeit für Angriffe auf jüdische Identität fast viermal so hoch ist als an anderen Hochschulen. Da zudem der in Katar geborene BDS-Gründer Omar Barghouti offen zugibt, »definitiv, ganz definitiv gegen einen jüdischen Staat in irgendeinem Teil Palästinas« zu sein, kann an der antijüdischen Ausrichtung von BDS kaum ein ernsthafter Zweifel bestehen. Interessanter gestaltet sich die Frage, ob die 2005 ins Leben gerufene BDS-Kampagne tatsächlich so propalästinensisch, also im Interesse der Palästinenser*innen, agiert, wie sie vorgibt.
Kurze Kritik und Vorschlag für ein Plakat
von Lothar Galow-Bergemann
Weltweit wächst ein alt-neuer Autoritarismus. Die Putins, Trumps, Erdogans, Orbans, Le Pens, Höckes und Co stützen sich auf Massen von Menschen, die rassistisch, sexistisch, nationalistisch, antisemitisch, homophob und transphob – kurz inhuman – auf die Krise reagieren.
Die globale autoritäre Welle erwächst aus der globalen kapitalistischen Krise. Sie macht sich in allen Ländern und Kontinenten breit. Die platte Rede vom guten Westen und dem bösen Rest der Welt verbietet sich. Aber dass man keine Angst haben muss, von einer Geheimpolizei in Folterkeller verschleppt oder von der Regierung vergiftet zu werden, ist von riesengroßem Wert für demokratische und emanzipatorische Bewegungen. Ohne demokratische Rechte und Freiheiten keine sozial-ökologische Transformation, kein Ausstieg aus dem Kapital-ismus.
Autoritäre hassen diese Freiheiten. Frech bezeichnen sie ihre Gegner als Faschisten und sich selbst als Antifaschisten. Man kennt es von der AfD. Auch das Putinregime spielt auf diesem Klavier. Dabei nimmt es zunehmend selbst faschistoide Züge an. Weiterlesen
Eine Auseinandersetzung mit Ingar Soltys Argumentation zum „Linken Bellizismus“
von Justus Cider
zuerst erschienen bei Disposable Times
Die Haltung zum Ukraine-Krieg prägt die linke politische Debatte nun seit mehr als einem Jahr. Die einen halten den Krieg für eine imperialistische Konfrontation zwischen Russland und der NATO, die anderen für den Angriffskrieg einer neoautoritären, chauvinistischen Diktatur. Und viele stehen irgendwo in der Mitte zwischen den beiden Positionen. Um Letztere ging es wohl, als Ingar Solty in der Jungen Welt einen vielbeachteten Text zum „linken Bellizismus“ veröffentlicht hat, der die Argumentation linker Befürwortung von Waffenlieferungen dekonstruieren will.
Solty ist Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Er ist seit vielen Jahren in den entsprechenden sozialen Bewegungen aktiv und kann wohl als einer derer gelten, von denen wir in dieser Frage eine fundierte Expertise erwarten dürfen.
Putins Racket-Staat im Krieg gegen die Ukraine
Vortrag und Diskussion mit Thorsten Fuchshuber
Donnerstag, 4. Mai 2023, 19.30 Uhr, Stuttgart
Stiftung Geißstraße 7, 70173 Stuttgart
„Wenn Demokratie Staatszerfall bedeutet“, sagte Wladimir Putin im Jahr 2003 im Gespräch mit Journalisten, „dann brauchen wir keine solche Demokratie“. Seitdem hat er eine Politik vorangetrieben, die als „System Putin“ bekannt geworden ist. Doch was ist das für ein Staatswesen, als dessen Garant der russische Staatspräsident gelten möchte? Insbesondere seit dem eskalierten Krieg gegen die Ukraine mit der Invasion des Landes am 24. Februar 2022 wird Putins Machtanspruch häufig als imperial oder neoimperial bezeichnet; er habe zum Ziel, ein neues russisches Großreich zu errichten.
Interview mit Lothar Galow-Bergemann
Interview: Ákos István Posta, Journalist
Geführt am 1. August 2022 bei Containt e.V. in Stuttgart.
Das Interview wurde leicht geküzt und ist im Original auf dem YouTube-Kanal von Ákos István Posta erschienen.
Nach dem Kalten Krieg war die Hoffnung groß, dass sich liberale Demokratien weltweit durchsetzen und Handelsbeziehungen den Frieden sichern. Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hat diese Vorstellung blamiert.
von Minh Schredle
(zuerst erschienen in Kontext: Wochenzeitung Ausgabe 597 am 7. September 2022)
In seinem Spätwerk „Zum ewigen Frieden“ urteilte der Philosoph Immanuel Kant Ende des 18. Jahrhunderts: „Es ist der Handelsgeist, der mit dem Kriege nicht zusammen bestehen kann, und der sich früher oder später jedes Volkes bemächtigt.“ Die Überzeugung, dass auf den Handel ein Wandel folge, der keinen Platz für große Schlachten lässt, ist seitdem in unzähligen Varianten wiederholt worden und prägte unter anderem die Russlandpolitik vergangener Bundesregierungen. Exemplarisch für diese Denkweise – meist verknüpft mit einer Fortschrittsromantik, wonach sich langfristig alles zum Besseren wenden werde – ist das berüchtigte „Ende der Geschichte“, das der Politikwissenschaftler Francis Fukuyama nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion prognostizierte: Auf den Niedergang des Realsozialismus werde der Siegeszug der liberalen Demokratie folgen, autoritäre Regime hätten mangels Legitimation keine Perspektiven mehr, endlich geht es los, das gute Leben kommt, weil freie Märkte zu freien Menschen führen, mit Wohlstand für alle in einer Welt ohne Widersprüche.
Allerdings lieferten die vergangenen Jahrzehnte wenig Hinweise, warum dieser Optimismus gerechtfertigt sein soll. Das alarmierende Artensterben, der sich ausbreitende Welthunger, die eintretende Klimakatastrophe und nicht zuletzt das Erstarken autoritärer Kräfte sogar tief innerhalb demokratischer Gesellschaften: All diese Krisenherde verschlimmerten sich schon vor Corona zusehends, durch die Pandemie haben sich die Konfliktlagen verschärft. Spätestens mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ist die Illusion vom Weltfrieden, der auf die Systemkonkurrenz folgt, geplatzt. Stattdessen ist eine nukleare Eskalation vier Jahrzehnte nach dem Kalten Krieg wieder ein ernst zu nehmendes Szenario.
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Workshop mit Lothar Galow-Bergemann
Samstag, 10. September 2022, 15.00 bis 18.00 Uhr, Mittelfranken
auf dem Antifa Camp Bayern vom Freitag, 9. bis Sonntag, dem 11. 9.2022
Klima, Corona, Hunger, Flucht, Krieg … der Krisenstrudel dreht sich immer schneller. Weltweit reagieren viele Menschen darauf rassistisch, sexistisch, antisemitisch und nationalistisch. Ein neu-alter Autoritarismus, der an faschistische Vergangenheiten erinnert, erfasst den Planeten. Das Putinregime forciert diese Entwicklung vorsätzlich, mit seinem Überfall auf die Ukraine heizt es die globale Multikrise weiter an. Noch nie seit 1945 war die Weltlage so gefährlich.
Der globalisierte Krisenkapitalismus schafft in schneller Folge Probleme, die er selbst nicht mehr lösen, sondern nur vertiefen kann. Der Ausstieg aus dieser Wirtschafts- und Lebensweise ist zur Existenzfrage der Menschheit geworden. Doch viele können sich eher den Weltuntergang als das Ende des Kapitalismus vorstellen.
Antifaschistische Strategie muss die komplexe Krise und ihre Ursachen im Zusammenhang begreifen und ihr Handeln daraus ableiten. Nachhaltig intervenieren kann sie nur, wenn sie sich bewusst „systemwidrig“ positioniert und das herrschende Gedankengefängnis angreift. Dazu gehört auch ein selbstkritischer Blick auf eigene Analysen, Strukturen und Konzepte.
von Lothar Galow-Bergemann
gehalten in Siegen
Wie sich Gesellschaft, Gewerkschaft, Friedensbewegung und Linke ändern müssen
Wie sich Gesellschaft, Gewerkschaft, Friedensbewegung und Linke ändern müssen
von Lothar Galow-Bergemann
Rede auf der Kundgebung „Heraus zum Roten 1.Mai“ in Siegen, 1. Mai 2022
Was wir zur Zeit erleben, macht Angst. Eine Krise jagt die andere. Was wird aus der Welt? Was wird aus uns? Aber Angst ist ein schlechter Ratgeber. Man muss kühlen Kopf bewahren und die Dinge analysieren. Wir hier sind uns alle einig: Es braucht eine grundlegende gesellschaftliche und politische Wende, weltweit.
Aber in vielen wichtigen Fragen sind wir uns nicht einig. Ich möchte deswegen über ein paar Dinge in der Linken und in den Gewerkschaften sprechen, die aus meiner Sicht anders werden müssen. Versteht es als Diskussionsangebot. Und weil man das ja immer dazu sagen muss: Mit der Linken meine ich nur nebenbei die Partei gleichen Namens, ich meine die Linke als gesellschaftspolitische Strömung.
Gespräch und Diskussion mit Anastasia Tikhomirova
Moderation: Minh Schredle
Als US-amerikanische Quellen die russische Invasion der Ukraine ankündigten, haben große Teile der politischen Linken in Deutschland die Warnung belächelt. Wie zu oft, sind sie Putins Propaganda aufgesessen. Der imperiale Wahn in Russland hat eine lange Tradition – doch ausgerechnet im anti-imperialistischen Spektrum scheint es hier blinde Flecken zu geben, während so mancher Altmarxist offenbar einer Sowjet-Nostalgie verfallen ist, die aller Urteilskraft beraubt.
Gespräch und Diskussion mit Anastasia Tikhomirova
Freitag, 4. März 2022, 19:00 Uhr, Online
Als US-amerikanische Quellen die russische Invasion der Ukraine ankündigten, haben große Teile der politischen Linken in Deutschland die Warnung belächelt. Wie zu oft, sind sie Putins Propaganda aufgesessen. Der imperiale Wahn in Russland hat eine lange Tradition – doch ausgerechnet im anti-imperialistischen Spektrum scheint es hier blinde Flecken zu geben, während so mancher Altmarxist offenbar einer Sowjet-Nostalgie verfallen ist, die aller Urteilskraft beraubt.
Afghanistan und der Westen 20 Jahre nach 9/11
Vortrag von Thomas von der Osten Sacken
Eine gemeinsame Veranstaltung der Seebrücke Stuttgart und des Fördervereins Emanzipation und Frieden e.V.
Genau 20 Jahre nach 9/11 haben die Taliban die Kontrolle über Afghanistan zurückgewonnen. Der Westen macht sich überhastet davon und hinterlässt Chaos, blankes Entsetzen und Todesangst. – Welche Bilanz bleibt aus zwei Jahrzehnten „War on Terror“ zu ziehen? Wie konnten die Taliban so schnell zurückkehren, warum gab es kaum Gegenwehr und was steht den Menschen in Afghanistan sowie die Geflüchteten nun bevor?
Afghanistan und der Westen 20 Jahre nach 9/11
Vortrag und Diskussion mit Thomas von der Osten Sacken
Donnerstag, 26. August 2021, 19.30 Uhr, online
Eine gemeinsame Veranstaltung der Seebrücke Stuttgart und des Fördervereins Emanzipation und Frieden e.V.
Genau 20 Jahre nach 9/11 haben die Taliban die Kontrolle über Afghanistan zurückgewonnen. Der Westen macht sich überhastet davon und hinterlässt Chaos, blankes Entsetzen und Todesangst. – Welche Bilanz bleibt aus zwei Jahrzehnten „War on Terror“ zu ziehen? Wie konnten die Taliban so schnell zurückkehren, warum gab es kaum Gegenwehr und was steht den Menschen in Afghanistan sowie die Geflüchteten nun bevor?