Computer Says No – Künstliche Intelligenz & Herrschaft

Vortrag und Diskussion mit Oscar Braunert

Donnerstag, 13. Oktober 2022, 19.30 Uhr, Stuttgart

Altes Feuerwehrhaus, Möhringer Str. 56, OG -Saal Raum 2

Gesichtserkennung, Proteine, Go, tanzende Roboter. Künstliche Intelligenz
hangelt sich von Höhepunkt zu Höhepunkt. Im Narrativ der Fortschrittsgläubigen
und Hurra-Optimistischen hat die mathematische Beschreibung der Welt nur eine
Richtung: nach vorne, aber mit Gewalt.

Gewalt hingegen ist es, was durch diese Beschreibungen ausgeführt, in ihnen
festgeschrieben und unter dem Deckmantel der vermeintlichen Neutralität
legitimiert wird. Längst sind viele Menschen im Alltag auf Gedeih und Verderb
den Algorithmen ausgeliefert: sie treiben Arbeiter*innen in der Logistik zu
neuen Höchstleistungen an, lehnen scheinbar willkürlich Kreditanträge ab und
helfen Verdächtige in den Knast zu bringen.

Was also ist ist ein Algorithmus wert, der die Herrschaft beschreibt? Was eine
Intelligenz, die nur das Gestern reproduzieren kann? Und was eine Gesellschaft,
die das Gestern zum Morgen machen möchte?

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Strafe muss sein

Hartz IV heißt bald Bürgergeld

Von Minh Schredle

(zuerst erschienen in Kontext: Wochenzeitung Ausgabe 599 am 21. September 2022)

Mit hanebüchenen Behauptungen über Hartz IV hetzen Medien wie die „Bild“-Zeitung die Armen gegen die Ärmsten auf. Auch das neue Bürgergeld ändert nichts daran, dass Erwerbslose einem zynischen Disziplinierungs- und Zwangssystem ausgesetzt bleiben, das schikaniert statt zu helfen.

Arbeitsethos und Armutsverachtung haben hierzulande eine lange Tradition. Ein mustergültiges Exempel findet sich in den „Reden an die deutsche Nation“. In dem 1808 erschienenen Werk belehrt der Philosoph und Erzieher Johann Gottlieb Fichte: „Man erkundige sich nur näher nach den Personen, die durch ehrloses Betragen sich auszeichnen! Immer wird man finden, dass sie nicht arbeiten gelernt haben oder die Arbeit scheuen.“ Bei anderer Gelegenheit formulierte Fichte die Blaupause für einen neoliberalen Glaubenssatz. „Jeder muss von seiner Arbeit leben können, heißt der aufgestellte Grundsatz. Das Lebenkönnen ist sonach durch die Arbeit bedingt, und es gibt kein solches Recht, wo die Bedingung nicht erfüllt worden.“ In geistiger Kontinuität dazu verteidigte der ehemalige Bundesarbeits- und -sozialminister Franz Müntefering (SPD) die Hartz-IV-Reformen 2006 gegen interne Kritik seiner Partei auf einer Fraktionssitzung: „Wer arbeitet, soll etwas zu essen haben, wer nicht arbeitet, braucht nichts zu essen.“

Dass die Drohung durchaus ernst gemeint war, zeigte die Sanktionspraxis gegen Erwerbslose, durch die existenzsichernde Regelsätze für Hartz-IV-Bezieher:innen 14 Jahre lang auf Null gekürzt werden konnten – ehe das Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 5. November 2021 feststellte, dass sich ein solches Vorgehen nicht mit dem Grundgesetz vereinen lässt.
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Schikane aus Prinzip

Auch nach der Umbenennung von Hartz IV in »Bürgergeld« soll es möglich bleiben, die Bezüge von Erwerbslosen unter das Existenz­minimum zu kürzen – obwohl eine neue Studie keinerlei Hinweise auf eine positive Wirkung von Sanktionen fand.

Von Minh Schredle

erschienen in Jungle World 38|2022 vom 22. September 2022

Als der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und der Herausgeber der Zeit, Josef Joffe, sich 2017 zu einem Interview trafen, tätigte Schröder unter anderem die nicht erst aus heu­tiger Sicht fragwürdige Aussage: »Verglichen mit dem US-Präsidenten (zu diesem Zeitpunkt Donald Trump; Anm. d. Red.) können wir froh sein, einen Putin zu haben.« Auch in Bezug auf die sogenannte Agenda 2010 gelangte Schröder zu einer eigenwilligen Einschätzung: »Wir« – gemeint sind die Deutschen – »werden weltweit für diese Reformanstrengung bewundert.« Und Joffe sekundierte: »So ist es.«

Getrübt wird der internationale Ruhm allerdings durch einen Schönheitsfehler: Teile der »Reformanstrengung« waren nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Und so verbot das Bundesverfassungsgericht 2019 mit einem Urteil, Erwerbslosen existenzsichernde Sozialleistungen um mehr als 30 Prozent zu kürzen. Zwar dürfe der Gesetzgeber »zumutbare Mitwirkungspflichten zur Überwindung der eigenen Bedürftigkeit auferlegen«, hieß es in der Begründung. Doch müsse dabei die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben. Und: »Je länger die Regelungen in Kraft sind und der Gesetzgeber damit deren Wirkungen fundiert einschätzen kann, desto weniger darf er sich allein auf Annahmen stützen.«
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Montagstalk »MEIN ÜBER:MORGEN«

Gesellschafts- und Wirtschaftsfragen

Fabienne Fecht im Gespräch mit Lothar Galow-Bergemann

Montag, 3. Oktober 2022, 18.00 Uhr, Esslingen/Neckar

Festivalzentrum Merkelpark, Pulverwiesen

im Rahmen des ÜBER:MORGEN- Festival der Kultur Region Stuttgart

Wirtschaften wir weiter so, als sei ewiges Wachstum möglich, untergraben wir unsere Lebensgrundlagen und haben zu wenig Zeit für wirklich Wichtiges. Radikale Arbeitszeitverkürzung und ein anderes Verständnis von Eigentum und gesellschaftlicher Teilhabe sind dringend erforderlich.

Fabienne Fecht ist Gewerkschaftssekretärin und promoviert derzeit an der Universität Freiburg in Allgemeiner und Vergleichender Literatur- und Kulturwissenschaft

Lothar Galow-Bergemann schreibt u.a. für Jungle World und Emanzipation und Frieden

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Ausrastende Insassen

Zum Zusammenhang von Krise, Verschwörungsglauben und Antisemitismus

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Dienstag, 11. Oktober 2022, 18.00 Uhr, Berlin

Freie Universität Berlin, Ristorante Galileo, Otto-von-Simson-Str. 26

Eine Veranstaltung im Rahmen der Kritischen Orientierungswochen an der FU Berlin KORFU22

Warum verbreiten sich absurde Verschwörungsphantasien? Warum schützen auch Bildung und Intelligenz nicht davor? Der Glaube, finstere Mächte seien an Ungerechtigkeit, Krankheit, Elend, Krieg und Krisen Schuld, hat eine bald zweitausendjährige Tradition im christlichen Antijudaismus. Die Geschichte lehrt, dass sich Antisemitismus in Krisenzeiten rasend schnell ausbreiten kann.

Das Kapital nicht verstehen, aber gegen die Folgen des Kapital-ismus
Sturm laufen, ist wie in einem Gefängnis sitzen, von dem man nichts
weiß. Das kollektive Ausrasten solcher Gefängnisinsassen speist sich
aus irrationaler Welterklärung, die sich mit durchaus berechtigter
Angst um den eigenen Lebensunterhalt vermengt. Werden wir demnächst
Massendemonstrationen „gegen die Klimalüge“ erleben, die
„unsere Arbeitsplätze bedroht“? Schon fabulieren welche vom
Ukrainekrieg als großer Verschwörung einer geheimen Weltregierung.

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Radikal, Was sonst?

Proteste für Sozialpolitik und Klimaschutz müssen Druck auf die Regierung sowie Konzerne ausüben und den Rechten die Tour vermasseln.

Kommentar von Lothar Galow-Bergemann

erschienen in Jungle World 32/2022 vom 11. August 2022

Dass sich eine Krise von ungekannter Größenordnung zusammenbraut, pfeifen die sprichwörtlichen Spatzen von den Dächern. Angst vor Inflation, kalten Wohnungen, sinkendem Lebensstandard und Verlust des Arbeitsplatzes greift um sich. Sie fällt auf einen Nährboden, der seit Jahren gut bereitet wurde. Schon heutzutage sind dem Paritätischen Wohlfahrtsverband zufolge etwa 13,8 Millionen Menschen in Deutschland arm; sie haben weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens zur Verfügung. Im nächsten Herbst und Winter dürfte so ziemlich alles zusammenkommen: Wut, Angst, Verzweiflung, Kriegsfurcht sowie Armut. Und die nächste Coronawelle steht auch noch an.

Angesichts dessen bietet die Ampelkoalition ein äußerst schlechtes Bild. Während große staatliche Ausgabenprogramme für Soziales und Klimaschutz nötig wären, hält sie das desaströse Regime der sogenannten Schuldenbremse hoch. Während die Profitraten von Energie- und Rüstungskonzernen in die Höhe schießen, kann sie sich noch nicht einmal auf eine Übergewinnsteuer einigen, mit der wenigstens einiges Dringendes zu refinanzieren wäre. Anstatt die gestiegenen Energiepreise mit staatlichen Zuschüssen an die Unternehmen zu begleiten, plant sie eine sogenannte Gasumlage, die den Endverbraucherinnen und -verbrauchern im Herbst exorbitante Rechnungen ins Haus flattern lassen und die verständliche Empörung weiter anheizen dürfte.

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Audio: Verqueres Denken – Gefährliche Weltbilder in alternativen Milieus

Vortrag von Andreas Speit

gehalten am 30. Juni 2022 in Stuttgart

Sie gehen für »die Freiheit« auf die Straße: Bei den Querdenken-Demonstrationen und Corona-Protesten laufen Impfgegner*innen neben QAnon-Anhänger*innen, Esoteriker*innen neben Rechtsextremen, die Peace-Fahne flattert neben der Reichsflagge. Dieses Miteinander kommt jedoch nicht zufällig zustande. Wer sich für den Schutz von Natur und Tieren einsetzt, vegane Ernährung und Alternativmedizin bevorzugt, seine Kinder auf Waldorfschulen schickt oder nach spiritueller Erfüllung sucht, muss nicht frei von rechtem Gedankengut und Verschwörungsfantasien sein. Andreas Speit zeigt, dass in alternativen Milieus Werte und Vorstellungen kursieren, die alles andere als progressiv oder emanzipatorisch sind.

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Die ewig gleichen Rituale haben ausgedient. Stellen wir uns der Wirklichkeit – Rede zum 1. Mai 2022

von Lothar Galow-Bergemann

gehalten in Siegen

Wie sich Gesellschaft, Gewerkschaft, Friedensbewegung und Linke ändern müssen

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Eins ist sicher: die Krise

Das Problem mit der Wachstumswirtschaft und wie wir da rauskommen

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Moderation: Martin Gohlke

Donnerstag, 23. Juni 2022, 19.00 Uhr, Aurich

Kreisvolkshochschule Aurich, Oldersumer Straße 65, Hauptgebäude, Raum 212

Eine Veranstaltung von Partnerschaft für Demokratie im Landkreis Aurich

Corona hat gezeigt: Wenn „unsere Wirtschaft“ nicht ewig weiter wachsen kann, klingeln die Alarmglocken und die Gesellschaft gerät in Schwierigkeiten. Wächst die Wirtschaft jedoch ewig weiter, schrillen die Glocken erst recht, denn die Klimakrise bedroht unsere Lebensgrundlagen. Dass es so nicht weitergehen kann, spüren viele. Aber eine Veränderung ist schwer. Geht es nämlich nicht „so weiter“, sind unsere Arbeitsplätze gefährdet und damit das Einkommen, von dem wir leben.

Die Überwindung der Wirtschaftsweise, die uns in diese Sackgasse geführt hat, ist zu einer Frage des Überlebens geworden. Was muss sich ändern, damit wir nicht von einer Krise in die nächste stolpern? Der Referent entwickelt Grundzüge einer ökologischen und sozialen Wende.

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Revolution für das Leben

Buchvorstellung und Diskussion mit Eva von Redecker

Moderation: Franziska Sander

Donnerstag, 21. Juli 2022, 19:30 – 21:00 Uhr, Online

(Die Durchführung erfolgt über die Software Zoom. Zugang HIER. Gleichzeitig wird die Veranstaltung auf den Facebook-Seiten des Fritz-Erler-Forums und von Emanzipation und Frieden gestreamt)

Krieg, Klimakatastrophe – die Zukunft wirkt nicht gerade einladend. Trotzdem gibt es in den letzten Jahren neue und hoffnungsvolle soziale Kämpfe. Der Vortrag geht auf Klimakativismus, die Black Lives Matter Bewegung und den Feminismus (insbesondere in Lateinamerika) ein. Trotz ihrer unterschiedlichen Schwerpunkte eint diese Bewegungen der utopische Bezug auf die Kategorie “Leben”. Sie protestieren gegen eine bestimmte Form der Herrschaft, nämlich die “Sachherrschaft”, die Teile des Lebens zur Sache degradiert und der Zerstörung preisgibt. Damit eröffnen sie zumindest die Möglichkeit einer bewohnbaren Zukunft.

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„Gierige Milliardäre – Geheime Weltregierung“

Regressiver Antikapitalismus und Antisemitismus in Krisenzeiten

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Dienstag, 28. Juni 2022, 19.00 Uhr, Nürnberg

DESI Stadtteilzentrum e.V. Brückenstraße 23, 90419 Nürnberg

Eine Veranstaltung von Junges Forum DIG Nürnberg-Erlangen

Klima, Corona, Krieg und Hunger – die Krisen jagen sich. Sie haben viel mit der herrschenden Wirtschaftsweise zu tun – dem Kapitalismus. Unendliches Wachstum ist ihm wichtiger als Mensch und Natur, maximaler Profit wichtiger als Gesundheit und Lebensqualität, steigende Aktienkurse wichtiger als das Leben künftiger Generationen. Der Kapitalismus hat uns in eine Sackgasse geführt. Viele sind gegen ihn, doch haben sie ihn auch verstanden?

Gesellschaftskritik wird oft mit Wut auf „die Schuldigen“, „Lügenpack“ und „Lügenpresse“ verwechselt. Undurchschaute systemische Ursachen verleiten zu personifizierender Krisendeutung. Der Glaube, finstere Mächte seien an Ungerechtigkeit, Krankheit, Elend, Krieg und Krisen Schuld, hat eine bald zweitausendjährige Tradition im christlichen Antijudaismus. Der moderne Antisemitismus, dem „der Jude“ die Personifikation des Bösen schlechthin ist, konnte nahtlos daran anknüpfen. Die Nationalsozialisten setzten die eingebildeten „Gierigen und Mächtigen, die im Geheimen wirken und die Welt versklaven wollen“ mit „den Juden“ gleich. Doch auch wer das nicht tut, kann sich in einer gefährlichen Nähe zum Antisemitismus befinden, ohne sich darüber im Klaren zu sein.

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Fallstricke der Emanzipation

Autoritäres und Regressives in der Linken gestern und heute

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Donnerstag, 9. Juni 2022, 18.30 Uhr, Siegen

VORTEX Biergarten, Auf den Hütten 4, 57076 Siegen-Weidenau

Eine Veranstaltung von Antifa Café Siegen

Alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist. Besser lassen sich Anspruch und Programm menschlicher Emanzipation nicht auf den Punkt bringen. Wenn der Begriff Links Sinn hat, dann diesen. Oft sehen linke Theorie und Praxis jedoch ganz anders aus. Was längst überwunden sein sollte, lebt auch in vielen linken und linksradikalen Strukturen und Denkweisen fort: Die Herrschaft von Zwangsgemeinschaften und von Menschen über andere Menschen.

Das kann sich in Männlichkeitskult und sexistischem Verhalten äußern, in der Vorliebe fürs Agitieren statt fürs Argumentieren oder in der Vorstellung, antifaschistische Akteur*innen seien stets im Recht, was auch immer sie tun. Aber auch im Glauben, man sei zur „Führung der Arbeiterklasse“ berufen. Der Griff in die Mottenkiste staatssozialistischer Parteidiktaturen und Sympathie für autoritäre Führergestalten wie Lenin liegen da oft nahe. Der Glaube, „die Klasse und das Volk“ brauche eigentlich nur die richtigen Führer, korreliert zudem mit zwei ebenso absurden wie folgenreichen Fehleinschätzungen: Nationalsozialismus und Antisemitismus seien die Folge rechter Verführungskünste und bürgerlich-rechtsstaatliche Verhältnisse seien letztlich ebenfalls „faschistisch“.

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Wie groß muss die Krise noch werden, damit wir verstehen?

Wie sich Gesellschaft, Gewerkschaft, Friedensbewegung und Linke ändern müssen

von Lothar Galow-Bergemann

Rede auf der Kundgebung „Heraus zum Roten 1.Mai“ in Siegen, 1. Mai 2022

Was wir zur Zeit erleben, macht Angst. Eine Krise jagt die andere. Was wird aus der Welt? Was wird aus uns? Aber Angst ist ein schlechter Ratgeber. Man muss kühlen Kopf bewahren und die Dinge analysieren. Wir hier sind uns alle einig: Es braucht eine grundlegende gesellschaftliche und politische Wende, weltweit.

Aber in vielen wichtigen Fragen sind wir uns nicht einig. Ich möchte deswegen über ein paar Dinge in der Linken und in den Gewerkschaften sprechen, die aus meiner Sicht anders werden müssen. Versteht es als Diskussionsangebot. Und weil man das ja immer dazu sagen muss: Mit der Linken meine ich nur nebenbei die Partei gleichen Namens, ich meine die Linke als gesellschaftspolitische Strömung.

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Ausrastende Insassen

Zum Zusammenhang von Krise, Verschwörungsglauben und Antisemitismus


Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Montag, 2. Mai 2022, 19.00 Uhr, Marburg

Café Trauma, Afföllerwiesen 3a

Eine Veranstaltung von Junges Forum DIG Hochschulgruppe Marburg und SJ – Die Falken Marburg

Warum gab es kaum vernünftige Corona-Proteste? Weder Streiks gegen die Zumutung, sich am Arbeitsplatz anstecken zu müssen noch Massendemonstrationen für ein bedingungsloses Grundeinkommen? Warum demonstrierten stattdessen Zehntausende gegen Maßnahmen zum Gesundheitsschutz? Warum verbreiteten sich absurde Verschwörungsphantasien? Warum schützen auch Bildung und Intelligenz nicht davor, haarsträubenden Unfug zu glauben?

Ob Esoterik-Fans, Nazis, Hippies, Gutbürgerliche, Wirtschaftsliberale, Linke oder Reichsbürger – so sehr sich die Rebellierenden unterscheiden – alle glauben, dass sie von „denen da oben“ betrogen werden. Die einen halten die Marktwirtschaft für die beste aller Welten und glauben, an Krisen könnten nur unfähige und schlechte Personen schuld sein. Die anderen glauben, Kapitalismus sei sowieso das Werk solcher Leute. Wie auch immer – in ihrem Aufbegehren finden sie zusammen.
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Fallstricke der Emanzipation

Autoritäres und Regressives in der Linken gestern und heute

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Samstag, 28. Mai 2022, 16.00 Uhr, Mannheim

Jugendkulturzentrum forum, Neckarpromenade 46

Eine Veranstaltung im Rahmen der VI. Anarchistischen Buchmesse Mannheim

Alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist. Besser lassen sich Anspruch und Programm menschlicher Emanzipation nicht auf den Punkt bringen. Wenn der Begriff Links Sinn hat, dann diesen. Oft sehen linke Theorie und Praxis jedoch ganz anders aus. Was längst überwunden sein sollte, lebt auch in vielen linken und linksradikalen Strukturen und Denkweisen fort: Die Herrschaft von Zwangsgemeinschaften und von Menschen über andere Menschen.

Das kann sich in Männlichkeitskult und sexistischem Verhalten äußern, in der Vorliebe fürs Agitieren statt fürs Argumentieren oder in der Vorstellung, antifaschistische Akteur*innen seien stets im Recht, was auch immer sie tun. Aber auch im Glauben, man sei zur „Führung der Arbeiterklasse“ berufen. Der Griff in die Mottenkiste staatssozialistischer Parteidiktaturen und Sympathie für autoritäre Führergestalten wie Lenin liegen da oft nahe. Der Glaube, „die Klasse und das Volk“ brauche eigentlich nur die richtigen Führer, korreliert zudem mit zwei ebenso absurden wie folgenreichen Fehleinschätzungen: Nationalsozialismus und Antisemitismus seien die Folge rechter Verführungskünste und bürgerlich-rechtsstaatliche Verhältnisse seien letztlich ebenfalls „faschistisch“.

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Why are there so few reasonable and so much absurd Corona protests?

Speech by Lothar Galow-Bergemann

german version

Tradução em português

at the vigil „Cross-thinkers“ get in the way – stop anti-Semitic conspiracy ranting! on April 17, 2021.
(This article published on 4/27/2021 is translated from the German on the Internet.]

Along with the Covid 19 pandemic, hair-raising and dangerous conspiracy fantasies are spreading. People are fabricating about secret plans by evil billionaires to implant microchips in them and about a „Merkel dictatorship“ acting on their behalf. The belief that they are at the mercy of malicious, greedy and unimaginably powerful dark forces is just as deep-seated in them as the conviction that they themselves are in legitimate resistance to it. More and more frequently, open anti-Semitism is also expressed, which insinuates that „the Jews“ are the real masterminds of evil.

Unfortunately, it cannot be said that what we are currently witnessing at the demonstrations of the alleged „lateral thinkers“ has nothing to do with the rest of society. After all, at the latest since the financial and economic crisis of 2008, a great many people believe that „it’s all the fault of those up there.“ Criticism of society is confused with anger at „greedy billionaires“, „pack of lies“ and „lying press“. This works in right-wing, left-wing and „alternative“ milieus just as well as in the supposedly „good middle of society. Weiterlesen

Verqueres Denken – Gefährliche Weltbilder in alternativen Milieus

Buchvorstellung und Diskussion mit Andreas Speit

  • Der Vortrag ist mittlerweile HIER zu hören

Moderation: Minh Schredle, Redakteur bei KONTEXT:Wochenzeitung

Donnerstag, 30. Juni 2022, 19.30 Uhr, Stuttgart

Stiftung Geißstraße 7, 70173 Stuttgart

Eine Veranstaltung in Kooperation der Heinrich-Böll-Stiftung Baden-Württemberg, der Stiftung Geißstraße 7 und des Fördervereins Emanzipation und Frieden. e.V.

Sie gehen für »die Freiheit« auf die Straße: Bei den Querdenken-Demonstrationen und Corona-Protesten laufen Impfgegner*innen neben QAnon-Anhänger*innen, Esoteriker*innen neben Rechtsextremen, die Peace-Fahne flattert neben der Reichsflagge. Dieses Miteinander kommt jedoch nicht zufällig zustande. Wer sich für den Schutz von Natur und Tieren einsetzt, vegane Ernährung und Alternativmedizin bevorzugt, seine Kinder auf Waldorfschulen schickt oder nach spiritueller Erfüllung sucht, muss nicht frei von rechtem Gedankengut und Verschwörungsfantasien sein. Andreas Speit zeigt, dass in alternativen Milieus Werte und Vorstellungen kursieren, die alles andere als progressiv oder emanzipatorisch sind.

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Kampagne für die Superspreader

Rechtsextreme rufen zu einem »Impfstreik« auf

von Lothar Galow-Bergemann

erscheinen in Jungle World, 10. Februar 2022

Die rechte Pseudogewerkschaft Zentrum Automobil versucht, sich mit den Themen Impfen und Impfpflicht in weiteren Branchen zu etablieren, insbesondere im Gesundheitssektor.

Es ist kein Geheimnis, dass Nazis und Faschisten in Krisensituationen auf einen Unmutsausbruch der Massen spekulieren, der sie an die Macht spülen soll. Derzeit versuchen sie es mit dem Thema Impfen. Extrem rechte Akteure wie das Blog PI-News, das Magazin Compact, die Kleinstpartei „Freie Sachsen“ und die, so die Eigenbezeichnung, „alternative Gewerkschaft“ Zentrum Automobil e. V. haben die Kampagne „Impfstreik “ lanciert. Insbesondere die Pseudogewerkschaft sieht darin eine Chance, ihren Einfluss zu erweitern.

Ihr Vorsitzender Oliver Hilburger, in Nazikreisen als ehemaliger Leadgitarrist der Rechtsrockband „Noie Werte“ geschätzt, fabuliert gar von einem Generalstreik, der dafür sorgen müsse, „dass in der gesamten Gesellschaft die Mitte und die Normalität wieder Einzug erhält“. Sein Verein hat bereits Erfahrung darin, sich in Betrieben und Belegschaften zu verankern. Seit 2010 erobern die Rechtsextremen immer wieder Sitze in den Betriebsräten des Konzerns Daimler.

Da von März bis Mai dieses Jahres bundesweit sämtliche Betriebsräte neu gewählt werden, sehen die Rechtsextremen ihre Chance, sich in der aufgeheizten gesellschaftlichen Stimmung auch außerhalb der Automobilindustrie zu etablieren. Dafür werben sie offensiv Mitglieder „in allen Branchen“, sammeln Interessierte auf diversen Kanälen des Instant-Messaging-Diensts Telegram und bieten Hilfe bei Kandidaturen an. Dabei betreiben sie keine offen rechte Propaganda, sondern versuchen, durchgehend den Anschein zu erwecken, es gehe ihnen lediglich um „alternative Betriebsräte“. Zentraler Aufhänger ihrer Wahlkampagne ist die berufsbezogene Impfpflicht. Am meisten Zuspruch, behauptet Hilburger, erhalte er derzeit aus dem Gesundheitswesen.

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Planung und Produktion in Kapitalismus, Sozialismus und Commonismus

Vortrag und Diskussion mit Stefan Meretz

Donnerstag, 17. März 2022, 19:00 Uhr, Stuttgart

Altes Feuerwehrhaus, Saal im EG, Möhringer Str. 56, 70199 Stuttgart

Eine gemeinsame Veranstaltung von SolawiS – Solidarische Landwirtschaft Stuttgart, Fridays for Future Stuttgart und Emanzipation und Frieden

In allen Gesellschaften wird geplant, produziert und gepflegt, um menschliche Bedürfnisse zu befriedigen – dies jedoch auf sehr unterschiedliche Art und Weise. Der Vortrag gibt einen Überblick über drei große mögliche Varianten, von denen zwei auch schon historisch umgesetzt wurden: Kapitalismus und Sozialismus. Warum diese beiden näher miteinander verwandt sind als allgemein angenommen, zeigt der Vergleich mit dem Commonismus. Diese utopische Gesellschaft verallgemeinert den Ansatz der Commons, den wir aus Keimformen wie Freie Software, Solidarische Landwirtschaft, Miethäusersyndikat und vielem mehr kennen. Denn das ist eine Lehre der Geschichte: Jede neue Gesellschaft entsteht immer aus der vorhergehenden, die sie „aufhebt“, also sowohl fortträgt, überwindet wie in eine neue Qualität bringt. Dieser dreifache Schritt der Bewahrung, des Bruchs und der Neuentwicklung soll am Beispiel der gesellschaftlichen Planung diskutiert werden.

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