Was ist eigentlich dieser Kapitalismus?

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Montag, 10. Oktober 2022, 18.15 Uhr, Halle (Saale)

Hörsaal XVII im Melanchthonianum, Universitätsplatz 9

Eine Veranstaltung der GEW-Studis im Rahmen der Kritischen
Einführungswochen Halle 2022

Was ist das eigentlich, dieser Kapitalismus? Wie funktioniert er? Was hat er mit Krisen zu tun? Was unterscheidet die kapitalistische von vorherigen Gesellschaften? Was ist dran an der Rede von der Marktwirtschaft? Diese Fragen sollen, so gut es in 90 Minuten geht, beantwortet werden. Eigentlich könnte man ja mit jeder ein Semester füllen, wir probieren es trotzdem.

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Montagstalk »MEIN ÜBER:MORGEN«

Gesellschafts- und Wirtschaftsfragen

Fabienne Fecht im Gespräch mit Lothar Galow-Bergemann

Montag, 3. Oktober 2022, 18.00 Uhr, Esslingen/Neckar

Festivalzentrum Merkelpark, Pulverwiesen

im Rahmen des ÜBER:MORGEN- Festival der Kultur Region Stuttgart

Wirtschaften wir weiter so, als sei ewiges Wachstum möglich, untergraben wir unsere Lebensgrundlagen und haben zu wenig Zeit für wirklich Wichtiges. Radikale Arbeitszeitverkürzung und ein anderes Verständnis von Eigentum und gesellschaftlicher Teilhabe sind dringend erforderlich.

Fabienne Fecht ist Gewerkschaftssekretärin und promoviert derzeit an der Universität Freiburg in Allgemeiner und Vergleichender Literatur- und Kulturwissenschaft

Lothar Galow-Bergemann schreibt u.a. für Jungle World und Emanzipation und Frieden

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Kein Wandel mit Handel

Nach dem Kalten Krieg war die Hoffnung groß, dass sich liberale Demokratien weltweit durchsetzen und Handelsbeziehungen den Frieden sichern. Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hat diese Vorstellung blamiert.

von Minh Schredle

(zuerst erschienen in Kontext: Wochenzeitung Ausgabe 597 am 7. September 2022)


In seinem Spätwerk „Zum ewigen Frieden“ urteilte der Philosoph Immanuel Kant Ende des 18. Jahrhunderts: „Es ist der Handelsgeist, der mit dem Kriege nicht zusammen bestehen kann, und der sich früher oder später jedes Volkes bemächtigt.“ Die Überzeugung, dass auf den Handel ein Wandel folge, der keinen Platz für große Schlachten lässt, ist seitdem in unzähligen Varianten wiederholt worden und prägte unter anderem die Russlandpolitik vergangener Bundesregierungen. Exemplarisch für diese Denkweise – meist verknüpft mit einer Fortschrittsromantik, wonach sich langfristig alles zum Besseren wenden werde – ist das berüchtigte „Ende der Geschichte“, das der Politikwissenschaftler Francis Fukuyama nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion prognostizierte: Auf den Niedergang des Realsozialismus werde der Siegeszug der liberalen Demokratie folgen, autoritäre Regime hätten mangels Legitimation keine Perspektiven mehr, endlich geht es los, das gute Leben kommt, weil freie Märkte zu freien Menschen führen, mit Wohlstand für alle in einer Welt ohne Widersprüche.

Allerdings lieferten die vergangenen Jahrzehnte wenig Hinweise, warum dieser Optimismus gerechtfertigt sein soll. Das alarmierende Artensterben, der sich ausbreitende Welthunger, die eintretende Klimakatastrophe und nicht zuletzt das Erstarken autoritärer Kräfte sogar tief innerhalb demokratischer Gesellschaften: All diese Krisenherde verschlimmerten sich schon vor Corona zusehends, durch die Pandemie haben sich die Konfliktlagen verschärft. Spätestens mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ist die Illusion vom Weltfrieden, der auf die Systemkonkurrenz folgt, geplatzt. Stattdessen ist eine nukleare Eskalation vier Jahrzehnte nach dem Kalten Krieg wieder ein ernst zu nehmendes Szenario.
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Klima, Krieg und der weltweite Vormarsch des Autoritarismus – Was heißt Antifaschismus in der globalen Multikrise?

Workshop mit Lothar Galow-Bergemann

Samstag, 10. September 2022, 15.00 bis 18.00 Uhr, Mittelfranken

auf dem Antifa Camp Bayern vom Freitag, 9. bis Sonntag, dem 11. 9.2022

Klima, Corona, Hunger, Flucht, Krieg … der Krisenstrudel dreht sich immer schneller. Weltweit reagieren viele Menschen darauf rassistisch, sexistisch, antisemitisch und nationalistisch. Ein neu-alter Autoritarismus, der an faschistische Vergangenheiten erinnert, erfasst den Planeten. Das Putinregime forciert diese Entwicklung vorsätzlich, mit seinem Überfall auf die Ukraine heizt es die globale Multikrise weiter an. Noch nie seit 1945 war die Weltlage so gefährlich.

Der globalisierte Krisenkapitalismus schafft in schneller Folge Probleme, die er selbst nicht mehr lösen, sondern nur vertiefen kann. Der Ausstieg aus dieser Wirtschafts- und Lebensweise ist zur Existenzfrage der Menschheit geworden. Doch viele können sich eher den Weltuntergang als das Ende des Kapitalismus vorstellen.

Antifaschistische Strategie muss die komplexe Krise und ihre Ursachen im Zusammenhang begreifen und ihr Handeln daraus ableiten. Nachhaltig intervenieren kann sie nur, wenn sie sich bewusst „systemwidrig“ positioniert und das herrschende Gedankengefängnis angreift. Dazu gehört auch ein selbstkritischer Blick auf eigene Analysen, Strukturen und Konzepte.

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Entzogene Lebensbedingungen

Der Zusammenhang von Umweltzerstörung, strukturellem Elend und massenhaften Fluchtbewegungen

Workshop mit Minh Schredle

Samstag, 24. September 2022, 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr, Hannover

Naturfreundehaus Hannover, Hermann-Bahlsen-Allee 8, 30655 Hannover

im Rahmen des Seminars Emanzipation in Zeiten der Krisenverdichtung von krisis-Kritik der Warengesellschaft vom 23. bis 25. September 2022

Ankündigungstext des Seminars:

Dass die warenproduzierende Gesellschaft sich in einer tiefgreifenden Krise befindet, ist offensichtlich. Die Klimabewegung hat die Frage nach den natürlichen Grenzen der herrschenden Produktions- und Lebensweise auf die Tagesordnung gehoben. Die Corona-Pandemie legte die extreme Verwundbarkeit des Kapitalismus offen. Und während sich eine Rückkehr der Stagflation abzeichnet nimmt die soziale Polarisierung immer dramatischere Dimensionen an. Hinzu kommt der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, der eine militaristische Dynamik ausgelöst hat und wie ein Brandbeschleuniger die Krisen auf allen Ebenen verschärft.

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Zahnräder und Schmetterlinge

Warum Natur unberechenbar und Technokratie absurd ist

Zu Fabian Scheidler: Der Stoff, aus dem wir sind.

von Minh Schredle

zuerst erschienen in KONTEXT: Wochenzeitung Ausgabe 586 am 22. Juni 2022

Wo das Klima außer Kontrolle gerät, glaubt die technokratische Ideologie weiterhin an die Beherrschbarkeit der Natur. Der Philosoph und Dramaturg Fabian Scheidler hält organische Systeme für etwas komplexer und sprach im Stuttgarter Studiotheater über die Krise des Lebens auf der Erde.

Wofür es beim letzten Mal vor 66 Millionen Jahren einen kolossalen Asteroiden brauchte, genügt heute die vermeintliche Normalität eines Wirtschaftssystems, das seine Fans für sehr erfolgreich halten: In der Geschichte der Massensterben auf dem Planeten werden die großen fünf, die es bislang gab, gerade um ein sechstes erweitert. Laut der Weltnaturschutzunion übertrifft der gegenwärtig registrierte Artenschwund die Rate des normalen Aussterbens (also ohne menschlichen Einfluss) um das 1.000- bis 10.000-Fache, jeder Tag bedeutet für 380 Tier- und Pflanzenarten ein Nimmerwiedersehen.

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Die ewig gleichen Rituale haben ausgedient. Stellen wir uns der Wirklichkeit – Rede zum 1. Mai 2022

von Lothar Galow-Bergemann

gehalten in Siegen

Wie sich Gesellschaft, Gewerkschaft, Friedensbewegung und Linke ändern müssen

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Wachstum: Bis zur Unendlichkeit und noch viel weiter?

Ernüchternde Erkenntnislage zur Entkoppelung von Wachstum und Ressourcenverbrauch

von Minh Schredle

Zuerst erschienen bei Disposable Times

Mit grünem Wachstum soll der Kapitalismus doch noch das Klima retten. Allein: Was an empirischem Material zum Thema vorliegt, gibt keinerlei Anlass, dass diese Hoffnung belastbar ist. Wir geben einen Überblick über die Studienlage.

Dass es auf einem Planeten mit begrenzten Ressourcen kein unendliches Wachstum geben kann, erscheint als Schlussfolgerung so naheliegend, dass es schon eine Menge Volkswirtschaftslehre braucht, um zur gegenteiligen Überzeugung zu gelangen. „Es geht“, sagt die Wirtschaftswissenschaftlerin Isabel Schnabel, Direktorin bei der Europäischen Zentralbank, und in einem Interview Ende März erläuterte sie, wie sie sich das vorstellt: „Der Punkt ist ja der, dass wir besser werden. Und wir entwickeln Technologien, mit denen wir – also ich meine, das ist ja im Begriff: Ökonomie heißt ja Haushalten. Das heißt: mit knappen Ressourcen umgehen. Das heißt, die Ökonomie ist eigentlich prädestiniert dafür, mit diesem Problem der knappen Ressourcen umzugehen. Und das heißt, man braucht Innovation und kluge Köpfe, die neue Technologien entwickeln, die einem helfen, mit weniger Ressourcenverbrauch Dinge zu produzieren oder was auch immer. (…) Die grüne Wende ist ein Wachstumsprogramm. Das ist unsere wichtigste Möglichkeit, aus der Wachstumsschwäche, die wir hatten, herauszukommen: neue Technologien zu entwickeln.“

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Eins ist sicher: die Krise

Das Problem mit der Wachstumswirtschaft und wie wir da rauskommen

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Moderation: Martin Gohlke

Donnerstag, 23. Juni 2022, 19.00 Uhr, Aurich

Kreisvolkshochschule Aurich, Oldersumer Straße 65, Hauptgebäude, Raum 212

Eine Veranstaltung von Partnerschaft für Demokratie im Landkreis Aurich

Corona hat gezeigt: Wenn „unsere Wirtschaft“ nicht ewig weiter wachsen kann, klingeln die Alarmglocken und die Gesellschaft gerät in Schwierigkeiten. Wächst die Wirtschaft jedoch ewig weiter, schrillen die Glocken erst recht, denn die Klimakrise bedroht unsere Lebensgrundlagen. Dass es so nicht weitergehen kann, spüren viele. Aber eine Veränderung ist schwer. Geht es nämlich nicht „so weiter“, sind unsere Arbeitsplätze gefährdet und damit das Einkommen, von dem wir leben.

Die Überwindung der Wirtschaftsweise, die uns in diese Sackgasse geführt hat, ist zu einer Frage des Überlebens geworden. Was muss sich ändern, damit wir nicht von einer Krise in die nächste stolpern? Der Referent entwickelt Grundzüge einer ökologischen und sozialen Wende.

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Revolution für das Leben

Buchvorstellung und Diskussion mit Eva von Redecker

Moderation: Franziska Sander

Donnerstag, 21. Juli 2022, 19:30 – 21:00 Uhr, Online

(Die Durchführung erfolgt über die Software Zoom. Zugang HIER. Gleichzeitig wird die Veranstaltung auf den Facebook-Seiten des Fritz-Erler-Forums und von Emanzipation und Frieden gestreamt)

Krieg, Klimakatastrophe – die Zukunft wirkt nicht gerade einladend. Trotzdem gibt es in den letzten Jahren neue und hoffnungsvolle soziale Kämpfe. Der Vortrag geht auf Klimakativismus, die Black Lives Matter Bewegung und den Feminismus (insbesondere in Lateinamerika) ein. Trotz ihrer unterschiedlichen Schwerpunkte eint diese Bewegungen der utopische Bezug auf die Kategorie “Leben”. Sie protestieren gegen eine bestimmte Form der Herrschaft, nämlich die “Sachherrschaft”, die Teile des Lebens zur Sache degradiert und der Zerstörung preisgibt. Damit eröffnen sie zumindest die Möglichkeit einer bewohnbaren Zukunft.

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Wie groß muss die Krise noch werden, damit wir verstehen?

Wie sich Gesellschaft, Gewerkschaft, Friedensbewegung und Linke ändern müssen

von Lothar Galow-Bergemann

Rede auf der Kundgebung „Heraus zum Roten 1.Mai“ in Siegen, 1. Mai 2022

Was wir zur Zeit erleben, macht Angst. Eine Krise jagt die andere. Was wird aus der Welt? Was wird aus uns? Aber Angst ist ein schlechter Ratgeber. Man muss kühlen Kopf bewahren und die Dinge analysieren. Wir hier sind uns alle einig: Es braucht eine grundlegende gesellschaftliche und politische Wende, weltweit.

Aber in vielen wichtigen Fragen sind wir uns nicht einig. Ich möchte deswegen über ein paar Dinge in der Linken und in den Gewerkschaften sprechen, die aus meiner Sicht anders werden müssen. Versteht es als Diskussionsangebot. Und weil man das ja immer dazu sagen muss: Mit der Linken meine ich nur nebenbei die Partei gleichen Namens, ich meine die Linke als gesellschaftspolitische Strömung.

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Verwertung der Natur: Alles hat seinen Preis

Warum wir eine neue Definition von Reichtum brauchen

Von Minh Schredle

zuerst erschienen am 27.04.2022 in KONTEXT:Wochenzeitung

Ein Stück Natur ist was wert, wenn sich ein Haus drauf pflanzen lässt oder der Acker Ertrag bringt. Wo Biotope unangetastet bleiben, liegt hingegen eine verpasste Gelegenheit vor, Gewinn zu machen. Höchste Zeit, über eine andere Definition von Reichtum nachzudenken.

Sparfüchse aufgepasst! Um sich ein wenig Land anzueignen, braucht es nicht zwangsweise eine große Geldbörse. So steht bei Niederhausen an der Appel derzeit ein Grundstück mit Bäumen und Sträuchern – Zustand „lebhafter Wildwuchs“ – für schlanke 3,20 Euro den Quadratmeter zum Angebot. Doch gilt beim Bodenwert die alte Immobilienweisheit: Lage, Lage, Lage! Damit die gleiche Fläche unter den Füßen einen Spitzenpreis erzielen kann, muss sie vom Reichtum umzingelt sein, mit einer bärenstarken Premiumwirtschaft und prestigeträchtigen Topmarken. Etwa wie in Stuttgart, wo ein Quadratmeter der Königstraße für bis zu 30.000 Euro zum Verkauf steht.

Solch ein ökonomisches Potenzial entfaltet die Natur nicht von selbst. Dafür braucht es Tatkraft und Gestaltungswillen. Mehr als 50 Hektar Land werden daher jeden Tag in Deutschland neu in Anspruch genommen. In Altdorf verwandelt sich Waldboden in Kiesgruben, in Weilheim an der Teck stimmen die Bürgerinnen und Bürger mit großer Mehrheit für neue Gewerbeflächen zugunsten einer Wasserstoff-Fabrik, und um der Wohnungsnot in fast allen Großstädten der Republik zu begegnen, lautet die landauf landab propagierte Strategie gegen explodierende Mieten: bauen, bauen, bauen (wenn auch der Nachweis fehlt, dass Neubau tatsächlich zu sinkenden Preisen führt). Weiterlesen

Enough sweating!

by Lothar Galow-Bergemann

In a study worth reading, sociologist Steffen Liebig examines models of working time reduction from a social and ecological perspective

german version

[This article published on January 20, 2022 is translated from the German on the Internet.]
published in Jungle World, January 20, 2022

For decades, trade unions have made little progress in demanding a reduction of working hours. After the struggles of the 1980s over the 35-hour week, a leaden calm settled over the country for what felt like an eternity. The temporary introduction of a four-day week at VW between 1994 and 2006 gave rise to certain hopes, but these were soon abandoned. All in all, there was a threat of regression. Although hardly a trade union conference went by without a new standard for working hours being demanded in eloquent and well-founded terms, the results were not forthcoming. Those who for decades have only been able to make demands and move practically nothing are obviously in crisis. This shows the dwindling power of the trade unions under the conditions of global competition between locations and technologically driven productivity growth. Weiterlesen

Class struggle is too little

by Lothar Galow-Bergemann

german version

(This article published on January 23, 2020 is translated from the German on the Internet.] Published in Jungle World #4/2020, January 23, 2020.

Many leftists, who for decades focused on identity politics and forgot about the social question, are practicing self-criticism for good reason, because by doing so they left the interpretation of important social conflicts to liberals, conservatives and fascists. Even if some have lost sight of the working class – it exists and class struggles are necessary. But class struggle today can at best achieve makeshift and unstable successes for individual groups of the working class; it can no longer provide lasting answers to the social question. Because the constraints of capital exploitation block the solution of all decisive questions for the future, social struggles today must directly pose – theoretically as well as practically – the system question. And it is precisely here that the problems with the class struggle begin. The class interest of the working class has long since turned out to be the system-immanent interest of those who depend on the sale of their labor power. There is a lack of system-busting potential. Weiterlesen

Wer vom Kapitalismus nicht reden will sollte von Nachhaltigkeit schweigen

Warum wir mit „unserer Wirtschaft“ nie eine nachhaltige Gesellschaft erreichen werden

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Montag, 21. März 2022, 19.00 Uhr, 92237 Sulzbach-Rosenberg

CAPITOL – Bild & Bühne, Bayreuther Str.4

Alle sind für Klimaschutz, aber die globale Erwärmung nimmt unaufhörlich zu. Alle sind für soziale Gerechtigkeit, aber Kinder- und Altersarmut wachsen. Alle wünschen sich mehr freie Zeit zum Leben, aber müssen immer mehr und länger arbeiten. Niemand will die Krise, aber keiner kriegt sie in den Griff. Wunsch und Wirklichkeit gehen so weit auseinander, weil das herrschende Wirtschaftssystem existentiellen Herausforderungen nicht gewachsen ist. Klima- und Coronakrise demonstrieren eindrücklich: Unendliches Wachstum ist ihm wichtiger als Mensch und Natur, maximaler Profit wichtiger als Gesundheit und Lebensqualität, steigende Aktienkurse wichtiger als das Leben künftiger Generationen.

Immer weniger Menschen glauben an den Kapitalismus und wissen, dass es „nicht so weitergehen“ kann. Aber der Ausstieg ist schwer. Solange unser Lebensunterhalt vom Verkauf unserer Arbeitskraft abhängt, sitzen wir in der Falle: Geht es nämlich nicht „so weiter“, ist unser Einkommen gefährdet, von dem wir leben.

Die Überwindung der Wirtschaftsweise, die uns in diese Sackgasse geführt hat, ist buchstäblich zu einer Frage des Überlebens geworden. Eine grundlegende Neuorientierung ist angesagt. Denn eine ökologisch und sozial nachhaltige Gesellschaft ist machbar.

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Aufbauen, Umbauen, Commonisieren

Auf dem Weg zur Commons-Gesellschaft

Vortrag und Diskussion mit Simon Sutterlütti

Donnerstag, 5. Mai 2022, 19 Uhr, Online

Eine gemeinsame Veranstaltung von SolawiS – Solidarische Landwirtschaft Stuttgart, Fridays for Future Stuttgart und Emanzipation und Frieden

Link zur Teilnahme in Zoom

Link zum öffentlichen Stream

In Klimabewegung und DAX-Unternehmen, Landwirtschaft und freier Software, internationalen Verhandlungen und Fußballverein finden sich Commoning und Commons. Sie sind Keimformen einer neuen Lebens- und Wirtschaftsweise jenseits von Profit und Gegeneinander. Aber oft sind sie nur klein und kaum zu sehen. Wie kann die Commonslogik sich vergrößern und sogar gesellschaftlich verallgemeinern? Wie kann sie sich mit sozialen Bewegungen verbinden und etablierte Politik aufgreifen? Der Vortrag versucht einige Antworten zu geben, wie weltweites Teilen in die Welt kommen könnte.

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Planung und Produktion in Kapitalismus, Sozialismus und Commonismus

Vortrag und Diskussion mit Stefan Meretz

Donnerstag, 17. März 2022, 19:00 Uhr, Stuttgart

Altes Feuerwehrhaus, Saal im EG, Möhringer Str. 56, 70199 Stuttgart

Eine gemeinsame Veranstaltung von SolawiS – Solidarische Landwirtschaft Stuttgart, Fridays for Future Stuttgart und Emanzipation und Frieden

In allen Gesellschaften wird geplant, produziert und gepflegt, um menschliche Bedürfnisse zu befriedigen – dies jedoch auf sehr unterschiedliche Art und Weise. Der Vortrag gibt einen Überblick über drei große mögliche Varianten, von denen zwei auch schon historisch umgesetzt wurden: Kapitalismus und Sozialismus. Warum diese beiden näher miteinander verwandt sind als allgemein angenommen, zeigt der Vergleich mit dem Commonismus. Diese utopische Gesellschaft verallgemeinert den Ansatz der Commons, den wir aus Keimformen wie Freie Software, Solidarische Landwirtschaft, Miethäusersyndikat und vielem mehr kennen. Denn das ist eine Lehre der Geschichte: Jede neue Gesellschaft entsteht immer aus der vorhergehenden, die sie „aufhebt“, also sowohl fortträgt, überwindet wie in eine neue Qualität bringt. Dieser dreifache Schritt der Bewahrung, des Bruchs und der Neuentwicklung soll am Beispiel der gesellschaftlichen Planung diskutiert werden.

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Genug geschwitzt!

Der Soziologe Steffen Liebig untersucht in einer lesenswerten Studie Modelle von Arbeitszeitverkürzung aus sozialer und ökologischer Perspektive

von Lothar Galow-Bergemann

english translation

erschienen in Jungle World, 20. Januar 2022

Bei der Forderung nach Arbeitszeitverkürzung kommen die Gewerkschaften seit Jahrzehnten kaum voran. Nach den Kämpfen der achtziger Jahre um die 35-Stunden-Woche legte sich in dieser Frage eine gefühlte Ewigkeit lang bleierne Ruhe über das Land. Mit der vorübergehenden Einführung der Viertagewoche bei VW zwischen 1994 und 2006 verbanden sich gewisse Hoffnungen, die aber bald wieder aufgegeben werden mussten. Alles in allem drohten also eher Rückschritte. Zwar verging kaum ein Gewerkschaftstag, ohne dass wortreich und gut begründet ein neuer Arbeitszeitstandard verlangt worden wäre, die Ergebnisse aber blieben aus. Wer jahrzehntelang nur fordert und praktisch nichts bewegen kann, steckt offenkundig in der Krise. Darin zeigt sich die schwindende Macht der Gewerkschaften unter den Bedingungen globaler Standortkonkurrenz und technologisch bedingtem Produktivitätszuwachses.

Dabei könnte die gesteigerte Effizienz eigentlich für radikale Arbeitszeitverkürzungen genutzt werden. Funktionierte „die Wirtschaft“ nach vernünftigen Regeln, würde sie nicht aus endlich überflüssiger werdender Arbeit „überflüssige“ Menschen machen. Doch das herrschende Wirtschaftssystem erzeugt umgehend handfeste Krisen, wenn es nicht permanent wachsen und Profite generieren kann. Tut es das aber weiterhin, so stürzt es die Welt erst recht in die Krise. Nirgends wird dieses Dilemma deutlicher als im Umgang mit der globalen Erderwärmung. Weiterlesen

Grüne in der Falle: Die Ampel steht auf Gelb

Einleitendes zur Online-Diskussion von krisis-Kritik der Warengesellschaft Die Grünen in der Falle – Warum die Ampel auf Gelb steht vom 29. November 2021

von Lothar Galow-Bergemann

[zuerst erschienen bei Disposable Times]

  • Die Vorträge der Veranstaltung sind mittlerweile HIER zu sehen

Die Ampelregierung wird voraussichtlich einige wichtige Verbesserungen einführen, so die längst überfällige Abschaffung des Transsexuellengesetzes und des Informationsverbots für Ärzt*innen über Schwangerschaftsabbrüche (§219a StGB). Ebenso sind Liberalisierungen im Familien-, Abstammungs- und Staatsbürgerschaftsrecht zu erwarten. Dies alles ist bedeutsam und sicher haben die Grünen wichtigen Anteil daran. Es ist also überhaupt nicht egal, wer regiert und in welche Richtung die Spielräume, die Politik hat, genutzt werden.

Bei existentiellen Zukunftsfragen sind die Spielräume allerdings deutlich geringer. Denn wir sind Gefangene einer Wirtschaftsweise, deren Lebenselixier ewiges Wachstum, steigende Aktienkurse und permanente Geldvermehrung ist. Sie bringt multiple Krisen hervor, die mit ihren eigenen Mitteln nicht gelöst werden können. Klima, Corona, Wohnen, Renten, Migration, wo soll man aufhören aufzuzählen?

Fast alle Parteien versprechen mittlerweile einen grünen Kapitalismus, sie nennen das vorzugsweise „ökologische Marktwirtschaft“. Das ist schon lange kein Alleinstellungsmerkmal der Grünen mehr. Trotzdem werden sie weitaus mehr als jede andere politische Kraft mit diesem Versprechen identifiziert. Das ist ein ganz besonderes Pech für die Partei. Denn wenn die Illusionen über den grünen Kapitalismus platzen – und das werden sie – bleibt das an niemandem so sehr hängen wie an den Grünen.

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